Franzosen wählten ohne Theaterdonner und ohne Begeisterung

Am frühen Sonntagmorgen dieses 22. März hielt es der 38jährige Thomas in Paris für seine Bürgerpflicht, wählen zu gehen, wenn auch mit einem großen Unbehagen: „Es ist nicht leicht, aber man muss den Kandidaten wählen, der uns das geringere Missvergnügen bereitet“, sagte er im live-blog von Le Monde. Zehn Stunden später, als ein Wahlergebnis nach dem anderen von Paris bis Marseille, von Le Havre bis Pau eintrudelte, konnte sich Thomas bestätigt sehen. Die Französinnen und Franzosen, die mit knapp über 57 Prozent gewählt haben, entschieden sich in ihrer großen Mehrheit für Kandidatinnen und Kandidaten, die vor der Stichwahl der „Municipales“ nicht durch giftige Attacken, persönliche Verunglimpfungen und fragwürdige Aktionen Werbung für sich und ihre Listen gemacht haben.

Der Theaterdonner, den die Franzosen seit über zwei Jahren aus dem Palais Bourbon, der Nationalversammlung in Paris, von weit rechts bis weit links gewohnt waren, verhallte in der Provinz und sogar in den drei großen Städten des Landes, Paris, Lyon und Marseille. Keine schillernde rechte Figur wie Rachida Dati, verwickelt in einen Bestechungsprozess, wird Paris als Bürgermeisterin übernehmen, kein rechtsradikaler Franck Allisio wird am Strand von Marseille braune, schwarze und weiße Menschen separieren, kein mächtiger und einflussreicher Unternehmer wird in Lyon den grün-linken Bürgermeister Grégory Doucet vertreiben und kein glückloser, skandalverfolgter François Bayrou von den moderaten Demokraten wird nach seiner kurzen Zeit als Premierminister wieder Bürgermeister von Pau.

Berührt also die seit Monaten von Politik, Parteien, Medien und Wissenschaft beschworene Polarisierung des Landes durch den rechtsextremen Rassemblement National der Marine Le Pen und ihres Parteivorsitzenden Jordan Bardella einerseits und den scharfzüngigen „Insoumis“ (Unbeugsamen) des linksradikalen Jean-Luc Mélenchon andererseits die Französinnen und Franzosen nicht oder zumindest viel weniger als angenommen? Und können aus diesen Wahlen zu den Bürgermeistern und Gemeinderäten tatsächlich Schlüsse gezogen werden, wer im kommenden Frühjahr Emmanuel Macron als Präsident nachfolgt? Sind diese Wahlen am 15. und 22. März wirklich ein Test gewesen?

An der Spitze der Wahllisten standen zu 75 Prozent Männer

Ein genauerer Blick auf das Geschehen in den 34 875 Kommunen, in denen zu wählen war, ist ernüchternd und konfrontiert die lautstarken Polarisierer (männlich und weiblich) mit einer völlig anderen Realität: In neun von zehn Kommunen war die Wahl bereits am 15. März bei teilweise extrem niedriger Wahlbeteiligung entschieden: Sei es, weil die oft parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten („sans étiquette“) seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten bekannt, einflussreich, finanzpolitisch außerordentlich trickreich und spendabel gegenüber Handel und Vereinen sind; sei es, weil vor Ort in 68 Prozent der Fälle nur eine einzige Liste existierte, der Wahlzettel bereits gefaltet und zum Einstecken in die Urne vorbereitet war: Der bisherige beliebte „Volkssport“, in den Einheitslisten fröhlich zu streichen oder neue Namen hinzuzufügen, ist mit einer Wahlrechtsreform vor acht Jahren unterbunden worden. Sie sollte die vorgeschriebene Parität zwischen Männern und Frauen auf den Listen nicht gefährden.

Ein Bumerang, wie sich jetzt herausstellt, der bei den Kandidaten Kungeleien und „Deals“ im Hinterzimmer beförderte, in der Wählerschaft aber Lustlosigkeit und Gleichgültigkeit hervorrief. Auch den Frauen hat diese Reform bisher wenig genutzt: An der Spitze der Listen (und damit der Anwärter für den Bürgermeisterposten) standen zu 75 Prozent Männer. Ob sich ferner das Prinzip bewährt hat, den jeweiligen Listengewinner mit einem großzügigen Zuschlag von zusätzlichen Plätzen zu belohnen, ist wissenschaftlich nicht geklärt. Das Beispiel Paris erhellt diese Begünstigung, die wohl nachträgliche Zufallsbündnisse verhindern soll, aber auch Kompromissfähigkeit untereinander verhindert: Die Liste des Sozialisten Emmanuel Grégoire führte mit 50,52 Prozent vor der Rechts-Liste der Rachida Dati mit 41,52 Prozent und der „Unbeugsamen“ Sophia Chikirou mit 7,96 Prozent. Im Gemeinderat, der nach dieser Stichwahl den Bürgermeister zu wählen hat, erhielt die Liste Grégoire durch den Zuschlag von 25 Prozent 123 Sitze, Dati 34, Chikirou 6.

Für den Politikwissenschaftler Martial Foucault sind das alles insgesamt Alarmzeichen: Zu einem guten Funktionieren der lokalen Demokratie gehörten Pluralismus, offener Widerspruch und erkennbare Opposition (Le Monde vom 15./16. März). Und, das sei hinzugefügt, Kompromissfähigkeit.

Jeder lokale Unmut landet beim Maire

Aber auch der (Be-)Ruf des Bürgermeisters hat in den letzten Jahren gelitten, weil immer mehr Gemeinden zentrale Probleme vom Müll bis zur Wasserversorgung oder Bebauungsplanungen in übergemeindlichen Zusammenschlüssen ohne parlamentarische Kontrolle regeln. Zwar genießen „le“ oder „la“ Maire unter den Franzosen mit über 70 Prozent immer noch das größte Vertrauen (im Gegensatz zu Macron, der zurzeit bei 15 Prozent liegt), wenn aber der Meinungsforscher Jèrôme Fourquet nach dem Namen des ach, so beliebten Bürgermeisters fragt, dann wissen ihn sechs von zehn nicht (2025): Vor zehn Jahren waren es noch dreiviertel der Franzosen. Teilweise sind sie „Opfer ihrer Popularität“, wie der Soziologe David Guéranger in einer Interview-Studie festgestellt hat. Jeder lokale Unmut landet unmittelbar beim Maire, auch wenn er weder über geschlossene Postämter, weniger Cafés und Läden in der Nähe, die zunehmende Ausdünnung staatlicher Dienstleistungen in Bürger- und Gesundheitsämtern oder (sehr aktuell) explodierende Spritpreise entscheiden kann. „Man hat den Bürgermeister isoliert. Er fühlt sich allein gegenüber unkalkulierbaren Forderungen der Bürger“, stellte David Guéranger fest. So schwankten viele Maires nach seinen Beobachtungen zwischen Resignation, einer häufig vergeblichen Suche nach einem Nachfolger und doch dem Stolz, das redliche und nette Gesicht der Republik zu sein und die Schärpe mit den Nationalfarben tragen zu dürfen.

Nach den Stichwahlen am Sonntag in nur noch 1 521 Kommunen sind es nun weitere Männer und Frauen aus allen politischen Lagern: In einem kleinen Weiler im Elsass und im südfranzösischen Perpignan sind es Rechtsextreme des RN, in der einstigen Textilmetropole Roubaix und in der Banlieue-Stadt Saint Denis sind es Insoumis, in Paris, Marseille, Pau und Straßburg ein Sozialist oder eine Sozialistin, in Lyon ein Grüner, in weiteren Städten und Städtchen rechte Republikaner (Nizza) oder in Bordeaux mit Thomas Cazenave ein Macronist.

Die Landkarte ist bunt und vielfältig trotz der deutlichen und alarmierenden Probleme im lokalen Fundament. Nach dem messbaren Farbenspiel in den Gemeinden mit über 3500 Einwohnern liegt die republikanische Rechte (ohne Rassemblement National) deutlich vor den Linksparteien (PS, Ökos, Place publique, aber ohne die Insoumis): Sie bleibt das beherrschende Lager in Frankreich. Die Bewegung des Jean-Luc Mélenchon eroberte letztlich sieben Gemeinden, der RN der Marine Le Pen 63 (vor allem an der Südküste). Nach der großen Aufmerksamkeit, für die diese Bewegungen in der Nationalversammlung durch lautstarken Protest, viele Misstrauensvoten und einen Regierungssturz (Michel Barnier) gesorgt hatten, zeigt das Wahlergebnis: Ein solcher Kurs trägt nicht zur Mobilisierung und Wahlbegeisterung der Französinnen und Franzosen bei.

Edouard Philippe kürte sich selbst

Aber sagt die parteipolitisch farbenreiche Landkarte etwas aus über den Ausgang der Präsidentenwahlen im kommenden Jahr? Trotz überschaubarer Erfolge stehen einige Bewerberinnen und Bewerber bereits fest. Für den Rassemblement National werden Marine Le Pen oder Jordan Bardella antreten: Die Entscheidung dürfte am 7. Juni fallen, wenn das Berufungsgericht in Paris seine Entscheidung bekannt gibt. Bleibt es für Le Pen bei der Verurteilung und Nichtwählbarkeit für fünf Jahre wegen Veruntreuung von Geldern der EU und fiktiven Jobs im EU-Parlament, dann schicken die Rechtsextremen den jungen Parteivorsitzenden (und EU-Abgeordneten) ins Rennen. Beliebt ist er in den eigenen Reihen, auch wenn er bisher keinerlei Berufserfahrung vorweisen kann. Aber ein Buch hat er schon geschrieben. Erschienen ist es im Verlag Fayard, der zum Imperium des rechten Medienzars Vincent Bolloré gehört: „Was die Franzosen wollen“ (Ce que veulent les Français) stand wochenlang auf der Bestsellerliste.

In der rechten Mitte ernannte sich bereits im vorigen Jahr der jetzt in der Stichwahl wiedergewählte Bürgermeister von Le Havre, Edouard Philippe, mit seiner Mitterechts-Partei Horizons. Der einstige Premier-Minister in Macrons erster Amtszeit kürte sich selbst und forderte im Sommer des vergangenen Jahres (nach dem Rücktritt der Regierung François Bayrou) Emmanuel Macron spektakulär auf, seinen Stuhl im Elysee Palast vorzeitig zu räumen. Danach herrschte zwischen den beiden Männern Funkstille. Bis zum 15. März.

Nach der ersten Wahlrunde, so berichtete Le Monde am 21. März, habe sich der Präsident mehrfach bei Philippe gemeldet, um einen „Deal“ für die Kandidatin auszuhandeln, deren Aufstieg und Karriere Macron seit Jahren fördert, obwohl sie nicht zu seiner Bewegung „En Marche“ oder Renaissance gehört: Rachida Dati. Philippe, so Le Monde, solle seinen Parteifreund Pierre-Yves Bournazel, mit 11 Prozent Vierter nach der ersten Runde, bewegen, seine Liste mit der Datis zu vereinen, um so die Wahlchancen der umstrittenen Kandidatin zu erhöhen. Ein paar Stunden verweigerte er sich den Wünschen Philippes, doch dem Druck hielt Bournazel nicht stand: Er fusionierte seine Liste, zog sich selbst aber als Spitzenkandidat und damit möglicher Stellvertreter Datis zurück. Dati wurde dennoch vom Sozialisten Emmanuel Grégoire klar geschlagen. Welchen „Deal“ Philippe für sich selbst und seine Kandidatur im kommenden Jahr mit Macron ausgehandelt haben könnte, ist bisher nicht einmal gerüchteweise bekannt. Sollte er sich wirklich als der Kandidat von der Mitte bis zu den rechten Republikanern sehen?

„Die Zeit der Klärung ist gekommen“

Das scheint unwahrscheinlich, denn unklar bleibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt, welche Schlüsse die Republikaner und die Sozialisten aus diesen „Municipales“ ziehen werden. Zehn Jahre nach Emmanuel Macrons „En Marche“ und seinem Versuch, die traditionellen Lager zwischen Republikanern und Sozialisten aufzubrechen, sind die beiden Lager wieder gefestigter trotz großer Unsicherheiten, wie mit den erstarkten extremen Rändern im Parteiensystem umzugehen ist: Die Republikaner müssen Distanz oder Nähe zum Rassemblement National und der noch weiter rechtsstehenden Europaabgeordneten Sarah Knafo klären, die sich in Paris effektvoll als Bündnispartnerin angeboten hat. Ins Spiel bringen sich einige Männer aus der Spitze der Partei, aus dem Senat und aus der Nationalversammlung, sie blockieren sich bisher gegenseitig.

Die Sozialisten wiederum stehen nach diesen Wahlen vor der Entscheidung, ob sie irgendwelche Bündnisse mit den Unbeugsamen von Jean-Luc Mélenchon eingehen. Das dürfte kaum möglich sein nach dessen verbalradikalen Rundumschlägen gegen die „Verräter“ und dem süffisanten, deutschbetonten Aussprechen jüdischer Namen wie den des Europaabgeordneten und PS-nahen Raphael Glucksmann. Auch die Franzosen insgesamt und die sozialistischen Sympathisanten halten wenig von einem Zusammengehen: Drei von vier Franzosen sprachen sich vor der Stichwahl gegen eine Listenfusion PS und Insoumis (LFI) aus, bei den Sympathisanten der PS waren es auch nur 36 Prozent (Radio France und Ipsos in Le Monde vom 18. März). Für den sozialistischen Politikveteran und ehemaligen Präsidenten François Hollande, einem offenen Gegner von Mélenchon, hat für seine in dieser Frage trotz alledem gespaltenen Partei die Stunde geschlagen: „Die Zeit der Klärung ist gekommen.“ Dem ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nichts hinzufügen.