Krieg ist eine ernste Sache. Menschen werden ermordet, verkrüppelt und traumatisiert. Städte werden zu Schutt und Asche gebombt. Das Geschäft mit dem Tod boomt. Kriegslärm übertönt die drängenden gemeinsamen Menschheitsprobleme wie Hunger, Gesundheit und Klimaschutz. Der Verteidigungsminister will Deutschland kriegstüchtig sehen. Der Kanzler wünscht sich die Bundeswehr als stärkste konventionelle Armee Europas. Die Wehrhaftigkeit der Gesellschaft soll durch Aufrüstung, Wehrpflicht und Zivilschutz gestärkt werden. Angesichts von Putin und Trump gilt die Zeitenwende als alternativlos. Wer nach Antworten jenseits von Aufrüstung und Kriegsunterstützung sucht, wird schnell als Vaterlandsverräter, als pazifistischer Gutmensch, als Putinversteher oder schlichtweg als Trottel denunziert oder belächelt. Angesichts des gewandelten Zeitgeistes und der neuen geopolitischen Lage melden sich Politiker und sogar der alternde Punkrocker Campino zu Wort und verkünden ihr Damaskus-Erlebnis. Robert Habeck, der Meister unscharfer Bestimmtheit, geht auf Distanz zur eigenen Kriegsdienstverweigerung: „Ob ich das heute so tun würde in einer anderen Situation, das weiß ich nicht, beziehungsweise ich vermute, ich würde es nicht tun“.
Im Streben, Grün und Olivgrün zu versöhnen, nahm der ungediente Cem Özdemir als Oberleutnant 2023 an einer Reserveübung teil. Der grüne Bundestagsabgeordnete Lindner hatte schon 2019 seine Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen. Im Juli 2026 entschied sich der grüne Bundestagsabgeordnete Dahmen, seinem Gewissen zu folgen, seine Kriegsdienstverweigerung zurückzunehmen und der Truppe als Reservist beizutreten.
Es ist wohlfeil, als alte Männer für ein paar Stunden in den Tarnanzug zu steigen, um öffentlichkeitswirksam die persönliche Kampfbereitschaft zu dokumentieren und für den Wehrdienst zu werben. Heute ist es nicht mehr zeitgemäß und falsch, den Dienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern. Das Vaterland braucht Soldaten. Im Notfall kämpfen und sterben allerdings die jungen Soldaten und nicht die konvertierten Reservisten.
Militärische Stärke verleitet zum Krieg
Im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gibt es keine Zweifel zwischen Recht und Unrecht, zwischen Gut und Böse. Der Krieg ist völkerrechtswidrig. Russland führt diesen Krieg mit rücksichtsloser Brutalität. Gewaltdrohungen gegen Europa bis hin zur Atombombe sind an der Tagesordnung. Putin unterdrückt das eigene Volk. Politische Gegner werden ermordet. Als Staatsmann, Militär- und Wirtschaftsführer ist er ein gefährlicher Vollversager. Einem solchen Diktator muss entschlossen entgegengetreten werden. Heldenhaft kämpfen die Ukrainer und Ukrainerinnen um ihre Freiheit. Sie zu unterstützen ist eine Frage des Eigennutzes und der Solidarität. Das Notwendige zu tun, befreit aber nicht von der Notwendigkeit, den Frieden zu suchen.
Kriegstüchtigkeit erhöht die Gefahr der Kriegswilligkeit. Oder: Je mehr eine Gesellschaft hochgerüstet und mental auf den Krieg vorbereitet ist, desto niedriger ist die Schwelle, in militärischer Gewalt die Lösung zu sehen. Nicht nur Russlands Krieg gegen die Ukraine, sondern auch Netanjahus oder Trumps Vorstellung, durch militärische Schläge politische Probleme lösen zu können, zeigen, wie leicht militärische Stärke zum Krieg verleitet.
Wer alles außer Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit als unrealistisch abtut, gerät in die Sackgasse der Alternativlosigkeit. Wenn alle in Reih und Glied in Richtung Zeitenwende marschieren, ist Krieg schnell statt Ultima Ratio die Ratio praeferenda. Nach über vier Jahren Krieg, Sterben, Verwüstung und Leid braucht es neben Geld und Waffen für die Ukraine Ideen und Initiativen, wie der Krieg beendet werden kann. „Suchet, und ihr werdet finden“! Nicht jeder, der sucht, findet, aber wer nicht sucht, wird mit Sicherheit nicht finden.
Große Pazifistinnen und Pazifisten wie Bertha von Suttner („Die Waffen nieder!“), Ludwig Quidde und Carl von Ossietzky wurden zu ihrer Zeit als „Friedensbestien“ beschimpft, inhaftiert oder gar ermordet. Aber sie und nicht die „Friedenskämpfer in Uniform“ sind als mahnende Stimmen gegen den Krieg und die Aufrüstung in unserem kollektiven Gedächtnis. Willy Brandt, ein weiterer Friedensnobelpreisträger, leistete mit seiner Ostpolitik einen fundamentalen Beitrag, um die Erstarrung und Konfrontation des Kalten Krieges aufzubrechen. Dafür musste er sich von denen, die nicht wagten, jenseits der Gewissheiten des Kalten Krieges zu denken, beschimpfen und verleumden lassen.
Wer die Frage der Alternative Alice Weidel und Sahra Wagenknecht überlässt, verhindert, dass in der Gesellschaft ernsthaft über Wege zum Frieden nachgedacht wird. Wer António Costa, dem Präsidenten des Europäischen Rates, in die Parade fährt, weil er Gesprächskanäle mit Russland eröffnen will, wer nach 20 Sanktionspaketen sich vom 21. wesentliche Erfolge verspricht, wer hofft, dass die Ukraine mit ihren erfolgreichen Drohnenangriffen und weiterer Unterstützung doch auf dem Schlachtfeld siegen wird, der lässt es an Entschlossenheit vermissen, nach Wegen zu suchen, den Krieg zu beenden. Politik scheint erstarrt in dem Glauben an die tragische Unausweichlichkeit eines endlosen Abnutzungskrieges.
Die Lösung steht am Ende eines Verhandlungsprozesses
Ich würde auch heute den Kriegsdienst verweigern, weil ich den Krieg verabscheue. Ich will Menschen, die ich weder kenne noch hasse, nicht töten müssen, und als alter Mann anderen nicht den verteidigungswilligen Reservisten vorspielen. Aber auch damit die Regierenden sehen, dass Bürger ihrer eindimensionalen Politik, nur Aufrüstung und die Fortsetzung des Krieges führe zum Frieden, nicht widerspruchslos folgen.
Kein Lösungsversuch wird – ob es einem gefällt oder nicht – darum herumkommen, die diametralen Interessen zur Kenntnis zu nehmen, ohne sie anzuerkennen. Natürlich wäre der Krieg sofort zu Ende, wenn Putin den völkerrechtswidrigen Krieg beenden würde, aber er tut es eben nicht. Wenn man ihn dazu nicht zwingen kann, wird es ohne Zugeständnisse nicht gehen. Der Krieg wäre auch zu Ende, wenn die Ukraine sich Russland unterwerfen würde, aber das ist für die Menschen, die seit vier Jahren um ihre Freiheit kämpfen, völlig unannehmbar. So gilt, was Olaf Scholz zu Beginn des Krieges sagte: Russland darf den Krieg nicht gewinnen, und die Ukraine darf ihn nicht verlieren.
Habe ich eine Idee, wie mit Putin Frieden erreicht werden kann? Leider nein! Gibt es mögliche Vermittler, die mit beiden Seiten separat und dann vielleicht auch gemeinsam sprechen können? Der türkische Präsident, der sowohl daran verdient, Waffen an die Ukraine zu verkaufen, als auch Russland hilft, die Sanktionen zu umgehen? Der Papst, dessen ruhige, klare Worte sich so wohltuend von westlichen Trumpschmeichlern unterscheiden? Oder doch eine „elder statesperson“? Es ist sinnlos, bereits im Vorfeld schwierigster Verhandlungen Lösungen zu präsentieren. Die Lösung steht am Ende eines Verhandlungsprozesses. Niemand kann sagen, ob er überhaupt gelingt oder ob erst noch Hunderttausende sterben werden, bevor aus purer Erschöpfung die Waffen schweigen.
Die Regierenden müssen wissen, dass sie daran gemessen werden, den Frieden zu finden. Sie müssen wissen, dass sich Menschen der Kriegslogik verweigern. Sie müssen wissen, dass sie nur dann ein Recht haben, junge Menschen zum Kriegsdienst zu zwingen, wenn sie wirklich alles für den Frieden tun, und da ist im fünften Jahr des Krieges mehr vom Gleichen nicht gut genug.
Entgegen dem Zeitgeist den Kriegsdienst zu verweigern, ist daher nicht Drückebergerei, sondern ein Dienst an Demokratie und Vaterland.
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Frank Hoffers bewegendes Plädoyer für Friedlichkeit und mit der Absage an kriegerisches Denken nehme ich sehr ernst. Und zwar deswegen, weil er seine Auffassung nicht als überlegen beschreibt, sondern als „hier stehe ich nun mal und anders kann ich nicht“.
Er ist kein „Friedenstaktiker“.
Ich werde ihn nicht umstimmen können. Möchte allerdings zwei Aspekte hinzufügen.
Der erste lautet: Die Kriegsführung hat sich derart verändert, dass frühere, friedenssichernde Wege überwiegend untauglich geworden sind. Die Friedenssicherung durch Absprache und Vertrag war eine Methode unter Supermächten, der sich deren Verbündete nicht entzogen, entziehen konnten. Bis auf wenige Ausnahmen. Dieser Weg der Absprache und Verträge bezog sich auf Technologien, die Supermächte und mit ihnen verbündete ökonomisch entwickelte Staaten besaßen. Es ging vorwiegend um all das, was unter dem Begriff Atomwaffen zusammengefasst wird. Damit im Zusammenhang standen alle anderen Zweige der Bewaffnung: Extrem teure Schiffe, Unterseeboote, Flugzeuge, Panzerarmeen, rundum und jederzeit funktionierende Warnsysteme im All, lokale und regionale Offenlegung aller möglichen Bewegungen, möglichst rasche Reaktion; kurz: Ein umfassendes System der Bedrohung und Beobachtung auf der Grundlage sich ständig veränderter Technologien. Das war ein zahlenmäßig „beschränkter Club“, dessen Mitglieder sich solches leisten konnten. Und „wir“ waren – ob wir wollten oder nicht – ebenfalls „Mitglieder“ dieses Clubs.
Diese Zeit ist vorbei. Im Sudan, in einem der ärmsten Länder der Welt bekriegen sich Armeen mit eben denselben Waffen, die im Krieg der Russischen Union gegen die Ukraine eingesetzt werden. In einem Teil Jemens setzen sogenannte „Rebellen“ in China produzierte, über den Iran gelieferte gekaufte Aufklärung ein, um eine der ökonomischen „Arterien“ im Welthandel lahm zu legen. Eine Diktatur wie „aus dem Bilderbuch“, Nordkorea, wird mühsam „eingehegt“: Armut plus Rechtlosigkeit plus Atomwaffen plus politischen Irrsinn.
Leider wird sich dieser Trend fortsetzen. Vertragspolitik versagt in solchen Fällen zunächst. Vielleicht wird sie einmal in der Zukunft aktiviert. Aber heute?
In diesen Gesamtzusammenhang gehört auch, dass bei Abwesenheit der traditionellen Kriegführung Gesellschaften destabilisiert werden. Wir leben in einem freien Land, können Einflüsse über digitale „Plattformen“, das Stören der Infrastruktur, AND; Beobachtung durch schnelle, kleine Flugkörper kaum unterbinden. Vertragspolitik? Da lacht der Fachmann.
Mein zweites, mein persönliches Argument. Was soll ich meinen Nachkommen, Enkelinnen und Enkeln sagen, wenn sie mich fragen: Wir wollen zur Bundeswehr, weil wir einen Beitrag gegen Bedrohung und Kriegsgefahr leisten wollen? Wenn die bereit sind, in der Bundeswehr zu dienen, ist es dann nicht geradezu Pflicht, ihnen das Beste zu geben, was es gibt, damit sie die größte Überlebenschance haben, falls es ernst wird?
„Einem solchen Diktator muss entschlossen entgegengetreten werden. Heldenhaft kämpfen die Ukrainer und Ukrainerinnen um ihre Freiheit. Sie zu unterstützen ist eine Frage des Eigennutzes und der Solidarität. Das Notwendige zu tun, befreit aber nicht von der Notwendigkeit, den Frieden zu suchen.“
Diese Gedanken, sehe ich als ein Abweichen von der ansonsten stringenten Argumentation:
– Es ist ja nicht Putin, dem man „entschlossen“ mit Waffengewalt entgegentritt, sondern – wie im Essay ausgeführt – den vielen von ihm gezwungenen, genötigten oder mit materiellen Vorteilen verführten jungen Menschen.
– Das „Unterstützen“ heißt hier vor allem mit Waffen und sonstiger militärischer Hilfe.
– Wäre es nicht sinnvoller gewesen, weil Hunderttausende Leben schonend, Verletzungen, Verstümmelungen und Zerstörungen vermeidend, wenn die Ukraine gleich der Tschechoslowakei 1968 auf den militärischen Widerstand verzichtet hätte und sich heldenhaft und mit westlicher Unterstützung durch zivilen Widerstand gegen die russische Okkupation zur Wehr gesetzt hätte? Nach 21 Jahren kamen die Tschechoslowaken lebend in die Freiheit. Es gab zu Beginn des Krieges im Jahr 2022 über 200 Beispiele von ukrainischen Bürgermeistern und anderen, die sich beim russischen Einmarsch mit weißen Flaggen vor erfolgreich ihre Orte gestellt hatten. Leider wurde diese gewaltfreie Widerständigkeit durch Entscheidung der Zentralregierung für den Verteidigungskrieg nach Art. 51 UN-Charta obsolet.
Die Souveränität eines Staates, persönliche und politische Freiheiten für die Bürger sind wichtig – das Leben jedes einzelnen Menschen ist jedoch noch wichtiger.
Von Carl von Clausewitz kommt der Gedanke, dass jeder Krieg mit der (militärischen) Verteidigung beginnt. Eine Besatzung oder Annexion ist sicher sehr unangenehm, ein Krieg jedoch noch wesentlich schlimmer. Aus ethischer Sicht ist das kleinere Übel dem größeren vorzuziehen. Wenn nicht, dann haben die Konvertiten wie Lindner, Özdemir recht.
– Wenn man für den ukrainischen Verteidigungskrieg ist, ist man automatisch auch für den Kriegsdienstzwang, wo Ehemännern ihren Frauen aus dem Arm gerissen und in kleine Busse verfrachtet werden. Dann haben auch die Bundesregierung und der Bundesgerichtshof recht, die das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung für ukrainische Männer nicht mehr zu schützen bereit sind und diese ausliefern.
Wie Frank Hoffer habe auch ich den Kriegsdienst verweigert. Allerdings erst nachdem ich die Grundausbildung hinter mir und die Bundeswehr von innen kennengelernt hatte. Das war im Jahr 1970 und die damalige weltpolitische Lage mit dem Jahr 2026 nicht vergleichbar. Dazu hat Klaus Vater viel Bedenkenswertes geschrieben. Zwei Punkte möchte ich noch ergänzen:
1. Zu meiner Zeit waren noch jede Menge Veteranen aus der Wehrmacht mit einer entsprechenden Grundeinstellung in der Bundeswehr aktiv. Welcher Geist in der Truppe herrschte, läßt sich sicher leicht nachvollziehen.
2. Schon damals war ich der Auffassung, dass der Entscheidung, den Dienst mit der Waffe zu verweigern, eine ganz individuelle Haltung zu Grunde liegt und diese nicht einem ganzen Volk oder besser einer ganzen Nation aufgezwungen werden kann und darf. Beide Entscheidungen, Wehr- und Zivildienst, sind Gewissensentscheidungen und damit nicht dem demokratischen Mehrheitsprinzip unterworfen.
Diese Auffassung vertrete ich immer noch und kann deshalb im entsprechenden Handeln der Bundesregierung nichts grundsätzlich Verwerfliches erkennen.
Ob ich heute wieder „verweigern“ würde, weiß ich nicht, bin allerdings froh darüber, dass ich diese Entscheidung nicht mehr zu treffen gezwungen bin.