US-Politik

Ohne Kamarilla kein korrupter König

Veröffentlicht am von Klaus Lang / 0 Kommentar
Screenshot: Instagram

Man beleidigt Cäsar, wenn man bei Donald Trump von Cäsarismus spricht. Seine Selbstinszenierungen als Jesus, als Papst und als König; der Bau eines Triumphbogens in Washington; der  vergoldete Ballsaal im Weißen Haus; der MMA (Mixed Martial-Art)-Kampf in einem Käfig vor dem Weißen Haus zu seinem 80. Geburtstag, usw., usw. Man könnte die Inszenierungen mit einem ungläubigen Kopfschütteln als Affentheater abtun, entspränge die Politik der Trump-Regierung nicht demselben Geist autoritär-faschistischer Herrschaft, der im 20. Jahrhundert unsagbares Unheil gebracht hat, weil sie Unterstützung fand. Trump findet Unterstützung. Von den Tech-Konzernen, denen er Macht und Profit ermöglicht und Regelfreiheit verspricht. Von Öl- und Gaskonzernen, die von Trumps Weg der Re-Karbonisierung profitieren. Von der Autoindustrie, weil trotz Elektromobilität Verbrennerautos keine Einschränkungen erfahren. Von der Rüstungsindustrie, weil die USA nach dem Irankrieg massiv aufrüsten und Europa in den USA mehr Waffen denn je kaufen muss.

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Politische Praxis

Reformen — ohhjeee!

Veröffentlicht am von Wolfgang Storz / 2 Kommentare
Bild: geralt auf Pixabay

Als 71jähriger Staatsbürger erlaube ich mir, bis Kanzler Willy Brandt (1969 ff.) zurückzublicken: Damals gab es noch echte Reformen. Zwei bescheidene wie tiefgreifende Beispiele: Das Bafög einzuführen, das war 1971 eine weitreichende Innovation; nicht der Geldbeutel der Eltern, sondern Neigung, Eignung und Leistung sollten künftig darüber entscheiden, ob ein junger Erwachsener studiert oder nicht. Oder die Künstlersozialkasse, eingeführt 1983, mit der freischaffende Künstler sich seither mit Hilfe des Staates eine halbwegs sichere Altersversorgung verschaffen können; ein sozialer und kultureller Fortschritt erster Güte.
Es wäre angemessen, beide Maßnahmen sogar als politische Innovationen zu adeln. Wird in Deutschland heute über Innovationen geredet, dann denken alle nur an mehr oder nützliche neue Techniken von Digitalisierung über Roboterisierung bis zu KI in allen Modellen; oder noch primitiver an das neueste VW- oder BMW-Modell.

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Rechtsextremismus/Rezension

„Grimms Märchen, Wurst und Winnetou“

Veröffentlicht am von Thomas Gesterkamp / 0 Kommentar

Bücher „gegen rechts“ gibt es inzwischen in Regalbreite, die Inhalte wiederholen sich, interessant sind nur noch spezielle Aspekte. Die Historikerin und Journalistin Ruth Hoffmann wählt in „Raubzug von rechts. Wie die Rechte unsere Werte kapert und für ihre Zwecke missbraucht“ einen ungewöhnlichen Zugang zum Thema. Sie stellt in ihrer Analyse fünf Begriffe in den Mittelpunkt: Nation, Freiheit, Familie, Demokratie und Widerstand. Diese Begriffe, so die Autorin, werden von Aktivisten im Umfeld der AfD systematisch umdefiniert. Sie dienen ihnen „als Vehikel für ihre rassistischen, sexistischen und ausgrenzenden Botschaften“. Die Neuinterpretation positiv besetzter Werte ist schon lange ein zentrales Element rechter Strategien.

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Rezension/Zeitgeschichte

Aus dem Germanen-Forscher wurde ein Germanistik-Professor

Veröffentlicht am von Helmut Ortner / 0 Kommentar

Spätestens Mitte 1945 beginnen die Funktions-Eliten des Naziregimes, ihre Fühler auszustrecken. Niemand will mehr Täter sein. Ein Volk müht sich, das zu vergessen, was es verschweigt: seine Bereitschaft zur Teilnahme an einem System der Barbarei. Geschichts-Verleugnung und Geschichts-Umdeutung haben Hochkonjunktur. Hitler allein soll es gewesen sein, verantwortlich für das Verderben der Deutschen und ihre Verbrechen. Wenn nicht allein, dann allenfalls eine kleine verbrecherische Nazi-Elite und ihre fanatischen Getreuen. Zur Bereinigung des kollektiven Scham- und Schuldenkontos dient ein Bild: »der Führer« in der Rolle als solitärer Verführer, Verursacher und Verbrecher. Ein Volk auf der Flucht vor seiner Vergangenheit – unter der Sündenbock-Schirmherrschaft Hitlers. Und so gelingt in Westdeutschland einer großen Zahl der früheren NS-Eliten der erfolgreiche Übergang.

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Wirtschaft

Liegt es an der Politik? Nein, an trantütigen deutschen Unternehmern

Veröffentlicht am von Wolfgang Storz / 0 Kommentar
Bild: Peggy_Marco auf Pixabay

Nicht den ach so unfähigen Politiker, nicht den ach so faulen Beschäftigten — den Trantüten in den ach so tollen Führungsetagen der deutschen Wirtschaft, ob milliardenschweren Familienunternehmen oder Konzernzentralen — denen hat unsere größte Sorge zu gelten, Dummkopf! Wir kennen das fast bis zum Erbrechen: Konzern-Manager, ihre Verbandsvertreter schimpfen unaufhörlich auf allen Medienkanälen über die unfähigen Politiker, die unfähigen Sozen, die unfähigen Christdemokraten, den völlig versagenden Kanzler — die alle ihnen das Wirtschaften unmöglich machten: die Bürokratie, ach die Bürokratie, die exorbitanten Energiekosten, die exorbitanten Steuern und dann auch noch die ständig steigenden Lohnkosten.
Die Botschaft: Wir wären ja soooo toll, aber wenn die Politik unsere Arme und Hände fesselt, dann können nicht einmal wir etwas ausrichten … .

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Interview/Krieg und Frieden

„Ich halte es für wichtig, dass Frauen auch sicherheitspolitisch gleichberechtigt mitentscheiden“

Veröffentlicht am von Thomas Gesterkamp / 0 Kommentar

„Kriege wurden meist von Männern begonnen, aber ohne die Unterstützung von Frauen konnten sie nicht geführt werden. Frauen dienten seit Jahrhunderten in den europäischen Streitkräften, erinnert werden sie kaum“, sagt die deutsch-amerikanische Historikerin und Geschlechterforscherin Karen Hagemann im Interview mit Thomas Gesterkamp. Die Geschichte der vielen aktiv am Kriegsgeschehen beteiligten Frauen – ehrenamtliche und professionelle Krankenpflegerinnen, Hilfskräfte, Soldatinnen und Partisaninnen – sei größtenteils vergessen. Selbst der massenhafte Dienst von Frauen in den beiden Weltkriegen sei aus der Erinnerungskultur weitgehend verdrängt. Karen Hagemann hat ein Grundlagenwerk über dieses bisher wenig bearbeitetes Thema vorgelegt. In “Vergessene Soldatinnen” beschreibt sie die Rolle von Frauen im Militär und in den Kriegen Europas seit 1600 bis zur Gegenwart.

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KI

KI: Der Vatikan denkt schärfer als das Bundeskanzleramt

Veröffentlicht am von Axel Fersen / 0 Kommentar
Screenshot: Frontier Risiko: Neue Modelle lösen Panik bei OpenAI aus! auf Youtube

Es ist ein bemerkenswerter Befund: Während in Washington, London, Paris, Tokio und Singapur staatliche Institutionen entstanden sind, die sich systematisch mit den Risiken hochentwickelter Künstlicher Intelligenz befassen, und während die katholische Kirche mit der Note Antiqua et nova vom 28. Januar 2025 eine philosophisch wie ethisch dichte, hundertsiebzehn Abschnitte umfassende Analyse der KI-Risiken vorgelegt hat, liest sich die Antwort der deutschen Bundesregierung wie ein Werbeprospekt: Deutschland werde „KI-Nation“ — so der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung vom April 2025 —, KI sei eine Schlüsseltechnologie, die Hightech Agenda Deutschland vom Juli 2025 setze auf „massive Investitionen“ und der Bundesminister für Digitalisierung verkünde aus Dubai, Deutschland nehme die Technologie „at full speed“ an. Von Risiken ist kaum die Rede. Von einem deutschen AI Safety Institute, von systematischer Risikoforschung: nichts.

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KI

KI: Menschenwerk, aber Teufelszeug?

Veröffentlicht am von Klaus Lang / 2 Kommentare

Viel schneller als das Auto, schneller als der Computer erobert „Künstliche Intelligenz“ den Alltag auf jedem Erdteil und in fast allen gesellschaftlichen Bereichen. Ob das ein Segen oder ein Fluch ist, in welchem Verhältnis Chancen und Risiken stehen, ob die Versprechungen oder die Befürchtungen realistischer sind – zwei Veröffentlichungen setzen in dieser Debatte gegenwärtig Markierungspunkte: Rainer Mühlhoff hat mit „Künstliche Intelligenz und der neue Faschismus“1 in der Reclam Universalbibliothek 160 Seiten veröffentlicht, die es in sich haben. Die Friedrich Ebert Stiftung zeichnete den Band kürzlich als „Das politische Buch 2026“ aus. Ebenfalls im Mai 2026 hat Papst Leo XIV. seine erste Enzyklika, ein Lehrschreiben von höchster katholischer Autorität, unterschrieben und öffentlich vorgestellt: „Magnifica humanitas. Über den Schutz des Menschen im Zeitalter Künstlicher Intelligenz.“2 Beide Texte sollten Pflichtlektüre sein, politisch zugespitzte Sachinformation das eine, sozialethischer Wegweiser das andere.

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Finanzen

Millionen unfreiwilliger Financiers von All-Machtsphantasien

Veröffentlicht am von Frank Hoffer / 0 Kommentar
Bild: QuinceCreative auf Pixabay

Elon Musks unternehmerische Erfolge sind seit jeher eine Kombination von nicht eingehaltenen Versprechungen und erstaunlichen Erfolgen. Menschen sind bereit, seine Phantasien und Träume im wahrsten Sinne des Wortes für bare Münze zu nehmen. So verkauft Toyota zwar sechsmal mehr Autos als Tesla, doch an der Börse ist Tesla dreimal so viel wert wie der japanische Konkurrent. Mit dem Börsengang von SpaceX hat der demokratie- und menschenverachtende Multimilliardär allerdings endgültig den Boden der Realität verlassen. 2055 sollen eine Million Menschen auf dem Mars siedeln, und riesige Datenzentren sollen im Weltall entstehen. Das ist pure Science-Fiction. Der Börsenwert von fast 2 Billionen ist eine realitätsfreie Wette auf die Zukunft.

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Wirtschaft

Wirtschaften mit National-Gefühl — Schießen sich nach dem Brexit nun die Schweizer ins Knie?

Veröffentlicht am von Kurt Huebner / 0 Kommentar
Screenshot: Website Schweizerische Volkspartei SVP

Neulich geriet ich in eine ziemlich hitzige Debatte mit einem gebildeten, weißen, eher linksliberalen Menschen über das Verhältnis von Meinungen zu empirischen Fakten. Mein Gegenüber war der festen Überzeugung, dass empirische Daten kaum hilfreich seien — nicht zuletzt, weil sie ständig zurechtgebogen würden. Emotionen und Meinungen seien bisweilen, so seine Position, der bessere Wegweiser. Diese Ansicht ist — besonders seit der COVID-Pandemie — weit verbreitet; sie findet sich vor allem im rechten politischen Lager, ist aber auch in liberalen Kreisen nicht selten auszumachen. „Fake News“ und „alternative Fakten“ werden weithin akzeptiert, und oft werden Ergebnisse aus der schnellen Nutzung von KI als Beleg für deren Richtigkeit angeführt. Regieren Ideologien über Fakten, hat die Wirtschaft darunter zu leiden. Der Fall Brexit zeigt es. Werden am 14. Juni die Weichen für eine Schweizer Version des Brexit gestellt?

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Demoskopie

Zwischen Zukunftsangst und Optimismus: Jugendstudien im Widerstreit

Veröffentlicht am von Jutta Roitsch / 0 Kommentar
Foto: OrnaW auf Pixabay


„Der Protest der Jugend ist nicht laut, aber unter der Oberfläche braut sich etwas zusammen, was langfristig Wirtschaft, Regionen und soziale Sicherungssysteme gefährden kann.“ Mit diesen markigen Worten machte Nina Kolleck, Professorin für Erziehungs- und Sozialisationstheorie an der Universität Potsdam, die Medien auf ihre jüngste Trendstudie „Jugend in Deutschland 2026“ aufmerksam. Mit ähnlich aufschreckenden Worten unterstrichen der Studienleiter Simon Schnetzer und Kilian Hempel (Uni Konstanz), wie „der seit Jahren anhaltende Krisenmodus“ Jugendliche zwischen 14 und 29 Jahren überfordere und ihnen zusetze „in Form von Stress, Erschöpfung und wachsender Perspektivlosigkeit“. Die Folgen seien enorm: „Mit 21 Prozent plant jede fünfte junge Person konkret, Deutschland zu verlassen, um im Ausland bessere Lebensbedingungen zu finden“ (Kilian Hampel). Langfristig könnten sich sogar 41 Prozent grundsätzlich vorstellen auszuwandern.

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Rechtsextremismus

Von einem rechtsextremen Dammbruch zu reden, ist Quatsch

Veröffentlicht am von Leonie Wiegel / 1 Kommentar
.Der Rechtsextremismus hat gerade in Aue-Bad-Schlemma wieder eine Wahl verloren, obwohl der Journalismus den Neonazi Stefan Hartung vorher als sicheren Sieger sah (Screenshot: Bruchstücke–Video)

Die AfD hat im Mai 2026 eine Wahl in Zehdenick in Brandenburg gewonnen. Kennt man jedoch die Hintergründe, sieht man, dass die AfD kommunal ein riesiges Problem hat. Von einem „Dammbruch“ zu reden, ist Quatsch.  Die AfD hat 2025 jede einzelne (Ober-)Bürgermeisterwahl verloren und 2026 bereits 23 weitere.  Zehdenick wird eine Ausnahme bleiben. Und wir haben das in der Hand.
Im brandenburgischen Zehdenick ist das passiert, was bei vergangenen Wahlen in Ostdeutschland oft befürchtet wurde und bisher nur selten gelang: Der AfD-Kandidat René Stadtkewitz hat die Wahl zum Bürgermeister im ersten Wahlgang mit 58,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Das sind keine guten Nachrichten für die Demokratie und die 7.843 wahlberechtigten Zehdenicker:innen (inklusive Nichtwähler:innen), die ihn nicht gewählt haben. Ob es für seine 3.411 Wähler:innen auf Dauer eine gute Nachricht sein wird, muss sich noch zeigen.

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Sozialpolitik/Zwischenruf

Dann können Parteibücher fliegen

Veröffentlicht am von Klaus Vater / 0 Kommentar

Ich kann mir vorstellen, dass in CDU und SPD demnächst Parteibücher auf die Straße fliegen, wenn Gesetzeskraft erhält, was sich die Bundesgesundheitsministerin ausgedacht hat: Die Pflegekassen sollen zeitweilig – über mehrere Jahre – nicht mehr verpflichtet sein, ihre  Zuweisungen zu erhöhen, wenn, wie vertraglich vereinbart, in den Pflegebetrieben die Entgelte steigen. Das bedeutet: Wegen höherer Entgelte steigende Personalausgaben kann ein Pflegebetrieb nicht mehr mit höheren Mitteln (Zuweisungen) der Pflegeklassen ausgleichen.
Daraus ergeben sich mehrere Wege: Der Pflegebetreiber muss an seine Rücklagen gehen (sofern nennenswert vorhanden); er entlässt Beschäftigte; er erhöht Forderungen gegenüber den Pflegebedürftigen, die diese zum großen Teil an die Sozialämter der zuständigen Gemeinde weiter reichen könnten; oder Pflegebedürftige verlassen ein Pflegeheim beziehungsweise sie scheiden aus der ambulanten Pflege aus.
Der Zusammenhang ergibt sich so: Die Pflegekosten werden wesentlich durch die Löhne und Gehälter bestimmt. Seit 2022 ist vorgeschrieben, dass Löhne und Gehälter in der Pflege tarifvertraglich geregelt sein müssen. Maßgeblich für die Höhe der tarifvertraglichen Vergütung ist das durchschnittliche Entgelt auf Kreisebene. Das bedeutet: ist das durchschnittliche Entgelt im Vergleich hoch, erhöht sich auch der Spielraum für die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen.
Dem setzt nun die Bundesgesundheitsministerin die Krone auf. Wie gesagt: Dann fliegen …..

Nostalgie

Eine Zeitenwende der Grünen

Veröffentlicht am von Detlef zum Winkel / 1 Kommentar
KKW Nein Rag I (Screenshot: youtube)

Wenn die Eintracht Fußball spielt, was derzeit wenig Freude bereitet, suche ich meine Stammkneipe auf. Dort schaue ich mir mit Freunden die bescheidenen sportlichen Darbietungen an. Diesmal treffe ich Theo. In der Halbzeitpause unterhalten wir uns über eine Gruppe an einem anderen Tisch. Ob das wohl Ossis sind, frage ich. Eine Stunde vorher hatte die Gruppe höflich gefragt, ob sie an einem Tisch Platz nehmen könne, der weitgehend unbesetzt war. Die zwei Leute, die dort schon saßen, haben das nicht verweigert, aber nicht gerade begeistert geguckt. Die Gruppe begab sich deshalb zu einem anderen Tisch, wobei einer von ihnen etwas von typisch Frankfurter Überheblichkeit motzte. Eine ärgerliche Szene, die man als Lebenskünstler locker wegstecken sollte. Mit Frankfurter Arroganz hat das nichts zu tun, das kann einem überall passieren.

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Klimakatastrophe

Unser New Orleans heißt Katherina Reiche

Veröffentlicht am von Tom Strohschneider / 0 Kommentar
Blick auf das überflutete New Orleans nach dem Hurrikan Katrina
(Foto, 2005: Commander Mark Moran auf wikimedia commons)

Wo stehen wir? An einem »Point of No Return«, wie Frauke Steffens aus einer Studie zitiert: New Orleans ist nicht mehr zu retten, »selbst wenn die internationalen Klimaschutzziele erreicht würden«. Es sei daher an der Zeit, einen »geordneten Rückzug« anzutreten, die Metropolregion als Ganzes betrachtet müssen über eine Million Menschen in den nächsten Jahrzehnten umziehen. Es steckt darin etwas Allgemeines, nämlich das »Ende einer Illusion« – dass man mit Technik und Geld schon alle Folgen der planetaren Zeitlupenkatastrophe wird meistern können. Und noch etwas, das damit zu tun hat – die strukturelle Unfähigkeit zu echter Resilienz angesichts eines »langfristigen Notstands«.

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