Gerade hat die EU ihre BürgerInnen offiziell aufgerufen, sie mögen doch bitte über die Zukunft von EU und Europa diskutieren. Norbert Mappes-Niediek, einer der erfahrensten und profundesten Kenner Osteuropas, steuert eine vernichtende Bilanz bei: Westen und Osten seien mental-kulturell nie zusammengekommen. Damit ist dieses EU-Projekt doch letztlich gescheitert — oder?
Von Anfang an und bis heute schauten die westlichen Nationen, so der Autor, auf die östlichen herab, so dass diese sich verkannt und geringgeschätzt fühlen. Seine Beispiele sind zahlreich, oft profunde aufgrund der jeweiligen Nationalgeschichte belegt. So erfährt das Publikum wie Ideen und Wertungen des Deutschen Johann Gottfried Herder, Theologe und Philosoph, bis heute Vorurteile gegen den Osten zu prägen vermögen. Oder wie sich religiöse Konflikte um das Jahr 1000 fortfolgende noch heute in Kultur- und Grenzstreitigkeiten abbilden und weiterleben. Oder warum sich trennende Mitteleuropa-Ideen nie untergehen.
Brüssel soll doch die EU zusammenhalten
Oder warum sich der Osten selbst den „ewigen Platz zwei“ zuschreibt, angelegt „in den Selbstbildern und historischen Mythen der osteuropäischen Nationen“. Der Westen als Vorbild, der Osten als Nachhut oder Vorzimmer. Übrigens: Ein Vorbild, das nervt. Weil es lautstark Moral und „Menschheitsideen“ hochhält, ohne sie jemals zu erfüllen. Mappes-Niediek: „Der gewichtigste Anklagepunkt lautet … auf Heuchelei.“
Der Autor macht auch auf diese verhängnisvolle Arbeitsteilung aufmerksam: Die Zentrale, also Brüssel, habe, so sehe es der Osten, den Laden zusammenzuhalten, während die anderen selbstverständlich vorrangig ihre Interessen pflegten. Sein Bild: Die osteuropäischen Regierenden sehen sich selbstverständlich als Betriebsrat in eigener Sache, in Brüssel und an den Spitzen der mächtigen westlichen Staaten säßen die Vorstandsvorsitzenden. Über viele Seiten beschreibt der Autor virulente Missverständnisse, die sich um die Begriffe Staat, Nation, Gesellschaft, Gemeinschaft, Familie drehen, er beschreibt, wie sich im Osten Nationen „gegen“ Staaten entwickelten, weshalb Nationalität und Staatsangehörigkeit dort bis heute immer noch zwei Paar Stiefel seien, die Nationalität immer Vorrang und nichts mit handfester Politik zu tun habe.
Verstehen, anerkennen, nie erziehen
Auch der Leserin, die diese Erläuterungen nicht so ganz zu erfassen vermag, bleibt mindestens die feste Ahnung von der Tragweite dieser Missverständnisse für das Gelingen des ganzen Projektes. Aleida Assmann, Trägerin des Buchhandel-Friedenspreises, fasst diese Verständnis-Blockade in ihrem Buch „Die Wiedererfindung der Nation“ in diesen Unterschied: Beispielsweise die Polen sähen in der EU zuallererst einen Garanten ihres Nationalstaates, für viele Deutschen diene sie als Sprungbrett, um die Frage der Nation hinter sich zu lassen und sich gleich zum Europäer zu deklarieren.
Mappes-Niediek empfiehlt das Rezept von Tadeusz Mazowiecki, erster postkommunistischer Ministerpräsident von Polen. Der habe bereits in kommunistischen Zeiten als regimekritischer Dissident in Richtung Westen gesagt: „Verstehen sollt Ihr uns, und anerkennen!“ Also auf keinen Fall erziehen. Klingt einfach, ist es aber offenkundig nicht, wimmelt es doch in dem Buch von Klüften und Beispielen für Aneinandervorbeireden. Mappes-Niediek macht ein Buch lang klar, wie unverändert tief die kulturellen und mentalen Unterschiede sind — allein aufgrund des Versagens des Westens? —, wie gering die Gemeinsamkeiten. Die EU als Hülle aus Finanzen, Gremien, Rechtsnormen und weiteren institutionellen Materialien.
Die Befunde sind ernst zu nehmen. Mappes-Niediek gilt zumindest im deutschsprachigen Journalismus als besonders erfahrener und kenntnisreicher Beobachter von Politik und Alltag Osteuropas (wenn nicht als der erfahrendste), bereist er doch — sehr sprachkundig — von Graz aus seit Jahrzehnten regelmäßig diese Länder, ob Serbien, Bosnien, Kroatien, Rumänien, Bulgarien oder Albanien.
So ist dieses Buch ein Gewinn, ein Füllhorn an Wissen für jeden Laien: ob es um Sprachgewohnheiten, Kultur, Geschichte und aktuelle Politik geht. Es beschreibt und diskutiert Ereignisse, Entscheidungen und Perspektiven in einer Menge und Vielfalt, dass es dem thematisch Unkundigen mitunter schwer fällt, das Ganze im Blick zu behalten.
Misslingt das EU-Projekt?
Wie überraschend sind seine Befunde? Der Laie denkt natürlich: Alles andere als ein geteilter Himmel käme doch einer ganz großen Überraschung gleich. Warum soll es anders sein, wenn sich die in Tradition, (Alltags-)Kultur, Trinkverhalten, Sprache, Geschichte, Größe, Wohlstand und Einwohnerzahl unterschiedlichsten Nationen, ärmste und wohlhabendste, größte und kleinste, in einer Europäischen Union zusammenschließen; dabei zwangsläufig auch noch ihre jahrzehntealten Konflikte miteinschleppen. Hier nur eine Zahl: „Ärmste und reichste Region in der EU differieren um das Zwanzigfache.“ Da kann ein halbwegs ziviles Neben- und möglichst seltenes feindseliges Gegeneinander doch nur als Erfolg gelten.
Zumal in Zeiten, in denen andere kundige Beobachter überzeugend darlegen: Vielfalt werde weniger denn je geschätzt. Mit dieser These erregte der renommierte Islamwissenschaftler Thomas Bauer vor wenigen Jahren mit seinem Bestseller-Büchlein über „Die Vereindeutigung der Welt“ hohe Aufmerksamkeit. Bauer belegt mit Beispielen aus Religion, Kultur und Alltagsleben: „unsere Zeit“ sei „eine Zeit geringer Ambiguitätstoleranz“, diese schwinde und werde zudem abgewertet, vor allem Eindeutigkeiten würden geschätzt und systematisch aufgewertet; als Ausnahme sieht er lediglich die Scheinfassade der bunt-vielfältigen Konsumwelt. So fehlt es, laut Bauer, zunehmend an der Ressource Toleranz und Verständnis, die dieses Jahrhundert-Projekt EU, prall gefüllt mit Vielfalt, Missverständnissen und Mehrdeutigkeiten, so dringend benötigt.
Gibt es eine Exit-Strategie?
Also: Was tun? Denn Nicht-Verstehen kann ja kein Dauerzustand sein, zumindest nicht für Menschen, Institutionen und Nationen, die das Sich-Verstehen zum Programm erhoben haben; entweder man lässt das Letztere oder ändert das Erstere.
Überraschend, dass Mappes-Niediek selbst gar nicht so pessimistisch ist. Er sagt zwar: Wenn sich an seinen Befunden wesentlich etwas ändern solle, dann müsse „Europa sich neu erfinden“, was es „kaum tun“ werde. Aber: Trotzdem werde es irgendwie schon weitergehen. Warum? Seine Antwort: Weil der Osten zu den großen Ideen, Konzepten und Projekten des Westens mit seiner Ironie, seiner Alltags-Skepsis jene Praktikabilität und Menschlichkeit beisteure, die diese großen Vorhaben letztlich lebbar machten.
Die Befunde von Mappes-Niediek können jedoch auch zu einer anderen Frage anregen: Ist das Projekt EU — nicht Europa — gescheitert? Zeichnet sich ein Misslingen ab? Und: Wenn ja, gibt es wenigstens in irgendeiner Schublade einen Plan für einen geordneten Rückzug? Wohl nicht. Das gewaltige Projekt der Europäischen Union kennt seit Jahrzehnten nur eine eigendynamische Richtung: größer, weiter, mehr, vorwärts, nie zurück. Unverdrossen mehr EU als einziger Weg, denn es gibt ja keine Exit-Strategie. Zur Klarstellung, um nicht gleich als Nationalist zu gelten: Ein Ausstieg aus der EU muss keineswegs ein Ausstieg aus Europa bedeuten. Im Gegenteil: Klug eingefädelt kann weniger EU mehr Europa bedeuten. Schließlich ist die EU nichts anderes als ein Instrument, um via Europa Kooperation und Frieden sicherzustellen. Vielleicht gibt es bessere Instrumente. Darüber nachzudenken lohnt sich. Stellt doch auch Ivan Krastev, der renommierte bulgarische Politikwissenschaftler, in seinem hochgelobten Essay „Europadämmerung“ die sicher provokativ gemeinte Frage, ob die EU nicht dazu verdammt sei, „in ähnlicher Weise zu zerfallen wie einst das Habsburgerreich“. Er vermutet, die Architekten des europäischen Projektes hätten bewusst vermieden, über „Desintegration“, also über eine Exit-Strategie zu reden, um diesen Weg von vornherein auszuschließen. Diese Strategen hätten in der Europäischen Integration einen Schnellzug gesehen: „niemals anhalten und niemals zurückblicken“. Für Krastev selbst ist die EU „eine hochriskante Wette“: werden sich deren demokratische Gesellschaften überhaupt in Richtung von mehr Demokratie und Toleranz entwickeln oder nicht.
Die Nation — Konstrukt von vorgestern?
Aber wie könnte eine Alternative aussehen? Aleida Assmann buchstabiert eine aus, in ihrem Werk „Die Wiedererfindung der Nation“. Sie beklagt, in Zeiten offener Grenzen und des Weltbürgertums sei eine Scheu weithin verbreitet, sich überhaupt mit dem Thema „Nation“ zu beschäftigen; dieses Konstrukt gelte ohne nähere Begründung als überholt. Der Nationendiskurs sei deshalb auch an Universitäten und in den Wissenschaften „zu einem Zombie-Diskurs verkommen“. Sie dagegen hält es für vielversprechend, sich der Trennung von nicht-demokratischer (unziviler) und demokratischer (ziviler) Nation, von Nation und Nationalismus zu widmen. Schließlich gebe es ethnisch homogene Nationalstaaten, die Vielfalt und Menschen unterdrückten, also Diktaturen. Genauso gebe es aber auch Nationen mit Verfassungsstaat, Weltoffenheit, Vielfalt, einer friedfertigen Politik und ohne hegemoniale Ansprüche, also liberale Demokratien. Ihr Schluss aus diesen Unterscheidungen: Das Konstrukt Nationalstaat sei weder überholt noch von vornherein ein Übergangsphänomen, sondern die auf Sicht einzig funktionierende Ordnung, in der ethnische Vielfalt, Demokratie und Integration friedlich gelebt werden könnten.
So sieht Assmann die Rolle der EU geradezu als „Schutzschirm des Nationalstaats“. Ihr Modell: Die EU bleibt „ein Verbund ziviler Nationen“, mehr nicht; die Nationalstaaten blieben erhalten, würden nicht überwunden. Und für die EU bleibt als eine wichtige Aufgabe, diese zivilen Nationalstaaten vor den Gefahren des Nationalismus zu bewahren. Die Arbeit an einem positiven Modell einer „ethnisch diversen Nation“ bringt für Assmann (quasi als Abfallprodukt) zudem den Vorteil mit sich, den Rechten und Rechtspopulisten mit ihrem national-nationalistischen Diskurs etwas Positives entgegenzusetzen; das scheint umso sinnvoller, als sich in den letzten Monaten die programmatische Strategie der Rechten um Marine Le Pen, Matteo Salvini, Victor Orban und auch der AfD geändert hat, wollen sie die EU doch nicht länger abschaffen oder aus ihr austreten, sondern neuerdings von innen in ihrem Sinne ändern, also zu ‚ihrer’ Festung der Weißen und Nationalisten machen.
In seinem Essay zitiert Ivan Krastev den Historiker Oszkar Jaszi, der 1929 fragte: „Wie ist es möglich, Nationen mit unterschiedlichen Idealen und Traditionen trotz ihrer Individualität so zu einen, dass jede ihr besonderes Leben bewahren kann, zugleich aber die nationale Souveränität ausreichend zu beschränken, um eine friedliche und erfolgreiche internationale Zusammenarbeit zu ermöglichen?“
Norbert Mappes-Niediek hat sich dieses Thema nicht gestellt. Aber er liefert eine Fülle an bedeutenden Analysen und Beobachtungen, die für den unentbehrlich sind, der sich für diese Frage interessiert oder an diesem Thema gar wirksam arbeiten will.
Norbert Mappes-Niediek:
Europas geteilter Himmel. Warum der Westen den Osten nicht versteht.
Ch. Links Verlag, 2021, 304 Seiten, 22,70 €
Einige unsystematische Anmerkungen:
__ Mappes-Niediek klagt über „Heuchelei“ des Westens in puncto Menschenrechte? Ideale ohne Heuchelei sind aber gar nicht denkbar. Das Ideal ist sozusagen der Counterpart von Heuchelei. Nur Realisten stolpern nicht in die idealistische Moralfalle.
__ Nationalität oder Staat? Klar, Staatlichkeit ist „modern“, verfassungsorientiert. Und Nation identitär getönt. Die Polarität würde nur durch konsequente Versachlichung von Politik sehr langsam verschwinden. Aber der Osten braucht die „Nation“ (also die vermeintlich klare Grenzziehung zur Identitätssicherung) als Ideal, der Westen setzt auf ebenso idealistische „Entgrenzung“, unter Berufung auf Menschenrechte. Die Desillusionierung dieses Ideals ruft wiederum den Populismus auf den Plan. Und der ist wiederum Keimzelle für Proto-Nationalismus. Und so schließt sich der Kreis zu den östlichen Nachbarn. (Das hat Andreas Reckwitz in „Das Ende der Illusionen“, Suhrkamp 2019, wunderbar auf den Punkt gebracht.)
__ Zu Herrn Krastevs Europa-Analyse: Sie war 2017 auf den Punkt geschrieben. Sie erschien damals in den USA unter dem Titel „After Europe“ an der University of Pensylvania in Englisch. Vier Jahre haben sich die Suhrkämpler Zeit gelassen. Dumm gelaufen. Krastev ist schneller als der Buchmarkt erlaubt. Eine aktuellere Lese-Empfehlung daher: Ivan Krastev + Steven Holmes: „The Light that Failed: A Reckoning“, von 2020, über die Krise des Liberalismus als Leitbild westlicher Demokratien, was ja auch mit dem Europa-Syndrom zu schaffen hat.
__ Wenn Aleida Assmann sagt, Deutsche sähen die EU als Sprungbrett, um die Frage der Nation hinter sich zu lassen und sich gleich zum Europäer zu deklarieren, passen weder Psychologie noch Statistik. Die Frage von Nation wird seit Jahrzehnten offiziös verdrängt, was (gut psychoanalytisch) ihre neurotischen Potenziale stärkt. Und der Sprung zum Europäer bleibt wohl eher zweifelnd in der Luft hängen. Die Zustimmung zu Europa sinkt und liegt bei unter 50 Prozent. Und was „Zustimmung“ jenseits von Urlaubs-Gefühligkeit sein soll, klären Umfragen erst recht nicht. Was bleibt dann – symbolisch? Es kommen – idealistische – Initiativen, die das Bekenntnis zu Europa in die deutsche Verfassung aufnehmen wollen. Sagt da einer „Heuchelei“?