Das grosse Tabu bei der deutschen Regierungsbildung
Statt einer Dreierkoalition wäre auch eine Minderheitsregierung möglich. Doch das ist in Berlin keiner Debatte wert. Es wird in parlamentarischen Demokratien im...
Demokratie
Vier Thesen zu einer ganz besonderen Wahlkampagne
Der Wahlkampf 2021 war ein besonderer Wahlkampf. Keine Amtsinhaber*in, Pandemie-Einschränkungen und drei allenfalls mittelmäßig überzeugende Kandidat*innen. Es ...
„Wird auch gerne genommen!“
Wählen bedeutet, sich zu entscheiden zwischen verschiedenen Alternativen. Für die 60,4 Millionen Stimmberechtigten stehen insgesamt 47 Parteien und 6.211 Kandid...
Mit Hauptschulabschluss im Bundestag? Überhaupt erlaubt?
Diversity ist in aller Munde, es geht um Hautfarbe, Religion, Geschlecht, Sexualität, Behinderung, um Diskriminierung von LGBT… . Die Linke Sarah Wagenkne...
Die Wochen des Wahlkampfs, so eine Art Fußball-WM
Im Maschinenraum des SPD-Wahlkampfes wird gute Arbeit geleistet, sagt der erfahrene Kampagnenmanager Volker Riegger. Ganz im Unterschied zur erstaunlichen Planl...
Karlsruhe und das Gemeinwohl: Zwei wuchtige Urteile mit Tragweite
Der „gesellschaftliche Zusammenhalt“ wird landauf, landab beschworen: Von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in millionenschweren Forschungsprojekten, vo...
Das vorletzte Wort: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht
Zwei Tage nach der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag wird das Bundesverfassungsgericht siebzig Jahre alt. Genauer gesagt: Am 28. September 1951 wurde es in Anwes...
Wortungetüme und einlullende Plakate = heißer Wahlkampf
Heiß sei ab sofort der Wahlkampf, heißt es, die Urnen geraten in Sichtweite: Plakate, Fernsehspots, Trielle machen sich breit. Und ausgerechnet jetzt mehren sic...
Alter weißer Mann — eine sachliche Kategorie?
Ob Mohren-Apotheke, N-Wort, Schreibweisen, der Konflikt um Wolfgang Thierse — mit hoher Energie und Lust an der Polarisierung wird über identitätspolitische Fra...
Solidarität, aber auch Ressentiments wachsen im lokalen Alltag
An elf Instituten und Universitäten forschen Sozialwissenschaftler:innen während der nächsten drei Jahre über den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dieses umfang...
Es reicht jetzt! Wider die Selbstentmachtung des Bundestages
Diesmal war es eine Umdrehung zu viel. Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, wollte sich einige der Sonderrechte, die sich sein Ministerium zu Beginn der Corona-...
Feindliche Aufmärsche in der Coronakrise
Politikverdrossene vieler Couleur, Corona-Skeptiker, Impfgegner, Identitäre, Reichsbürger, Radikale und andere Quer zu Vernunft, Recht und Demokratie Agierende ...