Biedermanns sozialer Frieden. Zur deutschen Politik in Zeiten des Krieges

Noch bis zum Tag vor der Invasion der russischen Armee in die Ukraine erklärten hiesige Politiker unisono, Nord Stream 2 sei eine unpolitische, rein privatwirtschaftliche Unternehmung. Sie hätte nichts mit russischer Machtpolitik zu tun und sei ganz gewiss kein Instrument, den russischen imperialen Herrschaftsanspruch auch und insbesondere gegenüber der Ukraine durchzusetzen. Die meisten Politiker bestritten sogar vehement, dass es solch einen russischen Herrschaftsanspruch überhaupt gebe. Unter ihnen taten sich insbesondere die Kameradschaft Schröders in der SPD, die links-rechte Querfront in der Linkspartei um Sahra Wagenknecht und die AFD hervor.* Sie gaben allesamt der Nato, der EU und allen voran den USA die Schuld an dem russischukrainischen Konflikt. Sie sahen dabei von dem, was die Menschen in der Ukraine selbst wollen, wünschen und für sich beanspruchen, völlig ab, als könnten sie und Russland über diese Menschen nach eigenem Belieben entscheiden.

Offensichtlich hatten sie auch keine Probleme mit dem rassistisch begründeten Weltmachtanspruch Putins. Vielleicht haben sie diesen Anspruch bis heute nicht einmal kognitiv realisiert und machen sich immer noch vor, Putin sei nicht so. In der sogenannten Mitte der Gesellschaft sieht das nicht viel anders aus: Die FDP hielt daran fest, dass der Frieden eine „Dividende“ einbringen müsse und wollte sich deswegen ebenso wenig wie die CDU, die in der Regierungszeit Merkels in den politischen Tiefschlaf versunken war und bis heute daraus nicht aufgewacht ist, das einträgliche Gas- und Ölgeschäft nicht verderben lassen. Sie beharrte bis zum Beginn der russischen Invasion auf dem Geschäft als einem Bestandteil der einzuheimsenden Friedensdividende, während der CDU-Vorsitzende Merz am 03. 02. 22, als die rund 150 000 Mann starken russischen Invasionstruppen die Ukraine schon von allen Seiten (Nord, Ost, Süd) umstellt hatten, öffentlich verkündete: „Russland ist nicht unser Feind. Russland ist ein europäischer Partner…“¹

Ein Kanzler als Sandmann

Auch Bundeskanzler Scholz machte das üble Spiel mit und betonte bis zum bitteren Ende des Unternehmens Nord Stream 2, dass es sich um eine rein privatwirtschaftliche Angelegenheit handele, obwohl doch in dem russischen Gesellschaftssystem die funktionale Trennung von privatbürgerlicher Gesellschaft und politischem Staat gar nicht akzeptiert wird und es schon die Spatzen von deutschen Dächern pfiffen, dass die Behauptung von dem rein privatwirtschaftlichen Unternehmen eine Lüge ist und der Bundeskanzler den Sandmann spielt.

Nach der blutigen Invasion Russlands in die Ukraine ist kaum noch zu leugnen, welche politische Absicht Putin mit diesem politischen Unternehmen verfolgt hatte. Es diente dazu, Deutschlands Gasversorgung von der Ukraine unabhängig zu machen, so dass Deutschland von dem seit Jahren ins Auge gefassten Krieg gegen die sich dem russischen Herrschaftsanspruch widersetzende Ukraine ökonomisch nicht betroffen wäre und sich aus Geschäftsinteresse aus dem Krieg des Regimes Putins gegen die Ukraine heraushalten könne.
Die Rationalisierung dafür lag schon bereit. Gerhard Schröder hat die entsprechende Schuldzuschreibung unmittelbar vor dem russischen Einmarsch ausgesprochen, als er am 28. 01. 22 die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine zur Selbstverteidigung gegen einen möglichen russischen Angriff verteidigte und die ukrainische Kritik daran mit den Worten zurückwies: »Ich hoffe sehr, dass man endlich auch das Säbelrasseln in der Ukraine wirklich einstellt«. Die dreiste Täter Opfer-Umkehr war berechnet. Ihr Sinn war, der Ukraine schon vorab die Schuld für einen möglichen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu geben und sie vor die Alternative zu stellen, entweder die auch aus Schröders Sicht berechtigten Forderungen Putins bezüglich der Annexion der Krim und der Abspaltung oder der Annexion von Luhansk und Donezk nach dem Muster von Abchasien und Südossetien anzuerkennen und die Oberherrschaft des großen russischen Bruders über das „kleinere Russland“, das die Ukraine in Putins rassistisch-völkischer Weltanschauung darstellt, zu billigen oder die Ukraine sei selber schuld, wenn Russland einmarschiere.

“Frieden” in Unfreiheit und Ungleichheit

Es fehlte gar nicht viel und Putins Berechnung wäre aufgegangen. Denn nahezu das gesamte politische Establishment hierzulande einschließlich des Kanzlers Scholz, spielte Putins Spiel mit und redete in Bezug auf die Ukraine und Nord Stream2 wie sein Stellvertreter (Schröder) in Deutschland, selbst dann noch, als die Invasion der russischen Truppen in die Ukraine schon begonnen hatte. Erst danach kam es völlig unerwartet infolge des ungeheuren Drucks der westlichen Verbündeten zur drastischen Kehrtwendung der Bundesregierung. So unerwartet sie für die Deutschen kam, so unerwartet muss sie auch für Putin gewesen sein, der bis dahin zu Recht davon ausgehen konnte, dass seine Berechnung aufgehen und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine für das deutsch-russische Verhältnis folgenlos bleiben würde. Infolgedessen hat die deutsche Regierung aufgrund der eingeübten deutsch-russischen Kollusion eine Mitschuld daran, dass es zum Angriff der russischen Truppen auf die Ukraine kommen konnte. Sie hat außerdem auch durch ihre unzureichenden und verspäteten Waffenlieferungen sowie durch ihre unzureichende und selbstwidersprüchliche Sanktionspolitik eine Mitschuld daran, dass die Ukraine dem faschistisch motivierten russischen Angriff zu wenig entgegensetzen kann, um sich auf Dauer selbst verteidigen zu können. Alles in allem muss man den Eindruck gewinnen, die Politik der Regierung Scholz möchte nichts lieber, als dass die Ukraine schnell kapituliert, damit wieder der „Frieden“ in Unfreiheit und Ungleichheit herrscht und das Geschäft ohne Friktionen weiterläuft, dass sie aber um der besseren Außendarstellung willen das Gegenteil erzählt und ihre Erzählung mit folgenlosen Bettelbotschaften an Putin bekräftigt.

Nach dem plötzlichen politischen „Paradigmenwechsel“ der Bundesregierung am 28.02.22 hörten wir sämtliche deutschen Regierungspolitiker klagen, Putin sei urplötzlich unzurechnungsfähig geworden. So erklärte Finanzminister Lindner (FDP) kürzlich der „Rheinischen Post“: „Wer kann Wladimir Putin noch ausrechnen? Ich nicht“. Der Spiegel stellt am 28.02.22 die Frage. „Ist Putin verrückt geworden.“ Die Funktion solcher Spekulationen über Putins Geisteszustand scheint mir offensichtlich zu sein. Sie dient der Schuldabwehr für das Versagen der deutschen Politik. Man gibt vor, Putin habe eine alle völlig überraschende, irrrationale Politikwende vollzogen und rechtfertigt auf diese Weise sowohl die plötzliche Kehrtwende der deutschen Politik als auch die ihr vorangegangene Politik. Sie sei vorher angemessen und rational gewesen, weil Putin vorher berechenbar und rational gehandelt habe. Der urplötzliche politische Paradigmenwechsel sei ebenfalls vernünftig und rational, weil Putin plötzlich unberechenbar und verrückt geworden sei. So hat man immer Recht.

Rechthaberei auf Kosten der Wahrheit

Aber die Rechthaberei geht auf Kosten der Wahrheit. Wahr ist nämlich, dass Putin mit Schläue und Gewieftheit schon seit langem dasselbe Ziel der Wiederauferstehung des großen „einigen“ Russlands verfolgt, wozu als Kern die Dreieinigkeit der russländischen Brudervölker Russland, die Ukraine und Weißrussland gehören, und wahr ist auch, dass man hierzulande mehr als ein Jahrzehnt lang den Kopf in den Sand gesteckt hat und nicht sehen und hören wollte, mit wem man es zu tun hatte, nämlich einem extrem autoritären Charakter² mit einem faschistischen Wunschbild³ , der die Kränkung seines kollektiven Narzissmus, die der Zusammenbruch des großrussischen Imperiums (der UdSSR) für ihn bedeutete, niemals verwunden hat. Putin hat das auch in seiner Rede zur Lage der Nation im April 2005 ganz offen ausgesprochen, als er den Zerfall der Sowjetunion 1990 „die größte politische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ nannte und hinzufügte: „45% unseres Territoriums haben wir damals verloren“. Damit gab er damals schon zu verstehen, dass er mindestens auch Weißrussland, die Ukraine, Georgien, die baltischen Staaten, Kasachstan als unsere Gebiete ansieht, deren Verlust er innerlich hinzunehmen noch keineswegs bereit ist.

Noch deutlicher äußerte sich der russische Außenministerminister Lawrow in diesem Jahr, als er die Länder Mittel- und Osteuropas als „durch den Zusammenbruch der Warschauer Vertragsorganisation und der Sowjetunion verwaiste Gebiete“ nannte, die „herrenlos“ seien. Das ist durchaus als Drohung des Herren zu verstehen, der Herrenlosigkeit der „verwaisten Gebiete“ ein Ende zu bereiten, damit die Identität des russischen Herren keinen Schaden nehme und die Welt vor dem Chaos der Herrenlosigkeit gerettet werde, ganz gleich was die herrenlosen Anderen wünschen.

Es “war primär Geschäftsinteresse”

Der Führer Putin und sein Außenminister eifern, angetriebenen von einem unbändigen beschädigten kollektiven Narzissmus, einem faschistischen Wunschbild nach. Es stellt darauf ab, die Schädigung des kollektiven Narzissmus zu reparieren und greift nach allem, „was zunächst im Bewußtsein die Vergangenheit in Übereinstimmung mit den narzisstischen Wünschen bringt, dann aber womöglich auch noch die Realität so modelt, dass jene Schädigung ungeschehen gemacht wird“^3a. Damit ist das Ziel benannt, um das es Putin geht: Einsammeln der „verwaisten“ russländischen Erde sowie Liquidierung jeglicher mit diesem Herrschaftsanspruch nichtidentischer, demokratisch-emanzipatorischer „Elemente“, wo und wann immer es geht. So geht er seit Jahren zu Werke. Er sammelt ein und mordet, was sich nicht fügt. Ich erinnere an den Einmarsch überlegener russischer Truppen in Georgien mit dem Resultat der Abtrennung der unter russischer Kontrolle stehenden georgischen Landesteile Südossetien und Abchasien, die er zu unabhängigen Republiken erklärte, sodann an die Abspaltung des von russischen Truppen besetzten Transnistrien von Moldawien und die Unabhängigkeitserklärung der transnistrischen Republik, den barbarischen Krieg Putins auf der Seite des Diktators Assad und des islamfaschistischen Regimes des Iran gegen die anfänglich demokratische Revolution in Syrien, an die Annexion der ukrainischen Krim anno 2014, an den ebenfalls seit 2014 anhaltenden Versuch Putins, mit Luhansk und Donezk weitere Teile vom ukrainischen Staatsgebiet abzutrennen und wie Abchasien und Südossetien als formell unabhängige Staaten unter russische Kontrolle zu bringen.

Der vorläufige Höhepunkt dieser Politik der Rückeroberung russländischer Erde ist die gegenwärtige Invasion in die Ukraine, um diese, weil der Versuch der Abtrennung von Luhansk und Donezk von der Ukraine am Widerstand der demokratischen Republik Ukraine scheiterte, als ganze zum „Protektorat“ ihres – in Putins Augen – „großen Bruders“ Russland zu machen. Selbstverständlich gehört auch der Bau von Nord Stream 2 zu Putins Plan der Rückeroberung der seiner Auffassung nach „urrussischen“ Ukraine. Wenn man Putin über einen so langen Zeitraum „falsch eingeschätzt“ hat, stellt sich die Frage, warum man das tat und warum die deutsche Regierung selbst dann noch daran festhielt, als der Krieg schon begonnen hatte und sich auch jetzt (12. 03. 22) immer noch weigert, den Öl- und Gasimport aus Russland zu stoppen, mit dessen Einnahmen Russland das Massenmorden in der Ukraine finanziert und warum die deutsche Regierung sich weiterhin weigert, der ukrainischen Bevölkerung angemessene Waffen zur Selbstverteidigung zu liefern. Adorno hat darauf in seinem Vortrag „Erziehung nach Ausschwitz“ (1966) die Antwort gegeben. Er fragt darin, warum im Nationalsozialismus nur „ganz Wenige sich regten“, und gibt die Antwort: Es „war primär Geschäftsinteresse: dass man seinen eigenen Vorteil vor allem anderen wahrnimmt“ und um ihn nur ja nicht zu gefährden, „sich nicht den Mund verbrennt. Das ist ein allgemeines Gesetz des Bestehenden. Das Schweigen unterm Terror war nur dessen Konsequenz. Die Kälte der gesellschaftlichen Monade, des isolierten Konkurrenten, war als Indifferenz gegen das Schicksal der anderen die Voraussetzung dafür, dass nur ganz wenige sich regten. Das wissen die Folterknechte, darauf machen sie stets erneut die Probe.“⁴

Rücksichtslose politische Rationalisierung

Der Folterknecht Putin hat schon viele solcher Proben gemacht. Alle gingen gut für ihn aus. Niemand stellte sich ihm entgegen und bot ihm entschlossen Einhalt oder brach auch nur das Geschäft mit ihm ab. Stets redeten sich Politiker die Sache schön, und die ungeheure Zahl der Mitläufer nahm es gerne hin. Wie hätte das Putin nicht ermutigen sollen, den Krieg zu riskieren? Wie hätte es ihn nicht ermutigen sollen, darauf zu setzen, dass im Westen, allen voran in Deutschland, das Geschäftsinteresse obsiegen und man die Ukraine mit guten Worten des Trostes fallen lassen werde? So ist es gekommen. Der Bundeskanzler der Nord Stream2, nicht beenden wollte, als die rechte Zeit dazu war, der dann den prospektiven Opfern des kommenden Krieges keine angemessenen Selbstverteidigungswaffen liefern wolle, als das den Krieg noch hätte verhindern können, weigert sich auch jetzt wieder, wo es allerhöchste Zeit dazu ist, einem Importstopp für Öl- und Gas aus Russland zuzustimmen. Begründet wird das allerorten damit, dass sonst der innere „soziale Frieden“ gefährdet würde.

Doch was sie „sozialen Frieden“ nennen, ist aber nur die „Zusammenrottung von Erkalteten“(ibd.), die ihre Erkaltung mit Rationalisierungen überhöhen. Wären die Beschützer des deutschen sozialen Friedens nicht zutiefst gleichgültig gegen das, was mit Anderen außer mit den Wenigen, mit denen sie eng verbunden sind, geschieht, hätten sie die Entwicklung, die in diesen Krieg führte, nicht hingenommen. Sie hätten sehr viel früher bemerkt, mit welcher Art von Macht, Machthaber und Ideologie sie es zu tun haben und dass mit ihm kein „sozialer Frieden“ möglich ist außer dem Frieden von gleichgeschalteten Ungleichen. Durch das Bestreben rücksichtloser politischer Rationalisierung wird der leibhaftige moralische Impuls zur Solidarität mit dem quälbaren Leib konterkariert. Das Bessere lebt „in der spontanen Regung, die, ungeduldig mit dem Argument, nicht dulden will, dass das Grauen weitergeht“ und „in dem theoretischen Bewußtsein, das durchschaut, warum es gleichwohl unabsehbar weitergehe.“ Dieser Widerspruch ist der Focus der Moral heute. Spontan reagiert das Bewusstsein soweit, „wie es das Schlechte erkennt, ohne mit der Erkenntnis sich zu befriedigen“⁵ und durch Rationalisierungen darüber betrügt.

*  Noch zu Beginn des Krieges wurde auf einer Demonstration in Berlin gegen den Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine eine “Zeitung gegen den Krieg” verteilt, die eine einzige Erklärung dafür war, warum Putin keinen Krieg will und in Wahrheit die Nato der Aggressor sei. Es war zwar als Herausgeber nicht „Die Linke“ angegeben, aber das Impressum war ein who is who der „Linken“, darunter auch Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi, der sich später davon distanzierte und Sahra Wagenknecht wegen nachhaltiger Realitätsverzerrung und Empathielosigkeit, die sich darin zeige, kritisierte.

¹ So Merz in einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Abschluss der zweitägigen Klausurtagung CSU-Landesgruppe im Bundestag, wo er als Gast eingeladen war.
²  Zum autoritären Charakter: N. Ackermann, Th. W. Adorno u. a., Der autoritäre Charakter. Studien über Autorität und Vorurteil, Amsterdam 1977 Erich Fromm, Studien über Autorität und Familie, Sozialpsychologischer Teil (1936) wiederabgedruckt in: Erich Fromm Gesamtausgabe Bd1, Analytische Sozialpsychologie (1980)
³  Zum faschistischen Wunschbild Putins s. Heinz Gess, Ukraine – Zwischen Krieg und Frieden, in: Kritiknetz _ Zeitschrift für kritische Theorie der Gesellschaft Link: https://www.kritiknetz.de/neo-faschismusundrassismus/1505-. Über die Korrelation von autoritärer Charakterstruktur und Faschismus auf der Faschismusskala siehe Ackermann, Adorno, a. a. o. Die Disposition zum Faschismus wird nach der Faschismusskala durch eine Reihe von Variablen definiert, von denen jede eine zentrale Tendenz zum Faschismus bildet. Die Variablen sind: Konventionalismus, autoritäre Untertänigkeit, aggressive Autoritätssucht, Abwehr der Intrazeption, Aberglaube und Stereotypie, Macht und Robustheit, Destruktivität und Zynismus, Projektion, ichfremde Sexualität.
^3a Theodor W. Adorno, Was bedeutet Aufarbeitung der Vergangenheit, in: ders. Gesammelte Schriften 10.2 Kulturkritik und Gesellschaft, Frankfurt/Main 1977, S. 564
⁴  Theodor W. Adorno, Erziehung nach Auschwitz, in: ders. Gesammelte Schriften 10.2 Kulturkritik und Gesellschaft, Frankfurt/Main 1977, S. 687.
⁵  Alle Zitate in dieser Passage: Theodor W. Adorno, Negative Dialektik, Frankfurt/Main 1966, S. 279 f

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