„Immer steht irgendjemand mit wirren Haaren auf und weiß, wie die Welt zu richten ist.“1 Um eine Waschmaschine zu demolieren, ist es nicht nötig zu wissen, wie sie funktioniert; um sie zu reparieren, aber schon. Zerstören kann mensch alles immer und überall, sofern Wille und Kraft stark genug sind. Das Problem: Man mag die edelsten Absichten haben, etwas zu verbessern, sei es eine Waschmaschine oder die real existierende Gesellschaft – hat man allerdings von ihrem Funktionieren falsche Vorstellungen, wird sie wahrscheinlich beschädigt. Was sagt das aus über weitrechte (oft faschistisch genannte) Politik, was sagt es uns über weitlinke (sich als sozialistisch oder kommunistisch bezeichnende) Politik? Und weshalb hat Linksaußen so wenig Chancen, politische Zustimmung zu ernten – an Stammtischen, in der Öffentlichkeit, bei Wahlen?
Vorbemerkung: Weil sie sich verständigen und versorgen müssen, kommunizieren und arbeiten Menschen schon immer, aber nicht immer auf dieselbe Weise. Mit guten Gründen kann angenommen werden, dass auch unsere (moderne, neuzeitliche) Gesellschaft auf eine bestimmte, auf ihre eigene Art und Weise funktioniert. Die Meinungen über das „Wie genau“ gehen weit auseinander. Die Selbstverständlichkeit von Dissens ist selbst schon eine Eigenart der Moderne; vorher hat eine Religion gesagt und keinen Widerspruch geduldet, was Sache ist, wer sich um was dreht, wer nach oben und wer nach unten gehört. Heutzutage gestehen sich ihre Unsicherheit über das „Wie genau“ alle ein, die sich nicht in einen festen weltanschaulichen Glauben, also nach weitrechts, nach weitlinks oder in irgendeine Kirche, retten. Die Soziologie erforscht gesellschaftstheoretische Erklärungsversuche. Auf die Frage „In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?“ hat zum Beispiel Armin Pongs zehn fundierte Antworten gesammelt, aber es gibt weit mehr, denn ganz klassische Namen wie Karl Marx, Max Weber oder Talcott Parsons, aber auch viele andere große wie Jürgen Habermas, Anthony Giddens, Niklas Luhmann, Andreas Reckwitz etc., etc. sind mit ihren Erklärungsangeboten in der Sammlung gar nicht dabei.
Die doppelt freien Arbeiter:innen
Weitrechte Politik hat keinen Erklärungsbedarf, ihr genügt ein Zerstörungsprogramm. Sie kennt die Feinde, die mindestens vertrieben, am besten vernichtend besiegt werden müssen, um einer kleinen höherwertigen Elite des Menschengeschlechts die beste Zukunft aller Zeiten zu garantieren. Alle, die dabei nicht mitmachen wollen, werden selbst wie Feinde behandelt.
Weitlinke Politik (und nur sie soll im Weiteren Thema sein) übt sich auch immer wieder in Zerschlagungs- und Zerstörungsrhetorik („Macht kaputt, was euch kaputt macht“), und an der Macht sind ihr brutale, menschenfeindliche Praktiken wahrlich nicht fremd. Sie kennt auch eine Wurzel aller Übel. Sie sieht diese Wurzel nicht in minderwertigen Feinden, sondern in einem Konstruktionsfehler der Gesellschaft, genauer, der Arbeit. Das Übel in einem Satz: Die (meisten) Arbeitsmittel der Gesellschaft befinden sich in der Hand privater Eigentümer, die sie nur dann einsetzen, wenn Aussicht besteht, dass sich Profit erwirtschaften lässt; die Ausgaben für den Gebrauch der Arbeitsmittel sollen möglichst deutlich unter den Einnahmen aus dem Verkauf der Erzeugnisse liegen, der Produkte und Dienste.
Dafür gibt es keine Garantie, es ist ein riskantes Unterfangen, denn die Ausgaben fallen vor den Einnahmen an. Errechnet und ausgedrückt wird das alles mit dem Medium Geld. Geld, das in diesem Sinn – zum Zweck seiner Vermehrung – verwendet wird, heißt Kapital. Deshalb hat die Wurzel des Übels den Namen Kapital. In wie vielen Variationen, mit welchen nationalen Eigenheiten, zu welchen Zeiten sich weitlinke Politik auch immer organisiert und präsentiert – dass das Kapital ihr Endgegner ist, das Falsche, in dem kein richtiges Leben möglich ist, verstehe ich als das identitätsstiftende Merkmal des Sozialismus, den ich meine.2
Neben vielen anderen Texten hat Karl Marx über „Das Kapital“ ein dreibändiges Werk geschrieben. Im vierten Kapitel des ersten Bandes (MEW 23, S. 183) steht der berühmte Satz:
Zur Verwandlung von Geld in Kapital muß der Geldbesitzer also den freien Arbeiter auf dem Warenmarkt vorfinden, frei in dem doppelten Sinn, daß er als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt, und daß er andrerseits andre Waren nicht zu verkaufen hat, los und ledig, frei ist von allen zur Betätigung seiner Arbeitskraft nötigen Sachen.
Daran gemessen, kann man sagen: Der gewöhnliche Sozialist ist ein einäugiger Marxist. Am doppelt freien Arbeiter interessiert ihn nur der Zustand „los und ledig, frei von allen zur Betätigung seiner Arbeitskraft nötigen Sachen“. Die andere Seite der Freiheit, dass jeder Mensch „als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt“, hält der gewöhnliche Sozialist mehr für einen Trick, für ein Täuschungsmanöver des Kapitalismus ohne nennenswerte praktische Bedeutung für die Arbeiter. Das Moment potentieller Selbstbestimmung, das darin enthalten ist, über seine Arbeitskraft, wenn auch nur als Ware, verfügen zu können, hat der Sozialismus nie ernst genommen, sondern immer nur die soziale Bedrohung gesehen, die zweifelsfrei in dieser doppelten Freiheit steckt.
Weshalb führt diese sozialistischen Perspektive in modernen Ländern ins politische Abseits, obwohl der Ausgangspunkt doch ein schwer bestreitbares Strukturmerkmal unserer Gesellschaft ist? Auf der einen Seite Wirtschaftsorganisationen, die sich vor allem anderen für die Differenz von Ausgaben und Einnahmen interessieren und deshalb die Kosten für Arbeits- und Naturkräfte möglichst gering halten; wie wir wissen mit dramatischen sozialen und ökologischen Folgen. Auf der anderen Seite Individuen, die entweder Vermögen oder eben nur ihre Arbeitskraft besitzen, um sich zu versorgen und ihre soziale Existenz zu gestalten bzw. wenigstens zu sichern.
Klassenfeind oder Sozialpartner
Die unsäglichen Zustände zu Zeiten des Umbruchs von der feudalen Ordnung hin zu diesem (Ausbeutungs-)Verhältnis von Kapital und Arbeit haben die sozialistische Bewegung groß werden lassen. Der gewaltsam in einen Arbeiter verwandelte Bauer war in der Tat „ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen“ und das Schicksal vieler Frauen war noch schlimmer.
Sehen sie dieses Wesen, wenn Beschäftigte von VW, Verkäuferinnen des Supermarkts, Angestellte im öffentlichen Dienst morgens im Bad in den Spiegel schauen? Oder sehen sie auch etwas von der „freien Person“, von der Marx schrieb? Und wenn sie anschließend „zur Arbeit“ gehen, erleben sie sich dann nur als ausgebeutet und unterdrückt oder sind sie zumindest nicht unglücklich darüber, einen „Arbeitgeber“, einen Käufer ihrer Arbeitskraft gefunden und ihre Selbstversorgung erst einmal gesichert zu haben. Ist er Klassenfeind, der „Arbeitgeber“, oder Sozialpartner? Weitlinke Politik denkt lieber nicht darüber nach. Unter modernen Arbeits- und Lebensverhältnissen hat sich eine Vollversammlung von Widersprüchen entfaltet, doch die weitlinken Sprüche lässt das kalt, sie sind seit bald 200 Jahren fertig.
Dass jeder Mensch „als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt“, kann als Kern der modernen sozialen Revolution gelten (auch wenn sie unter der Fahne „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ stattfand und Schiller schrieb „Bettler werden Fürstenbrüder“). Aus dieser Befreiung (von Sklaverei, Knechtschaft, Leibeigenschaft, Fron) erwachsen zum einen Menschen- und Grundrechte, entspringen zum anderen die Möglichkeiten, eigene Entscheidungen über den Lebensweg zu treffen und im Grundsatz Zugänge zu allen gesellschaftlichen Lebensbereichen zu haben, zu Bildung, Politik, Öffentlichkeit, Kunst und Unterhaltung. Weitlinks hat, mit Odo Marquards Worten auf den Punkt gebracht „über der Frage nach dem Schicksal der Menschheit und der Klassen zu fragen vergessen nach dem, was uns allen die nächste Wirklichkeit ist: dass ich mein Leben unvertretbar als je meiniges zu führen habe“.3
In der modernen Lebensführung gehen gleiche Rechte und größte Ungerechtigkeiten Hand in Hand. Von gleichen Chancen kann keine Rede sein. „Man weiß, dass man in einer Welt lebt, die den Neoliberalismus liebt, wenn die Tatsache, dass einige Schwarze reich sind, als erfreuliche Nachricht für alle Schwarzen betrachtet wird, die arm sind.“ (Walter Ben Michaels)4. Aber wenn der weitlinke Kampf für gleiche Chancen so tut, als finde er in einer Gesellschaft statt, die keine Chance eröffnet, dann agiert und agitiert er an Realitäten vorbei.
Nach den revolutionären Umbrüchen des späten 18. Jahrhunderts hat sich die moderne (Linksaußen sagt: die kapitalistische und trifft damit nur die Wirtschaft und selbst die nur zum Teil) Gesellschaft nach und nach sozusagen auf ihre eigenen Beine gestellt. Weil sie dabei auch ihre innere Veränderungsdynamik entfaltet, ist oft schwer einzuschätzen, was gerade passiert. Hilfsbezeichnungen wie „Zweite Moderne“, „Spätkapitalismus“, „Postmoderne“ etc. machen deshalb Karriere. Wichtig unter der Linksaußen-Perspektive sind besonders diese beiden Entwicklungen, die Gewerkschaften und den Sozialstaat betreffend.
Weitlinks – politisch enteignet
Abhängig Beschäftigte (doppelt freie Lohnarbeiter:innen) haben sich in Gewerkschaften organisiert, um in den ständigen Konflikten um die Arbeitsbedingungen (Bezahlung, Arbeitszeit, Gesundheitsschutz, Mitbestimmung) den Arbeitgebern gegenüber eine stärkere Verhandlungsposition zu bekommen. Vor allem dem Kapital, aber auch dem Sozialismus sind Gewerkschaften bis heute ein Dorn im Auge. Dem einen weil es dann nicht mehr unangefochtener Herr im Haus ist, dem anderen weil Gewerkschaften die kapitalistischen Häuser nicht abreißen, sondern bewohnbarer machen wollen. Arbeitgeber bashen Gewerkschaften als verbissene Klassenkämpfer, Sozialisten beschimpfen sie als kompromisslerische Weicheier. Viele Freunde macht sich Weitlinks damit nicht, zumal Sozialismus an der Macht bislang nichts Eiligeres zu tun hatte, als Gewerkschaften an die Staatskette zu legen.
Unter den inneren Widersprüchen der Moderne sticht dieser hervor: Von den Menschen wird erwartet, dass Jeder und Jede sich selbst versorgt. Die Conditio Humana ist erst einmal eine andere, Kinder müssen versorgt werden, die Alten oft auch, Kranke sowieso; und dann entsteht immer wieder auch Massenarbeitslosigkeit, wenn Kapital keine Möglichkeiten sieht, sich via Arbeitsprozess zu vermehren. Weitlinke Umsturzdrohungen und Streiks waren frühe Reaktionen auf daraus entstehende Notlagen. Im Deutschland des späten 19. Jahrhunderts haben die Herrschaften mit Peitsche und Trockenbrot, sowohl mit „Sozialistengesetzen“ (1878-1890) als auch mit Sozialversicherungen (1883-1889), versucht, „Ruhe und Ordnung“ herzustellen. Weil die „freien Arbeiter:innen“ im Lauf des (langen, umkämpften) Demokratisierungsprozesses auch freie und gleiche Wähler und Wählerinnen wurden – so dass auch von ihren Stimmen abhängt, wer politische Macht ausüben, regieren darf –, kann der Staat immer weniger so tun, als gingen ihn existentielle Versorgungsprobleme nichts an. Soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit, die originären sozialistischen Themen, werden zu allgemeinen politischen Aufgaben. Weitlinks wird, zugespitzt gesagt, ein Stück weit politisch enteignet.
Weitlinke Politik ist zum Beobachter an der Seitenlinie geworden, der im Klassenkampfmuster kommentiert, was längst in vielfältige vernetzte Problemlagen ausgeufert ist und auf vielen anderen Konfliktfeldern ausgetragen oder auch ausgeblendet und unterdrückt wird. Unsere Gegenwartsgesellschaft bietet für linke Politik ein Vollbeschäftigungsprogramm an. Resonanzfähig und attraktiv wird die Linke allerdings nur sein, wenn sie sich von Linksaußen, aus sozialistischen Familienbanden löst. Gegen den Geldwahn und die Machtgelüste elitärer Männerphantasien helfen keine weitlinken Traditionsvereine.
1 Peter Fuchs (2010). Diabolische Perspektiven. Vorlesungen zu Ethik und Beratung. LIT-Verlag, S. 89
2 Das ist eine unzureichende Antwort auf Fragen, denen ich hier ausweiche: Was ist Links, wo endet es und wo beginnt Linksaußen? Wie die Übergänge zwischen Rechts und Rechtsaußen sind auch die zwischen Links und Linksaußen in der politischen Praxis fließend. Natürlich kann man Hilfsdefinitionen, Gebrauchsanweisungen für alles und jedes aufschreiben, aber ohne dass man seinen Beobachterstandpunkt reflektiert, helfen sie wenig. Was ist warm und was kalt, was kurz und was lang, was alt und was jung, was schnell und was langsam… Das Dilemma: Ist-Fragen führen in Teufels Küche, bilden aber die Brücken unserer alltäglichen Verständigung.
3 Odo Marquard (2013). Der Einzelne. Vorlesungen zur Existenzphilosophie. Reclam, S. 12)
Die Doppelexistenz des nichtvermögenden, also normalen modernen Individuums liefert ein anschauliches Beispiel für ideologische Realitätsverluste. Weitlinks blendet das Entscheidungs- und Gestaltungspotential aus, das darin steckt, und redet nur von den gesellschaftlichen Schranken. Der mittige Mainstream ignoriert die sozialen Schranken, die sich vor den Einzelnen immer wieder schließen, und redet nur von Selbstverantwortung.
4 Zit. n. Robert Misik (2029). Die falschen Freunde der einfachen Leute. Suhrkamp, S. 106
Fragen an Freiheit und Demokratie
Unter dieser Überschrift steht eine Beitrags-Reihe des Bruchstückeblogs, die in loser Folge – Teil 1 Jeder Wahnsinn hat seine Methode: Zur Anziehungskraft des faschistischen Codes;
Teil 2 Realitäten einer konkurrenzgetriebenen, verantwortungsfreien Freiheit –
gesellschaftstheoretische Probebohrungen in herrschende kulturelle, wirtschaftliche und politische Zustände macht. Ausgangspunkt ist das Buch „Aufstieg der Rechten, Abstieg der Linken – Strukturen, Erfahrungen, Erzählungen“. Dessen Argumentationsstränge werden aufgegriffen und mit den Beiträgen dieser Reihe weitergeschrieben.
