Nukleare Abschreckung, instabil und paradox

Eigenartigerweise spielt in den deutschen Medien bislang nur ein geringe, auf jeden Fall nur eine untergeordnete Rolle, was der Politikwissenschaftler Peter Rudolf im Untertitel seines Buches „Welt im Alarmzustand“ ankündigt: „Die Wiederkehr nuklearer Abschreckung“. In den deutschen Medien dominiert nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs – nach einer eher kurzatmigen Debatte über den Sinn und die Gefahren einer Flugverbotszone über der Ukraine – das Thema der Lieferung schwerer Waffen, so als ob nicht die drohende Konfrontation zweier Atommächte und damit die nukleare Abschreckung mit auf der Tagesordnung stünden und nicht nur die Unterstützungsbedürftigkeit des attackierten Landes mit modernen Waffen.

Rudolf analysiert das komplexe Thema Abschreckung in seinen militärischen, politischen, völkerrechtlichen, ethisch-moralischen und historischen Facetten sorgfältig und faktenkundig. Die Washington Post etwa diagnostizierte den Krieg in der Ukraine bereits drei Tage nach dem russischen Angriff zutreffend als „nuclear crisis“. Mit der gegenseitigen Bedrohung des ukrainischen Atomkraftwerkkomplexes Saporischschja durch russische und ukrainische Truppen stieg die Gefahr einer Atomkatastrophe. Mehr als ein nicht-überprüfbares, gegenseitiges Zuschieben der Verantwortung für die Katastrophe wäre in einem solchen Fall wohl kaum zu erwarten.

Option eines Ersteinsatzes von Atomwaffen

Nukleare Abschreckung durchlief nach 1945 verschiedene Phasen oder Stadien. Im Zeichen der Strategie „massiver Erwiderung“ dominierte in den 60er Jahren zunächst eine Kriegführungseuphorie mit hybriden Zielen. Präsident Eisenhower etwa nannte im Dezember 1960 nicht weniger als 3729 Ziele inner- und außerhalb der damaligen Sowjetunion als zu zerstörende Ziele und rechnete dabei mit rund 220 Millionen Toten. Angesichts der offensichtlichen Hybris solcher militärischen Kalküle verloren diese schnell an Plausibilität. Allgemein akzeptiert bzw. demokratisch vermittelbar oder mehrheitsfähig waren sie außerhalb der USA nie.

Die neue Strategie sah deshalb vor, auf atomare Erstschläge nicht massiv, sondern flexibel zu reagieren, um die drohende Eskalationsspirale unter Kontrolle zu halten, etwa mit Konzepten der Begrenzung des Nuklearkrieges sowie Maßnahmen zum Schutz vor überraschenden Erstschlägen mit der Einrichtung von Frühwarnsystemen und sicheren Befehls- und Kommunikationsstrukturen. Die USA haben selbst unter Präsident Obama nicht auf die Option eines Ersteinsatzes von Nuklearwaffen verzichtet. Dem russischen strategischen Denken, so Peter Rudolf unter Berufung auf den Militärexperten Dimitri Trenin, sei die Idee eines begrenzten und begrenzbaren Nuklearkrieges immer fremdgeblieben.

Die NATO verfügt nicht über Atomwaffen

Die NATO schließlich versteht sich als „Nukleares Bündnis“, verfügt aber über keine öffentliche Nuklearstrategie und paradoxerweise auch über keine eigenen Atomwaffen, denn die Verfügung über den Einsatz der amerikanischen, britischen und französischen Nuklearwaffen liegt nicht bei der NATO, sondern beim amerikanischen bzw. französischen Präsidenten bzw. dem britischen Premierminister. Selbst über den Einsatz der in Belgien, den Niederlanden, Italien und in der BRD gelagerten rund 100 Atomsprengköpfe entscheiden nicht nationale Behörden oder die Nukleare Planungsgruppe der NATO, die F. J. Strauß einst als „Placebo“ verspottete, sondern der Präsident der USA nach „Konsultation“ aller NATO-Mitglieder, was jedoch in keiner Art und Weise eine Mitbestimmung dieser Länder bedeutet.

Die in Europa gelagerten Sprengköpfe symbolisieren lediglich die politische Garantie des atomaren Schutzschirms für Europa. Die wirkliche nukleare Abschreckung tragen allein die drei Atommächte, nicht „die“ NATO, und “niemand weiß bis heute“ – so der Autor –, unter welchen Bedingungen der Schirm wirklich schützt. Für den US-Nuklearexperten Hans Kristensen entspringt das Gerücht, bei der US-Administration fände die BRD für ihre nukleare „Teilhabe besonderes Gehör komplett der Fantasie“: „Wenn die USA eskalieren wollen, verfügen sie über Optionen, die nicht vom Willensprozess in der NATO abhängen und militärisch effektiv sind“ (Peter Rudolf).

Chinas Risikobereitschaft – Fragezeichen

Mit dem wirtschaftlichen und geostrategischen Aufstieg Chinas verschärfte sich die Statuskonkurrenz zwischen den USA und der neuen aufsteigenden Großmacht im Osten. Im südchinesischen Meer, das China als eine Art „mare nostrum“ betrachtet, entwickelte sich eine komplexe Lage wegen Taiwan, einem Verbündeten der USA, dessen unabhängige Staatlichkeit China jedoch bestreitet und offen bedroht. Um sich gegen Überraschungsangriffe zu wappnen, unterhält China im südchinesischen Meer vier mit Nuklearwaffen ausgestattete U-Boote als Zweitschlagreserve gegen die USA.

Lange versuchten die USA, die Fähigkeit Chinas zu Zweitschlägen zu verhindern, und unter Experten ist bis heute umstritten, ob China zu solchen Reaktionen in der Lage ist. „Angriffen gegenüber China haben die USA in (…) ihrer Nuklearstrategie wechselseitige Verwundbarkeit als Grundlage der strategischen Beziehung nicht akzeptiert – im Gegensatz zu Russland“ (Peter Rudolf). Ein strategisches Hauptproblem der USA besteht darin, ob die Risikobereitschaft Chinas wächst, wenn es über Zeitschlagkapazitäten verfügt. Weil die Frage rational nicht zu beantworten ist, stehe die USA vor der Alternative strategische Schadensbegrenzung oder forcierte Aufrüstung.

Die amtierende US-Regierung plädiert momentan für die Einrichtung fester Kommunikationskanäle zwischen chinesischen und amerikanischen Armeestäben und in etwas fernerer Zukunft für Rüstungskontroll-verhandlungen, wogegen allerdings spricht, dass die USA bei der herrschenden chinesischen Elite nur bedingt als vertragstreu gelten. Das Problem der strategischen Stabilität steht vor zwei großen Dilemmata, da es keine übergeordnete Autorität gibt, die Staaten wirksam vor Angriffen anderer Staaten zu schützen vermag. Das erste Dilemma betrifft die Interpretation der Lage bei der Einschätzung militärischer Fähigkeiten anderer Staaten. Geht es dabei um die eigene Sicherheit gegenüber anderen oder um defensive Absichten? Das zweite Dilemma betrifft die Reaktion, d. h. die Beurteilung anderer. Soll man zur Abschreckung die eigene Verteidigung stärken oder eher beschwichtigende Signale senden? Die erste Reaktion kann in die Paradoxie münden, dass damit nicht mehr Sicherheit, sondern mehr Unsicherheit erzeugt wird, während die zweite Antwort, Schwäche anzeigen und den Gegner zum Angriff motivieren kann.

Annahmen ohne empirische Grundlagen

Ein besonderes Augenmerk richtet der Autor auf die völkerrechtlichen Normen nuklearer Abschreckung, die freilich Schwächen und Paradoxien des Konzepts nicht beseitigen, das wesentlich auf dogmatischen Annahmen und Glaubenssätzen beruht, die empirischen Grundlagen entbehren und Defizite bestenfalls verdecken. „Für die Behauptung etwa, ohne nukleare Abschreckung wäre es zu einer sowjetischen Aggression gegen Westeuropa gekommen, fehlt, was die verfügbaren Quellen angeht, der empirische Nachweis.“ Der Autor verallgemeinert den Satz zur These, wonach nukleare Abschreckung ein Konstrukt ist, in welchem die Annahmen, denen es an einer empirischen Grundlage fehlt, eine wichtige Rolle spielen. So zehrte das Abschreckungssystem immer, wie der Friedensforscher Dieter Senghaas schon Anfang der 80er Jahre belegte, von der atavistischen Vorstellung, die den politischen Gegner zum „ewigen potentiellen Aggressor verurteilt“.

Abschreckung im Krieg gelingt nur, wenn dem Gegner die Bürde einer weiteren Eskalation auferlegt werden kann. Ob es gelingt, einen einmal begonnenen Nuklearkrieg zu begrenzen, ist unter Experten ebenso umstritten wie die fundamentale, nicht-hintergehbare Instabilität des Abschreckungssystems, die entschieden verschärft wird durch die waffentechnologische Entwicklung, mit der es möglich wird, Nuklearwaffen des Gegners zu neutralisieren, ohne dass dieser selbst Nuklearwaffen einsetzt.

Peter Rudolf: Welt im Alarmzustand. Die Wiederkehr nuklearer Abschreckung
Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2022, 138 S., € 18.–