Die Fama ist in der Regel spannender als die wirkliche Wirklichkeit. Der Fama nach hat sich Oskar Lafontaine, damals (vom 27. Oktober 1998 bis zum 18. März 1999) Bundesfinanzminister, vor der SPD-Bundestagsfraktion wütend gegen eine Beitragspflicht geringfügiger Beschäftigung – sinngemäß – so gewehrt: Keine Mitarbeiterin von Wagner Pizza im saarländischen Nonnweiler (Lafo war vor seiner Kurzzeit-Tätigkeit als Bundesminister Ministerpräsident des Saarlandes) dürfe nach einer Neuordnung der geringfügigen Beschäftigung schlechter dastehen als vor der Neuordnung. Das war seine Maxime in dieser Sache. Dazu eine Nacherzählung alter Geschichten und die Vorhersage neuen Ärgers.
Jedenfalls stand der damalige Bundesarbeitsminister Walter Riester vor einer rätselhaften Aufgabe: Wie krieg ich Ordnung in dieses Arbeitsmarktsegment? Gewerkschaften und vor allem Betriebsräte liefen Sturm gegen den herrschenden Zustand: In der Spitze arbeiteten 1998 bereits über fünf Millionen Menschen gegen ein Monatsentgelt von 630 deutsche Mark, oft mit zwei, mitunter gar mit drei solcher Beschäftigungsverhältnisse nebeneinander. Beitragsfrei. Betriebsräte fürchteten – zu Recht –, dass sich auf diese Weise ganze Belegschaften auflösen könnten.
Riester musste diesem Segment den großen Reiz nehmen, sich auf Kosten ganzer Belegschaften auszudehnen: er solle aber gleichzeitig „die Leut“ nicht schlechter stellen, es müsse etwas für die Sozialversicherung herausspringen und auch eine praktikable Grenze zur Scheinbeschäftigung und zur Scheinselbständigkeit gezogen werden. Vor allem sollten in jenen Jahren die grassierende Massenarbeitslosigkeit verringert und die Angebotsbedingungen für die „Ware“ Arbeitskraft nicht verschlechtert werden.
(Foto, 2009: Dirk Baranek auf wikimedia commons)
Es kam ein rechtlich kompliziertes Gesetz heraus, das die prekär Beschäftigten nicht vergrätzte, also von Beitragspflichten freistellte, die Arbeitgeber mit einem Pauschalabzug in die Pflicht nahm und auch die Bürokratiekosten erträglich hielt. Das ist Riester gelungen. Allerdings hat sich die Hoffnung der strikten Befürworter in der europäischen „New Labour“- Bewegung nicht erfüllt, solche Beschäftigungsverhältnisse würden breite Brücken in die Vollbeschäftigung sein. Schätze, dass Riester das von Anfang an wusste, denn er war ein glänzender Analytiker.
„Hauptsach gudd gess!“
Heute sagt man gewöhnlich über die Mini-Jobs (das ist das Wort, welches sich einbürgerte), Parlament und Regierung hätten zu verantworten, dass sich diese Beschäftigungsform explosionsartig ausgedehnt habe. Das ist falsch: 2009 lag der Höhepunkt bei 5,5 Millionen und 2025 bei 6,5 Millionen. Explodiert ist die sogenannte „atypische“ Beschäftigung insgesamt, darunter vor allem die Teilzeitbeschäftigung, auf die es seit 2001 einen Rechtsanspruch gibt.
Gewandelt hat sich die Einstellung zu den Folgen atypischer Beschäftigung. Viele wissen mittlerweile, dass der Minijob beim Bilden eines Punkte-Guthabens in der Rentenversicherung fast nicht hilft. Auch aus der Teilzeitbeschäftigung resultieren keine guten Renten. Schließlich verstehen Menschen immer weniger, dass der Minijob beitragsfrei ist. Die Wiederkehr der Knappheit auf den verschiedenen Feldern lässt viele genauer und kritischer hinschauen.
Nun wird das Arbeitsmarkt-Segment Mini-Job Schicht um Schicht wieder abgespannt werden. Die Rentenkommission schlägt vor, Minijobs weitgehend abzuschaffen und die Beschäftigten sollen künftig auch Sozialabgaben zahlen. Das wird eine Menge Ärger geben. „Minijob-Alarm wegen neuem Rentenkonzept“ schlägt der Boulevard. Aber vielleicht war´s ja zu Beginn der Aktion 1999 nicht der Lohn der Nonnweiler Pizzen-Bäckerinnen, der Lafontaine aufbegehren ließ, sondern vielmehr die Gefährdung der saarländischen Landeslosung „Hauptsach gudd gess!“
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