Feindliche Aufmärsche in der Coronakrise

Politikverdrossene vieler Couleur, Corona-Skeptiker, Impfgegner, Identitäre, Reichsbürger, Radikale und andere Quer zu Vernunft, Recht und Demokratie Agierende – wer kennt die Gruppen, nennt die Namen, die ungastlich zusammenkamen Ende August 2020 zur Großdemonstration in Berlin. Warum ist, wie viele Journalisten und Politiker es beklagen, mit den Demonstranten nicht zu reden? Weil politische Gegnerschaft nur deren demokratischer Vorwand ist. Zumindest den Wortführern geht es nicht um praktizierte Meinungsfreiheit, sondern um Glaubensverkündung. Missverstehen und Missbrauch von Demokratie äußern sich in der Forderung nach „Taten statt Worten“, zeigen sich an den Schildern, die Politiker*innen als Straftäter*innen in Häftlingskleidung präsentieren. Hier werden Feinde vorgeführt, homo homini lupus, Politik als Freund-Feind-Fehde feiert Urstände.

„Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.“ Schön wäre es, denn vom Sozialverhalten der Wölfe könnten viele Menschen lernen. Stattdessen erzählt der Mensch Märchen vom bösen Wolf, der verschlagen und blutrünstig seine animalischen Triebe auslebe. In der Dichtung des römischen Komödienschreibers Plautus ist der Hintergedanke von „homo homini lupus“, seine Zeitgenossen zu befähigen, Menschen von Wölfen zu unterschieden. Wird Thomes Hobbes mit dem Zitat in Verbindung gebracht, fehlt meist die dazugehörige Aussage, dass der Mensch auch ein Gott sei für die Menschen; vorausgesetzt natürlich, die rechtsstaatlichen Bedingungen für das friedliche Zusammenleben sind in einem Staatsvertrag geregelt.

Unser Körper besitzt für das Erkennen und Unschädlichmachen feindlicher Eindringlinge ein Immunsystem. Die Immunologie weiß sogar von Gedächtniszellen, die ihre Feinde bereits kennen und erwarten. „Wenn Du Deinen Feind kennst und dich selbst kennst, brauchst du das Ergebnis von 100 Schlachten nicht zu fürchten“, empfiehlt der chinesische Meister Sun in seiner berüchtigten Schrift „Die Kunst des Krieges“. Der Kriegsstratege hat dabei sicher noch nicht an Mikrobiologie gedacht, aber seine Maxime gilt auch für das Immunsystem von Gesellschaften. Insofern brauchen wir Kenntnis vom Freund-Feind-Denken.

Der Feind als etwas, das vernichtet werden muss

Das Wort Feind ist eine altdeutsche Ableitung von fiant (Hassender). Prototyp des Feindes ist der Teufel als personifiziertes Böses. Der Teufel ist in der Ursprungsbedeutung des altgriechischen Wortes Diábolos ein Unruhestifter, Verbreiter von Lügen (Fake-News) und Zwietrachtsäer. Offensichtlich gehört das Verteufeln von Politikern, die Bezichtigung der Verschwörerei und anderes diabolisch Untergründiges zum thematischen Arsenal der (Aufm)ärsche. Demonstrieren heißt öffentlich zeigen, die Demonstration ist ein urdemokratisches Instrument, das hier als Vorderbühne dient für Gewaltbereitschaften und Waffenarsenale auf der Hinterbühne. Die Konsequenzen sind existenziell. Wie Jacob Taubes bemerkt, neigen gerade Theologen dazu,„den Feind als etwas zu definieren, das vernichtet werden muss.“

Neben religiösen sind vor allem politische Feindschaften auszumachen und aktuell neuerlich sichtbares Kennzeichen illiberaler Regimes. Die Theorie dazu liefert Carl Schmitt, der die „Unterscheidung von Freund und Feind“ als zentrales Motiv politischen Handelns definiert. Zu denken gibt insbesondere seine von Theodor Däubler geborgte sibylinische Formulierung: „Der Feind ist unsere eigene Frage als Gestalt.“ Eine solche Vorstellung ist für die meisten Menschen in zivilisierten Gemeinschaften heute unbegreiflich. Zur Aufklärung und Prävention von unbegreiflichen Straftaten befragen Profiler*innen Wahnsinnige. Carl Schmitt ist ein berüchtigter Verfasser der Abstraktion des politischen Wahnsinns.

Agonie, Antagonismus, Konsens

Chantal Mouffe ist Schmitts politikwissenschaftliche Profilerin und nimmt Schmitts Demokratiefeindschaft ernst. Sie unterscheidet zwischen Agonie und Antagonismus. Ihr geht es um eine „Domestizierung von Feindschaft“. Sie ersetzt den zu vernichtenden Feind durch einen »Gegner«, „dessen Ideen wir bekämpfen, dessen Recht, jede Idee zu verteidigen, wir aber nicht in Zweifel ziehen“. Ihre wissenschaftliche Gegnerschaft gilt insbesondere deliberativen Demokratiekonzepten, die das Ende der Auseinandersetzung im rationalen Konsens besiegeln. Solche Gemeinschaftskundelehrer*innenvorstellungen von konsensualer Demokratie fördern vermutlich Politikverdrossenheit. Die desillusionierte Ratlosigkeit – „wen soll ich noch wählen“ – lässt vermuten, dass den Politikverdrossenen Entscheidungsgegensätze fehlen.

Chantal Mouffe konstatiert dazu, dass die zunehmende Auflösung der politischen Aufstellung in den Antagonismen links und rechts das Problem sei. Den Mangel an Gegnerschaft nutzen demokratiefeindliche Bewegungen zur Profilierung. Die Unterscheidung von Freund und Feind dient dabei der Sammlung singulärer Gruppierungen und Interessen. Chantal Mouffe weiß, dass der Theoretiker der Diktatur die Kategorien links und rechts für politische Folklore hält im Gegensatz zur Unterscheidung von Freund und Feind. Wen wundert es also noch, wenn auf den Demonstrationen die politischen Richtungen verschwimmen und z.B. Nazis überall geduldet werden und mitlaufen.

Gefährlich wird das Freund-Feind-Denken, wenn es zur gemeinsamen Sache (gemacht) wird. In Kriegen vernichten sich Menschen , die persönlich überhaupt keine Feindschaft gegeneinander hegen. Der Wort „Erbfeind“ steht für diesen Wahnsinn, mit dem Feindschaft determiniert wird und eine identitätsstiftende Funktion erhält. Nazis und andere Identitäre definieren sich in ihren Narrationen mithilfe ihrer äußeren Feinde, durch die sie sich bedroht fühlen. Eine andere Möglichkeit ist die Identifikation von inneren Feinden. Die digitalen Vergemeinschaftungen des WWW bieten dafür eine Plattform. Verleumderische Shitstorms erinnern an die Inquisition mit ihren Schauprozessen. Sie offenbaren eine besondere Form der Moralvorstellung.

In seiner Rede anlässlich der Verleihung des Hegel-Preises 1988 hat Niklas Luhmann Moral definiert als „eine besondere Art von Kommunikation, die Hinweise auf Achtung oder Mißachtung mitführt. Dabei geht es nicht um gute oder schlechte Leistungen als Astronaut, Musiker, Forscher oder Fußballspieler, sondern um die ganze Person, soweit sie als Teilnehmer an Kommunikation geschätzt wird.“ Das ist auch die Form der „Moral“ von Shitstorm und Hasskommunikation. Missachtung, Feindschaft und sogar Vernichtungswille werden moralisch verpackt öffentlich zum Ausdruck gebracht. Das Internet beflügelt den Traum der Demokratisierung und entwickelt sich gleichzeitig zu einem Albtraum der Demokratie.

Postskriptum

Geprägt vom Erlebnis der attischen Seuche wagt der antike Kriegsstratege und Historiker Thukydides einen allegorischen Vergleich von Staat (polis) und Lebewesen: Ebenso wie der einzelne Mensch ist der Staat nicht gefeit vor Krankheiten. Demonstrationen dienen dem Immunsystem der Demokratie, weil man durch sie Kenntnis nehmen kann. Mittlerweile weiß die Medizin von Autoimmunreaktionen, die auf einer gestörten Toleranz des Immunsystems basieren. Der Mensch wird sich dann selbst zum Feind.