Wer verspricht, der AfD das Wasser abzugraben, dem fliegt das Wohlwollen der Hauptstadtpresse und der Rundfunkanstalten zu. Herr Merz hat es versprochen, aber er kann nicht liefern. Frau Wagenknecht verspricht es, und zielt mit ihrem Parteiprojekt auf eine Wählerschaft, die zwischen links und rechts nicht zu unterscheiden vermag. Christiane Benner, die neu gewählte Vorsitzende der IG Metall, sagt: Gerade wir als Gewerkschaft haben enorme Möglichkeiten, gegen den weiteren Aufstieg der AfD zu wirken…Wir können den Rechten den Boden entziehen, wenn wir in den Betrieben mithilfe von Gewerkschaften und Betriebsräten Menschen Sicherheit vermitteln, etwa indem sie weiterqualifiziert werden und bei all den Veränderungen eine gute Perspektive für sich sehen.
Die vergangenen beiden Landtagswahlen haben das Ausmaß des Problems deutlich gemacht. In Hessen haben 38 Prozent der Arbeiter die AfD gewählt, in Bayern waren es 33 Prozent. Das Substantiv braucht kein gendern; denn es ist der männliche, zwischen 30 und 60 Jahre alte, manuelle Tätigkeit verrichtende Wähler, der sich zu einer Partei hingezogen fühlt, deren Programm wirtschaftsliberale Züge trägt. Wer aber schaut schon in das Programm, wenn er von Parolen angefixt ist? Frau Weidel, Herr Höcke und ihr jeweiliger Adlatus vor Ort werden für das Ausländer raus gewählt, für sonst nichts. Der in einem hessischen Wahlkreis das beste AfD-Ergebnis erzielte, hat keinen einzigen Wahlkampfauftritt absolviert.
Öffentlichkeit als Personality Show
Christiane Benners Botschaft ist in der kommentierenden Öffentlichkeit sehr gut aufgenommen worden. Ein wenig hört man aus den Kommentaren den Subtext heraus: Ihr von der Gewerkschaft müsst doch wissen, wie diese Proleten ticken und wie man ihnen den Kopf wieder gerade rückt. Das Manager Magazin, sonst nicht der größte Freund der Gewerkschaften, nennt die neue Vorsitzende eine der mächtigsten Figuren der deutschen Wirtschaft. Frau Benner ist studierte Soziologin. Vom Stammvater ihres Fachs, Max Weber, stammt der Satz, Macht sei das Vermögen, den eigenen Willen dem Verhalten anderer aufzwingen zu können. Dieses Vermögen kommt den deutschen Gewerkschaften nicht gerade im Übermaß zu. Jede Jahresbilanz des DGBs weist seit bald 30 Jahren einen Verlust an Mitgliedern aus. Die Gesellschaft der Angestellten glaubt, auf eine Organisation der Arbeiter verzichten zu können. Ist noch jeder achte sogenannte Arbeitnehmer Mitglied eines solchen Verbandes? Nicht einmal das.
Nach ihrem Zerfall hat sich die zerbröselte bürgerliche Öffentlichkeit auf das Verständnis geeinigt, Macht haben und Promi sein, seien identisch. Sie ist zerfallen und zugleich in unendlicher Ausdehnung begriffen, Stichwort Social Media. Klein gekriegt hat diese Öffentlichkeit ihre Inszenierung als Personality Show. Für Sarah Wagenknecht liegt darin eine gewisse Chance, für Christiane Benner liegt darin eine große Gefahr. Der Mensch ist am meisten verführbar, wird seine Eitelkeit rausgekitzelt. Wie leicht vergisst sich dann, was bei Max Weber zu lernen war. Man lässt sich Honig um den Mund streichen und übersieht, wo die wirklich mächtigsten Figuren der deutschen Wirtschaft zu finden sind.
Dass Frau Benner die traditionell von Männern (und meist von Schwaben) besetzte Gewerkschaftsspitze der IG Metall erobert hat, ist es, was ihr die große Aufmerksamkeit beschert. Ein bisschen ist es so, als wäre das Pontifikat in weibliche Hände geraten. Wer sich in dem Old Boys Club einer Gewerkschaft durchgesetzt hat, hat – um noch einmal Weber zu paraphrasieren – wahrlich ein dickes Brett gebohrt, und sich als Politikerin qualifiziert. Als Politikerin? Frau Benner ist doch Gewerkschafterin! Die Organisation heutiger Arbeitnehmer verdankt ihren Einfluss in hohem Maß dem Draht, den sie zum jeweiligen Kabinett hat. Diesen Draht hat Rot-Grün in seinen Anfängen mal ganz dünn werden lassen, mittlerweile ist er wieder halbwegs stabil.
Die gewerkschaftliche Basis hat Schwindsucht
Den Strukturumbruch der deutschen Wirtschaft hin zu CO2-freien Produktionsverfahren wollen Rot-Grün mit Hilfe der Industriegewerkschaften moderieren. Herr Lindner und seine FDP machen dabei nur widerstrebend mit. Denn ihnen sitzt ihre Klientel, die Handwerksmeister und Mittelständler, im Nacken. Die können Gewerkschaftsleute gar nicht ab und sind voller Wut, weil große Konzerne gepampert werden, denen Landräte und Oberbürgermeister den reduzierten Stromtarif schon zubilligen, um den im Bund noch gestritten wird. Siehe Intel und Infineon in Dresden. Dass die AfD in den letzten Landtagswahlen großen Zulauf von der FDP bekommen hat, ist Herrn Lindner und seinem Generalsekretär Anlass, die Tonlage aufzugreifen, die beim Thema Migration nun endgültig die dominierende ist: Alle in Auffanglager stecken und den Freigängern den Brotkorb hoch hängen. In diesem Klima der Hetze ist man um jeden gegenhaltenden grünen Gesinnungsethiker dankbar. Auch wenn die Anerkennung der Realität in den Kommunen verlangt, die das Asylrecht aushöhlende Migration zu begrenzen. Die Opposition innerhalb der Koalition tut wahrheitswidrig so, als wäre die Partei der Grünen von Fundis gekapert. Schon wer feststellt, man könne nicht übers Wasser laufen und habe kein Patent gegen die von Verelendung verursachte Fluchtbewegung, wird von den Demagogen zum weltfremden Gutmenschen erklärt.
In diesem politischen Großklima die Einsicht hochzuhalten, Menschen seien sich gegenseitig Solidarität schuldig und abhängig Beschäftigte im besonderen Maß, ist die den Gewerkschaften gegenwärtig gestellte Aufgabe. Sie sind dafür nicht gut gerüstet, denn ihre Basis hat Schwindsucht, und wenn der Hype um die Neue an der Spitze vorbei ist, sind die alten Probleme wieder da. Das größte: Die Angestellten bleiben den Gewerkschaften fern, die Träger des modernen Produktionsapparats, der sein Design in seinem Vorfeld findet, dort, wo geforscht, entwickelt, programmiert und die Abläufe einer Fabrik festgelegt werden. Die körperlich Arbeitenden sind nur noch die Ausführenden, minder qualifiziert und vom nächsten Automatisierungsschritt bedroht.
Frau Benner haben die Delegierten der IG Metall zur Vorsitzenden gewählt, nicht weil sie vielleicht ein Nerd ist oder eine interessante Biografie hat (inklusive Feldforschung in einem Chicagoer Ghetto ), sondern weil sie im letzten Jahrzehnt der Aufgabe nachging, das steinige F&E-Feld zu beackern und sie dieses Ackern intensivieren soll. F&E? So heißt im Industriejargon das Kürzel, das für Forschung und Entwicklung, also für Ingenieure, Informatiker, Softwareentwickler etc. steht, das akademisch ausgebildete Proletariat, das als solches zu bezeichnen arg anachronistisch klingt. Man kann sich die Frage stellen, warum es notwendig sein soll, als Angehöriger einer solchen Beschäftigtengruppen Gewerkschaftsbeitrag zahlen. Diese Gruppe stellt sich die Frage und kann sie nicht beantworten.
Es braucht eine Gewerkschaft, die nicht locker lässt
Christiane Benner soll ihrer Organisation helfen, die Antwort zu liefern. Vielleicht fällt ihr dabei ihr absolviertes Studium wieder ein. Berufsethos, ein zentraler Begriff in der Soziologie von Durkheim und Weber. Die mit dem Herstellen beschäftigten Individuen wollen einen Sinn in ihrer Arbeit erfahren, und der geht flöten, wenn die dem Produktionsprozess vorausgehenden und die von ihm verursachten Prozesse schambesetzt sind. Hochqualifizierte Angestellte wollen in keinem Kinder- oder Zwangsarbeit umfassenden Arbeitszusammenhang stehen, und sie verabscheuen Umwelt und Klima schädigende Produkte. Bloß zu sagen, man wolle dies nicht, ist zu wenig; denn es braucht einen Zusammenschluss, damit aus dem Nichtwollen auch eine wirkliche Veränderung wird. Der Wahlakt alle vier Jahre stößt solche Veränderung gerade mal an. Man bringt zum Beispiel ein Lieferkettengesetz auf den Weg. Damit dieses Gesetz in den Konzernen Anwendung findet, braucht es eine Organisation, die dieses Gesetz zu ihrer moralischen Sache macht. Damit die Konzerne ihre industriellen Prozesse wirklich ändern und Nachhaltigkeit kein Werbeclaim bleibt, braucht es eine betriebliche Organisation, die nicht locker lässt, bis die karbonfreie Industrie wirklich ans Produzieren kommt. Es braucht eine Industriegewerkschaft, was auch ein akademisches Publikum begreifen kann. Die neue Vorsitzende der IG Metall hat den Auftrag ihrer Organisation erhalten, diesen Gedanken an den Mann und an die Frau zu bringen.
Frau Benner hat recht: Man vermittelt den minder qualifizierten Beschäftigten Sicherheit, wenn man per Weiterbildung die Zuversicht stärkt, auch künftig einen ordentlich bezahlten Arbeitsplatz einzunehmen. Die Macht, dies zu tun, und damit der AfD das Wasser abzugraben, liegt aber nicht bei ihr, sondern bei den Unternehmern. Und die veranstalten mit ihren Verbänden das Gegenteil. Auf dem Arbeitgebertag neulich war gerade im Chor zu vernehmen, was seit Monaten die Einzelstimmen vorgetragen haben: Der Wirtschaftsstandort liege am Boden, der Strompreis sei viel zu hoch, die Bürokratie stranguliere das freie Unternehmertum. Der Vortragsredner Herr Merz fasste die Stimmung sarkastisch zusammen: Wollen wir eigentlich noch ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleiben?
Jammern ist das Lied des Kaufmanns, aber der gegenwärtige Jammerton ist ein Verstärker für die Hetzparolen der AfD. Das scheinen die Unternehmerkreise nicht zu realisieren. Sie schießen sich selbst ins Knie. Man will für Arbeitende und Studierende aus dem Ausland attraktiv werden, Stichwort Fachkräftemangel, stärkt aber eine Partei, die das Land national-borniert ausrichten will. Man will mit aller Gewalt die gewählte Koalition aus dem Amt jagen, die doch gerade noch dafür gut war, die Kapitaleigner unbeschadet durch die Pandemie zu bringen. Es sind die Unternehmer, die liefern müssen, jetzt, wo es gilt, dem AfD-Geschäftsmodell gegenzuhalten.
Bildungsarbeit vergibt Chancen
Auch die IG Metall muss liefern, und nun, da sie eine neue Spitze hat, wäre es gut, sie würde ihre internen Lieferketten neu schmieren. Was sich in den Gewerkschaften unter dem Label Bildungsarbeit mit der neurechten Ideologie auseinandersetzt, ist in keinem guten Zustand. Es herrscht ein gleichsam magisch zu nennender Glaube an die Kraft des besseren Arguments vor. Man vergibt die Chance, die tausenden von Betriebsräten, Jugendvertreter und Vertrauensleute, welche jedes Jahr in die Bildungsstätten kommen, in der bestmöglichen Weise dafür zu schulen, sich mit dem Strickmuster rechter Hetze vertraut zu machen und seine Wirkung zu entschärfen.
Man schaue sich die gewerkschaftlichen Publikationen an. Das Parteiprogramm der AfD wir auf seine Widersprüche hin analysiert und gründlich auseinandergenommen. Aber es macht doch niemand sein Kreuz bei Frau Weidel, weil er deren Parteiprogramm für schlüssig hält, und niemand überdenkt sein Votum aufgrund der letzten gesellschaftspolitischen Entschließung der IG Metall. Der von der AfD Angefixte berauscht sich an den Sprüchen, die Weidel, Höcke und Chrupalla raushauen. Das verbale Zuschlagen macht ihn an. Die AfD-Agitatoren öffnen angestauter Wut die Schleusen, weil sie genau wissen, dass Emotion jedes Nachdenken wegfegt. Dem freigegebenem Aggressionsschub ist mit Argumenten nicht beizukommen; darauf setzen die schlauen Rechten.
Die sogenannten Referentenleitfäden und das in Broschüren geronnene Material der Gewerkschaften machen die durch den gegenwärtigen Strukturumbruch noch verstärkte Existenzangst für die grassierende Xenophobie verantwortlich. Wer wollte die Existenzangst bestreiten? Was im öffentlichen Diskurs Globalisierung und Digitalisierung heißt, verschärft diese Angst. Dass der Arbeitsplatz in der Autoindustrie nach Ungarn abwandert oder dem nächsten Automatisierungsschub zum Opfer fällt, ist eine Alltagserfahrung. Die wird verarbeitet im Groll auf Migranten und Minderheiten, lautet die Erklärung. Was das gewerkschaftliche Curriculum aber als Begründung liefert, bleibt selbst unerklärt.
Wer hetzt, fliegt
Gewerkschaften haben eine lange Übung darin, ohne Psychologie auszukommen. Aber ohne Sozialpsychologie macht man sich schwächer als man sein müsste. Der Nutzen einer solchen Disziplin? Sie klärt über das Set an agitatorischen Tricks auf, das zuverlässig in jeder Hetzrede, in jedem Tweet zur Anwendung kommt. Wir gegen die Fremden, ist so ein bewährtes Stereotyp. Es dockt an eine frühkindliche seelische Disposition an; es aktualisiert eine Phase, in der sich das Kind eins mit der Mutter fühlt und dem diese Einheit bedrohenden Vater mit Feindseligkeit begegnet. Die rechte Agitation lässt dieses Schema wieder aufleben. Wie für das Kleinkind soll der Fremde der Bedrohliche sein.
Zum Set der Verführung gehört der Personalisierungstrick: Demnach sind Habeck und Baerbock Schuld an den hohen Migrationszahlen; ökonomische, politische, klimapolitische Gründe als Verursacher der weltweiten Migration fallen weg. Dann gibt es den Rebell-gegen-das Establishment-Trick und den Verschwörungstrick. Die Trickkiste ist überschaubar und gut analysiert. An Autoren der Frankfurter Schule wie Leo Löwenthal (Falsche Propheten) und Theodor Adorno (Studien zum autoritären Charakter) ist zu erinnern. Deren Sozialpsychologie zielt auf Immunisierung ab. Wer das Muster rechter Rhetorik kennt, ist gegen deren Wirkung ein Stück weit gefeit. Seine Rationalität und sein Gewissen gilt es, gegen die vorurteilsvollen psychischen Kräfte stark zu machen.
Die genannten Autoren überschätzen die von ihnen vorgeschlagene Aufklärung nicht. Den Hartgesottenen komme man damit nicht bei. Was schlagen die kritischen Theoretiker vor? Wer ausgrenze, den gelte es auszugrenzen; das wirksamste Mittel gegen rassistische Hetze sei der Verweis auf deren existenzbedrohende Folge. Wer hetzt, fliegt, also. Womit wir wieder bei der IG Metall sind. Ihr scheidender Vorsitzender hat diese Parole erneut ausgegeben, und die Delegierten haben mit Beifall reagiert.
Die neue Vorsitzende hat während des heute (26. 10. 2023) zu Ende gehenden Gewerkschaftstages Aufbruchstimmung verbreitet. Soll der innergewerkschaftliche Aufbruch gesellschaftliche Wirkung zeitigen und zur Schwächung der Rechten beitragen, ist sie gut beraten, den Mindset der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit einem neuen Setting zu unterziehen.
Unter dem Titel “Vom Bohren dicker Bretter” erschien der Beitrag in modifizierter Form zuerst auf FaustKultur
Einerseits zeigt Peter Kern, dass eine programmatische Analyse des Rechtsextremismus als politische Strategie zu kurz greift. Andererseits trägt sein Ratschlag „wer hetzt fliegt“ zur Verschärfung der ohnehin scharfen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen bei. Wer bestimmt, wo Hetze anfängt und wo noch kontrovers diskutiert wird. Die IGM Vorsitzende kennt aus ihrer Zeit in der IGM Jugend gut die Debatte zwischen den vereinfachenden Antifa-Haudegen und den mehr auf Effizienz abgestellten Kolleginnen und Kollegen. Ein Rückfall in alte Methoden ist nicht hilfreich und der – für Gewerkschaftstage zulässige Spruch scheitert leicht bei den konkreten Auseinandersetzungen vor Ort, im Betrieb. Wo bleibt die Richtschnur fürs Handeln? Der Spruch kann Tür und Tor öffnen für persönliche Aversionen, politische Abrechnungen, Machtspielchen, Drohgebärden – wer entscheidet denn, wer fliegt? Der Spruch ersetzt die politische Auseinandersetzung nicht, kann aber zu einem raueren Klima beitragen: damit wäre niemandem geholfen.
Den Ausgrenzenden mit Ausgrenzung und Existenzangst zu bedrohen, ist kein einem Rednerpult geschuldeter Spruch, sondern ein Ratschlag, der aus einer dem Vorurteil gewidmeten Untersuchung hervorgegangen ist. Das unter dem Titel ‘Studien über das Vorurteil’ bekannt gewordene Projekt war vom American Jewish Committee veranlasst worden und sollte Vorschläge liefern, wie dem in den USA der 40er Jahre grassierenden Antisemitismus zu begegnen wäre. Die an der Studie beteiligten Wissenschaftler, darunter Sozialpsychologen, verständigten sich auf dieses Vorgehen. Es war Teil ihres Aktionsprogramms.
Nur soviel: Im Kommentar haben sich die Hetzer in Ausgrenzer verwandelt? Ist die Situation in den USA der 40er Jahre, wo es um die Aufnahme von aus Deutschland geflüchteten Jüdinnen und Juden ging, vergleichbar mit der heutigen bundesrepublikanischen Situation, wo es darum geht, den «Hetzern»/Ausgrenzern/der AfD das Wasser abzugraben?
Wer hetzt, grenzt den anderen aus; er soll nicht zum Wir dazugehören. Insofern ist dies ein wenig semantisch-spitzfindig. Die Stimmungsmache in den USA der 40er betraf nicht die zur Flucht gezwungenen deutschen Juden; die Vorurteile, denen zu begegnen war, waren gewissermaßen frei flottierend. Die Autoren der genannten Studie sprachen von sekundärem Antisemitismus. Der Text soll eine Aufforderung sein, diese Theoriebildung ernst zu nehmen, im Sinn einer effektiven Gegenstrategie und um sich nicht in einen hilflosen Antifaschismus zu verrennen.