Eine vergiftete Freundschaftserklärung: Rubios Münchner MAGA-Rede

Foto: US-Botschaft in Italien auf wikimedia commons

Angesichts der konfliktträchtigen Weltlage, der andauernden Streitigkeiten zwischen den USA und Europa, besonders um die Handels- und Zollpolitik, der Gespräche zur Ukraine und des Anspruch der USA auf Grönland, war die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2026) mit Spannung erwartet worden. Treffend trägt das Vorbereitungspapier den Titel „Under Destruction“1. Aufmerksam wurde registriert, dass der Außenminister der USA, Marco Rubio als Teilnehmer angekündigt war, nachdem die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance mit seiner vernichtenden Fundamentalkritik an Europa vor einem Jahr bei der MSC 2025 einen Schock ausgelöst hatte2. Marco Rubio, von Beobachtern europafreundlicher als J.D. Vance eingeordnet, versprach daher Entspannung zu bringen.

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Kollektives Wegschauen kann eine schlimme Gefahr bergen

Foto: superdirk auf pixabay

Schauen Sie bitte mit mir zurück auf frühere Familienfotos. Damals „geschossen“ der Überlieferung wegen, regelrecht bildlich „orchestriert“; als Beleg für Elternstolz und Kinderreichtum. Auf vielen Fotos jener Zeit und Art erschien ein Familienmitglied irgendwie „verdrückt“ im Sinne von unauffällig im Vergleich zu anderen, so als verschmelze das Mitglied – in der Regel ein Kind – mit einem meist in Grautönen gehaltenen Hintergrund. Als gehöre es nicht richtig dazu. Mir geht dieser Eindruck durch den Kopf, wenn ich mir vor Augen führe, wie Gesellschaft und veröffentlichte Meinung mit der Gruppe der physisch behinderten und/oder geistig eingeschränkten Menschen verfahren. Die gibt es, das wissen wir alle, aber aus welchen Grünen auch immer gucken wir an denen vorbei.

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Wir erleben einen hegemonialen Konflikt – Das Weltgeld Dollar zeigt Risse

Bild: KI generiert

„Die US-Wirtschaft wächst enorm, mit etwa 4,8 Prozent im letzten Quartal. Wesentlich getrieben von den Investitionen in KI, in Datenzentren. Und vor allem von dem Konsum der oberen Einkommensklassen. Die oberen 20 Prozent der Einkommensbezieher sind für knapp 60 Prozent des privaten Konsums verantwortlich. Und diese Schicht profitiert am meisten von der One Big Beautiful Tax Bill, also diesem umfassenden Steuersenkungs-Gesetz, sowie dem rasanten Anstieg finanzieller Assets wie Aktien und Anleihen“, beschreibt Kurt Hübner, Professor für Internationale politische Ökonomie an der kanadischen Universität von British Columbia, im Interview mit Wolfgang Storz die Lage nach einem Jahr MAGA-getriebener Wirtschaftspolitik. Der US-Dollar sei nach wie vor das dominante Weltgeld, zeigt aber Risse. China bereite sich systematisch darauf vor, den Renminbi (RMB) zu einer konkurrierenden internationalen Währung zu machen.

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„Chemie gibt Brot, Wohlstand, Schönheit“

„Und jetzt ihr, Freunde des Plastikbechers. Wieviel Plastik braucht ihr wirklich? “ (Aus dem bruchstückeVideo zum Artikel)

Als 1958 in Leuna beschlossen wurde, die Chemieproduktion der DDR erheblich auszubauen, lag das im weltweiten Trend: dem fossilistisch-industriellen Monster wuchs gerade ein weiterer Kopf – die Produktion von Kunststoffen. »Chemie gibt Brot, Wohlstand, Schönheit«, mag als SED-Parole heute schrullig klingen, repräsentierte aber ein damals systemübergreifendes Fortschrittsdenken. Die weltweite Plastikproduktion ist sei 1950 (2 Millionen Tonnen im Jahr) auf inzwischen über 400 Millionen Tonnen explodiert und wird weiter steigen. Seit Beginn der Produktion synthetischer Materialien Anfang der 1950er Jahre wurden insgesamt über acht Milliarden Tonnen Kunststoff produziert. Davon sind drei Viertel heute Müll. »Auch heute haben wir keinen Weg gefunden, mit Plastik umzugehen«, heißt es bei einem Recycler-Verbund. Die weltweite Recyclingquote liegt bei nur 14 Prozent. Einer aktuellen Studie aus »The Lancet Planetary Health« zufolge könnte sich der globale Plastikverbrauch im schlechtesten Szenario bis zum Jahr 2060 fast verdreifachen – und damit die Auswirkungen auf Umwelt, Klima und Gesundheit.

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Putin, ein risikobereiter, schlauer Taktiker, aber ein jämmerlicher Stratege

Bild: nvd9612 auf Pixabay

Der russische Krieg gegen die Ukraine geht ins fünfte Jahr. Er dauert bereits länger als der Große Vaterländische Krieg. Wie in den Stellungskriegen des 1. Weltkrieges werden an der sich kaum verschiebenden Frontlinie täglich Tausende verwundet und getötet. Die Bilanz des Krieges ist furchtbar für die Ukraine. Soldaten sterben im erbitterten Stellungskrieg. Millionen Menschen wurden vertrieben, werden bombardiert und leiden jeden Tag unter den Kriegsfolgen. Infrastruktur und ganze Städte werden durch pausenlose Luftangriffe zerstört. Die Menschen sind erschöpft, sind ohne Strom und Heizung bei bitterer Kälte. Es fehlen Soldaten. Dennoch haben die russischen Militärschläge die Ukraine bisher nicht brechen können.

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Atomwaffen – free for all now

Bild: ParentRap auf Pixabay

Am 6. Februar 2026 ist der 2010 zwischen Russland und den USA vereinbarte New-START-Vertrag zur zahlenmäßigen Reduzierung der strategischen Atomwaffen beider Seiten endgültig ausgelaufen. Weggebrochen ist damit einer der letzten Pfeiler der bilateralen und globalen Architektur zur Rüstungskontrolle atomarer Waffen, deren Grundstein 1963 gelegt wurde mit dem Abkommen zum Verbot von Atomwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser. Eine Architektur, die – unbeschadet aller berechtigten Kritik an jeweils unzureichenden Abrüstungsschritten – zumindest für ein gewisses Maß an gegenseitiger Berechenbarkeit und Vertrauen sorgten und damit für einigermaßen Stabilität.

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Atom-Gefahrenherd Schweiz

Das bruchstücke-Video zum Interview

„Auf den Zufall – nach dem Motto ‚es wird schon nichts passieren‘ – sollte man sich bei einem Kernkraftwerk auf gar keinen Fall verlassen“, sagt Wolfgang Renneberg, anerkannter Experte für Reaktorsicherheit, angesichts des Zustandes Schweizer Atomkraftwerke. Die Gefahren, die von deren überalteter Technik auch für Deutschland ausgehen, würden in der Öffentlichkeit unterschätzt. Insgesamt gesehen sinke der Anteil der Kernenergie am globalen Strommix kontinuierlich trotz aller Beschwörungen einer Renaissance der Atomkraft. „Es gehen im Trend mehr Anlagen vom Netz als neue Anlagen in Betrieb“, sagt Renneberg im Interview mit Wolfgang Storz. Im Jahr 2024 sei mit dem Zuwachs der Erneuerbaren so viel elektrische Leistung geschaffen worden, wie sie etwa 500 Kernkraftwerken mit 1000 MW entspreche. „Solch‘ ein Leistungszuwachs wäre mit Kernkraftwerken undenkbar.“

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Eine neue Qualität der Sozialstaats-Debatte

Bild: geralt auf Pixabay

Der Bericht der Kommission zur Sozialstaatsreform adressiert aktuelle Probleme des Sozialstaats in schlüssiger Weise und macht sinnvolle Vorschläge für eine umfassende Reform, die – nach den Hartz-Reformen der 2000er Jahre – erstmals wieder vom unkoordinierten Reform-Stückwerk abrückt und eine systemische Perspektive einnimmt. Die Schwerpunkte sind richtig gewählt, die Vorschläge überwiegend gut durchdacht. Allerdings sind die mit der Umsetzung verbundenen Herausforderungen oft wenig ausgeleuchtet, vielfach nur in Randbemerkungen angedeutet. Die Regierungskoalition hat den schwierigsten Teil des Reformhabens in der Tat noch vor sich. Dann wird man sehen, wo es Widerstände gibt und neue Diskussionen entstehen. Vielleicht kann man in zwei oder drei Jahren sagen: Deutschland kann Reform. Vielleicht wird man den Bericht der Kommission zur Sozialstaatsreform dann als so etwas wie das Gründungsdokument dazu betrachten.

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Ein Triumphator, viele Versager

Auf der „Pista Stelvio“, einer berühmten Abfahrtsstrecke des Skiweltcups, wurde die erste Goldmedaille der Olympischen Winterspiele in Italien vergeben. „Die ‚Stelvio‘ ist Synonym für Geschwindigkeit und Nervenkitzel. Sieger auf dieser Strecke sichern sich einen Platz in der Geschichte“, informiert die ARD-Sportschau. Der Start liegt auf 2255 m Höhe, der Starthang hat eine Neigung von 63 Prozent, die Strecken ist drei Kilometer und 442 m lang, die Höchstgeschwindigkeit der Skirennläufer liegt bei rund 140 Stundenkilometern, Sprünge, 40 bis 50 m weit, sind normal. Jeder Teilnehmer riskiert Kopf und Kragen, Rettungshubschrauber stehen bereit, Kliniken sind in Alarmbereitschaft.
Der Erste, der Goldmedaillengewinner, fuhr die 3442 Meter in 1 min, 51 Sekunden, 6 Zehntelsekunden und einer Hundertstelsekunde. Er war 0,2 Sekunden schneller als der Zweite. Der Siebte, über den niemand mehr redet, fuhr 0,97 Sekunden langsamer. Der Liveticker von kicker.de berichtet zwischendurch euphorisch: „Mit ganzen sieben Zehnteln übernimmt Franjo von Allmen die Führung, lässt den Lauf von Topfavorit Odermatt komplett blass aussehen… und hat mit dieser phänomenalen Zeit schon fast beide Hände an der Goldmedaille.“
Wie kann man auf die Idee kommen, es wichtig zu nehmen, es für alles entscheidend zu halten, ob ein Einzeladam (unter Lebens-, jedenfalls höchster Verletzungsgefahr) eine rund 3,5 Kilometer lange, schneebedeckte Bergstrecke ein paar Zehntelsekunden schneller hinunterrast als ein anderer? Wie weiß ich nicht, aber wo, nämlich in einer Konkurrenzgesellschaft, die aus Unterschieden Siege und Niederlagen am Fließband produziert. Der Konkurrenz, gerne zum “Wettbewerb“ umgetauft, geht es um’s Verrecken um’s Gewinnen – das ohne Verlieren nicht zu bekommen ist. Um andere hinter sich zu lassen, wird im Konkurrenzkampf noch der minimalste, belangloseste Unterschied hochgejubelt. Ob Noten oder Notebooks, Autos oder Armbanduhren, Waschmittel oder Schmerztabletten, immer geht es um den Unterschied, der die einen erfolgreich und andere zu Losern macht. Einer muss gewinnen, koste es, was es wolle, und wenn faktisch alles gleich gut oder gleich schlecht ist, wird die Hundertstelsekunde erfunden, die aus Gleichen einen Triumphator und viele Versager macht.

Die fließenden Grenzen zwischen Achtung und Abbau

Ob Mensch will oder nicht: In Sozialstaatsreformen sind die Grenzen zwischen Achtung eines Rechtsanspruchs und Abbau eines Rechtsanspruches fließend. Das ist auch so in den Empfehlungen der Sozialstaatskommission angelegt, die der Bundessozialministerin Bärbel Bas überreicht wurden. Man schaue sich beispielsweise die Empfehlung mit der Ziffer 17 an. Hier geht es um die Kosten der Eingliederung behinderter Menschen. Ich zitiere: „Ansatzpunkte zur Kostenbegrenzung könnten unter anderem Änderungen im Vertragsrecht …..auch bezogen auf den Umgang mit Tarifsteigerungen, sein.“ Wer sich nun die Arbeitsverhältnisse in Behinderteneinrichtungen anschaut, stellt fest, dass es dort viele Beschäftigte mit langjähriger Berufspraxis gibt, die im Vergleich zu Neueinstellungen deutlich mehr verdienen. In der zitierten Empfehlung steckt also die Frage, ob denen die volle Tariferhöhung zukommen solle oder nicht. Ich wundere mich schon, dass ein Mitglied der Parlamentarischen Begleitkommission, die erwiesen linke SPD-Bundestagsabgeordnete Annika Klose aus Berlin dieser Empfehlung öffentlich  nicht widersprochen hat.  Wäre eine solche Empfehlung gemünzt auf Busfahrerinnen und Busfahrer im öffentlichen Dienst vorgelegt worden, wäre bei uns im Land der Teufel los.

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Die EU bietet Chancen, aber werden sie genutzt? Das Beispiel Corona-Wiederaufbaufonds

Die EU wird in Deutschland – und nicht nur hier – sehr häufig als ein Regulierungs- und Bürokratiemonster wahrgenommen, das eher eine Belastung denn eine Chance darstellt. Das aktuelle Beispiel der kürzlich vom EuGH gebilligten Mindestlohnrichtline mit ihrer Anforderung, dass Mitgliedsstaaten mit einer Tarifbindung von weniger als 80 Prozent der Beschäftigten einen konkreten Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen vorlegen müssen, verweist dagegen auf eine ganz andere, kaum beachtete Seite: Die EU hat insbesondere in der jüngeren Vergangenheit neue Chancen für eine soziale und ökologische Politik in den Mitgliedsländern eröffnet, die allerdings nur durch politische und gesellschaftliche Initiativen auf jeweils nationaler Ebene genutzt werden können. Ein eindrucksvolles Anschauungsmaterial bietet in diesem Zusammenhang das EU-weite Investitionsprogramm „NextGenerationEU“ (NGEU), das gelegentlich in deutschen Medien, wenn überhaupt, unter der Bezeichnung „Corona-Wiederaufbaufonds“ auftaucht.

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Adieu Parlament(arismus)

Der sechste Premierminister in vier Jahren, Sébastien Lecornu, hatte es im Herbst bei seinem Amtsantritt versprochen: Für das Budget Frankreichs ist allein das Parlament, die Nationalversammlung im Palais Bourbon, zuständig. Nach drei Monaten, 350 Stunden hitzigster, theaterreifer Debatten und 3400 Änderungsanträgen der rechten und linken Opposition hat Lecornu sein Versprechen gebrochen und den Haushalt für das Jahr 2026 noch gerade fristgerecht am Parlament vorbei nach Artikel 49.3 der Verfassung in Kraft gesetzt. Die folgenden Misstrauensvoten der Links- und Rechtsextremen überstand Lecornu am 2. Februar kurz vor 20 Uhr: Arm in Arm stimmten 260 Rechtsextreme des Rassemblement National (RN) mit den linken „Unbeugsamen“, Ökologen, Kommunisten und wenigen Sozialisten für den Sturz dieses 39jährigen Mannes, der in den letzten Wochen ein bemerkenswertes Verhandlungsgeschick (vor allem mit den Sozialisten, die sich mehrheitlich enthielten) und Stehvermögen gezeigt hat. Der Koalition der unwilligen Parlamentarier fehlten 29 Stimmen zur notwendigen absoluten Mehrheit und dem Sturz des Premiers. „Es wird Zeit,“ sagte Lecornu in seinem lakonischen Schlusswort, „sich mit anderen Dingen zu beschäftigen“.
Das gilt nicht nur für ihn und sein Kabinett, das Kulturministerin Rachida Dati, eine der schillerndsten Figuren, verlassen wird, um in Paris bei den Bürgermeisterwahlen anzutreten. Es ist auch das Motto von 90 Abgeordneten (von derzeit 576), die „adieu Parlament“ sagen und ins Land ausschwärmen, um am 15. März Bürgermeister, Bürgermeisterin oder Gemeinderat zu werden. Es sind allein 30 des RN der Marine Le Pen (von 122), die die Gunst der Medien und der Umfragen ausnutzen wollen, um Mandate in der Region und im Lokalen zu erobern, so auch die Le Pen-Vertraute Laure Lavalette, die sich in Toulon bewirbt. „Adieu Parlament“ sagen auch 19 „Unbeugsame“ (von 71), darunter populistische Führungsfiguren wie Sophia Chikirou oder Sébastien Delogu: Sie tritt in Paris an, er in Marseille. Das Signal, das von rechts bis links ausgesendet wird, ist ein antiparlamentarisches: Diese Abgeordneten nutzten die Bühne lediglich für ihre politischen Karrieren. So sehen es auch 87 Prozent der Französinnen und Franzosen (Le Monde vom 23. Oktober 2025). Ihr noch nie hohes Vertrauen in die Parlamentarier der Nationalversammlung ist in den letzten vier Jahren weiter geschwunden: Nur noch 20 Prozent vertrauen ihnen, aber 68 Prozent den Bürgermeistern. Marine Le Pen vom RN und Jean-Luc Mélenchon von den „Insoumis“ haben die Botschaft verstanden: Als Sprungbrett für die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr hat das Palais Bourbon ausgedient.
 

Stromlinienförmige Politikberatung

Sie waren die Stars des Bücherherbstes 2023: Ein Forschungstrio an der Humboldt-Universität hatte die “Triggerpunkte” untersucht, umstrittene Reizthemen und zentrale Konfliktlinien, die gesellschaftliche Polarisierung befördern. Vor allem Steffen Mau, Professor für Makrosoziologie und neben Thomas Lux und Linus Westhuser einer der Autoren, wurde in den Folgemonaten in den politischen Thinktanks herumgereicht. Bei einer Klausurtagung der damaligen Ampelkoalition auf Schloss Meseberg durfte er vortragen, war bei der grünen Bundestagsfraktion zu Gast. So entstand auch der Kontakt zur grünen Ex-Vorsitzenden Ricarda Lang, mit der er jetzt das gemeinsame Buch “Der große Umbruch” vorgelegt hat.

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Bruchstücke erweitert seine Plattform-Präsenz

Der Urwald wird gerodet, der Informationsdschungel wächst und gedeiht. Auf den digitalen Plattformen, komischerweise Social Media genannt, darunter auch Trumps „Social Truth“, präsentiert sich alltägliche Öffentlichkeit. Sich resigniert abzuwenden, ist auch keine Lösung. bruchstücke erweitert seine Plattform-Präsenz, jetzt gibt es auch bruchstücke-Videos auf TikTok unter https://www.tiktok.com/@bruchstueckeblog
bzw. direkt in der rechten Blog-Spalte unter
Die kurzen, analytisch verdichteten Videoclips ergänzen die längeren Artikel und Interviews des Blogs.

„Ein Standpunkt ist ein Gesichtskreis mit dem Radius Null“

Hansagymnasium, Schulgebäude Hansaring 56 in Köln
(Foto: Chris06 auf wikimedia commons)

Ein sarkastisch gestimmter Rezensent könnte das vorliegende Buch mit einer Paraphrase charakterisieren: Metaphysisch denken? – Rette sich wer kann! „Metaphysik ist das Wort, vor dem jeder… wie vor einem mit der Pest Behafteten davon läuft,“ heißt es bei Hegel. Diese „Vierzehn Vorlesungen zur Einführung in die Philosophie“ von Peter Bulthaup (1934-2004) sind eine Einführung in den Deutschen Idealismus. Im Zentrum stehen Kommentar und Erläuterung zur berühmten Vorrede der Phänomenologie des Geistes. Wie dieses Buch geht auch Bulthaup vor. Er handelt von philosophischen Gestalten, die aufeinander folgen und deren Philosopheme man verstanden haben sollte, will man das Ganze der uns zugänglichen Wahrheit erfassen.

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