Ich, Olaf Scholz

Bei der Regionalkonferenz zur Wahl des SPD-Vorsitzes am 10. September 2019 in Nieder-Olm
Foto: Olaf Kosinsky under the free licence CC BY-SA 3.0-de

Wie ist er denn so? Vor allem unverwüstlich. Als er das Ringen um den SPD-Vorsitz verlor und bei der Bekanntgabe des Ergebnisses am Abend des 30. November 2019 sogar sichtbar kurz erschüttert wirkte, schien er wieder einmal am Ende — um neun Monate später Kanzlerkandidat zu sein. Die Co-Vorsitzende Saskia Esken meinte bei der Präsentation: „Scholz hat den Kanzler-Wumms.“ Er: „Ich freue mich über die Nominierung als Kanzlerkandidat – und ich will gewinnen.“
Wie er so ist? Wirkt alles erwartbar solide. Wer einen Blick auf sein politisches Leben wirft, kann Scholz allerdings auch so sehen: Er ist alles andere als ein Parteigänger der Zuverlässigkeit. Seine Spezialität: nicht selten gegenteilige Haltungen einnehmen und diese jeweils mit der Maßlosigkeit des 150-Prozenters vertreten.

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Olaf Scholz’ wie geliftet wirkende Minimal-Mimik beschrieb die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) im Jahr 2002 nach Erinnerungen eines Weggefährten so: Bei Sitzungen könne er erst „wie versteinert“ zuhören, um den Anderen dann „in langatmigen Reden die wahre Lehre“ einzutrichtern, „ohne ein Lächeln“. Seine Sprache passt dazu; Form und Inhalt sind also grob in Deckung. So entdeckte ein Jahr später, 2003, der Journalist Jan Roß die maschinellen Teile des damaligen SPD-Generalsekretärs: „Scholzomat“ taufte er ihn, weil Scholz oft wenige Worte oder Sätze, wie am Fließband produziert, automatisiert wiederholte. Heute ist für die FAS das wichtiger: Er sei „krisenerfahren, sachorientiert, unideologisch.“ Und das Handelsblatt charakterisiert: durchsetzungsstark, zuverlässig, Meister des Kompromisses. Die FAS hat sein engeres Umfeld („Küchenkabinett“) umfassend porträtiert — von seiner Ehefrau Britta Ernst, dem Vordenker Benjamin Mikfeld über den Pressesprecher Steffen Hebestreit bis zu Staatssekretär Jörg Kukies, ehemaliger Investmentbanker — und dabei herausgefunden: „Nur seiner Frau erzählt der Chef wirklich alles.“ Was erzählt er seinem Publikum in der Partei und in der Öffentlichkeit?

Gegen den Kapitalismus

Olaf Scholz auf dem Juso-Bundeskongress 1984 in Bad Godesberg
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Olaf_Scholz_1984.jpg

Olaf Scholz vertrat als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten die Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap); kurz definiert, aber deshalb nicht falsch: das Finanzkapital hat das Sagen, auch über den Staat. Witzigerweise stimmt das heute mehr als damals, vor allem weil Gerhard Schröder mit seinen Rotgrünen (Scholz inklusive) Anfang bis Mitte der 2000er Jahre Banken, Versicherungen und Hedgefonds Tür und Tor öffnete; einst kämpfte Scholz gegen das Finanzkapital, heute füttert er es (Cum-Ex, Warburg, Wirecard). Das Handelsblatt hat über den Scholz der 1980er Jahre — er war damals immerhin 25 bis 30 Jahre alt, also geschäfts- und denkfähig und angehender Arbeitsrechtler — diese schöne Geschichte ausgegraben: Den damaligen Juso-Bundesvorsitzenden Willi Piecyk, ein nicht-marxistischer Reformer, soll Scholz auf dessen Frage, warum es zwischen ihnen beiden denn ständig Konflikte gebe, angebrüllt haben: „Weil du den Kapitalismus nicht so sehr hasst wie ich!“ In Schriften unterfütterte Scholz damals seine Positionen über die „aggressiv-imperialistische Nato“, die Bundesrepublik als „europäische Hochburg des Großkapitals“ und forderte „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“. Er könne über den „fachlichen und sachlichen Schwachsinn“ seiner damaligen Positionen nur lachen, betont er, wenn er heute auf das Frühere angesprochen wird.

Für den Kapitalismus

Wie tief Olaf Scholz seit Jahren das Wesen des Kapitalismus verinnerlicht hat, ist bei dem Soziologen Stefan Kühl nachzulesen, der unter anderem über „Brauchbare Illegalität“ und Regelverletzungen arbeitet. Er beschäftigt sich auch mit dem Bilanzskandal des bisherigen Vorzeige-Finanzdienstleisters Wirecard — von heute auf morgen fehlten irgendwie zwei Milliarden Euro — und den vielen Forderungen, man müsse doch jetzt die Regeln verschärfen, um solch’ verwerflichem Tun ein- für allemal einen Riegel vorzuschieben. Kühl ist folgende Feststellung sehr wichtig: „Es wird dabei jedoch verkannt, dass die kreative Buchführung von Unternehmen die fast zwangsläufige Nebenfolge einer durch den Finanzmarkt getriebenen Wirtschaft ist.“ Und seit wann sind die Finanzmärkte so mächtig, dass sie die ganze Wirtschaft treiben und immer wieder zu „phantasievollen Formen der Bilanzkosmetik“ antreiben? Das ist so, seit Kanzler Gerhard Schröder und sein bis heute einflussreiches Team aus Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, auch Hans Eichel und eben Olaf Scholz, dem Stamokap-Experten, in den Jahren 2000 bis 2005 mit vielen Gesetzen für Banken, Versicherern, Hedge- und Kapitalfonds Fesseln und Hürden aus dem Weg räumten; so dass sich unter anderem immer mehr Unternehmen mit Risikokapital finanzieren (können und müssen).

Als Offizier für HartzIV

Das war der erste Teil der Agenda 2010; die Finanzmarktpolitik, wegen der es bereits zuvor zum Bruch mit Oskar Lafontaine gekommen war. Es gab noch einen zweiten Teil, ebenfalls harter Tobak, besonders für die SPD-Klientel aus Facharbeitern und Angestellten. Mit der HartzIV-Gesetzgebung wurden Hilfen und Rechte für Arbeitslose stark eingeschränkt und auf dem Arbeitsmarkt generell eine Spirale nach unten geöffnet: So sollten die damals etwa fünf Millionen Arbeitslosen von der Straße geholt werden, indem jeder und jede von ihnen jederzeit eine auch deutlich schlechtere Arbeit zu noch niedrigerem Lohn annehmen musste; bisherige Erfahrungen und Qualifikationen galten nichts mehr. Ein Ergebnis: der größte Niedriglohnsektor in den westlichen Industrieländern ist in Deutschland.

Ehrensache für Olaf Scholz auch diesen Kampf ganz vorne zu fechten: als Generalsekretär der SPD (siehe oben: „Scholzomat“ oder „Hofsänger des Kanzlers“); übrigens wurde damals die Linkspartei zur gesamtdeutschen Partei. Scholz sieht auf diese Zeit ganz anders: „Ich empfand mich als Offizier. Ich wollte nicht mich retten, sondern meine Partei.“

Der Soziologe Sighard Neckel, heute Universität Hamburg, sieht in der Agenda-Politik und damit auch in der Arbeit von Scholz den eigentlichen Grund für die anhaltende Schwäche der SPD: „Denn diese Gesetze anerkennen die lebenslange Arbeitsleistung von Lohnabhängigen gar nicht oder nur sehr gering. Weil der Wert von Arbeit jedoch … den Kern der Sozialdemokratie ausmacht …, hat sich die SPD mit dieser Gesetzgebung als Partei und als Milieu zersetzt.“ Das galt 2013, als Neckel dies sagte, das gilt heute noch. Die Wahlforschung belegt: Es gibt kein typisch sozialdemokratisches Milieu mehr; was an strukturellen gesellschaftlichen Tendenzen liegt, aber eben auch an der Agenda-Politik, die ein Schock für die damalige Kernklientel war.

Proteste gegen das Klimapaket der Großen Koalition, hier 25. September 2019 vor dem Kanzleramt.
C.Suthorn/cc-by-sa-4.0/commons.wikimedia.org

Das dritte Beispiel: Scholz war Verhandlungsführer der Sozialdemokraten, als es um das Klimapaket der Bundesregierung ging. Stolz präsentierte er die Ergebnisse Ende 2019. Die Inhalte sind an den Reaktionen abzulesen: Die Industrie atmete auf, die Umweltschützer empörten sich, die Wissenschaftler benoteten: nicht ausreichend. Scholz sah dies so: „Was wir vorgelegt haben, ist ein großer Wurf.“

Für rigides Sparen — die rotschwarze Null

April 2018, Scholz ist gerade frisch als Bundesfinanzminister gewählt und nimmt zum ersten Mal an einem IWF-Treffen teil, so die Schilderung in einem Porträt des Handelsblatts. Frage an ihn: Ob er erklären könne, was er anders machen werde als sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU). Die Antwort: „Nein.“

Diese Antwort war ebenso richtig, wie die Politik falsch, die bereits Wolfgang Schäuble seit Jahren betrieb und Scholz mit derselben Rigidität fortsetzte: eine Schwarze Null um fast jeden Preis; der Spott über Scholz: die rote Null. Auf keinen Fall neue Schulden, sondern Schulden abbauen, koste es, was es wolle. Sprach in diesen Zeiten (lange vor der Pandemie) etwas dagegen? Das: Seit Jahren kann (auch) der Staat Kredite zu Null Zinsen oder sogar Negativ-Zinsen aufnehmen. Billiger kann er also seine Investitionen nicht finanzieren. Und der Bedarf ist enorm: ein dramatischer Verfall der öffentlichen Infrastruktur — Schulen, Brücken, Straßen, Bahn, Schwimmbäder, öffentliche Gebäude werden seit vielen Jahren nicht mehr saniert und verkommen. Seit 2000 wurde in vielen Jahren nicht einmal die Instandhaltung, also die Substanz finanziert; das heißt, der öffentliche Kapitalstock schrumpft. Nach seriösen Berechnungen – unter anderem auf Basis von Befragungen des Deutschen Institut für Urbanistik (dfu) – betrug der Investitionsrückstand im Sommer 2015 rund 136 Milliarden Euro. Ein weiterer Rückstand: Wenn Deutschland nur so viel Geld in die Bildung stecken würde wie der Durchschnitt der OECD-Länder, hätte es 2015 rund 21 Milliarden Euro zusätzlich dafür ausgeben müssen.

Der Unterschied zwischen Schäuble und Scholz: Ersterer ist ein Konservativer, zu dem eine solche Politik ideologisch passt — und tut nicht so, als sei er Sozialdemokrat. Michael Hüther, als Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft qua Amt Chefideologe der Arbeitgeber, hat viele Jahre lang das Dogma von Schwarzer Null und Schuldenbremse vertreten. Bereits zwei Jahre vor der Pandemie rückte er (öffentlich) davon ab. Der Grund: Auch er sah inzwischen die seit Jahren unübersehbaren Mängel in der öffentlichen Infrastruktur — wenn es Schulen an digitaler Hard- und Software ebenso fehlt wie an funktionierenden Toiletten, dann ist es auch für einen Michael Hüther zu weit gekommen.

Auch das sieht Scholz völlig anders. Er ist stolz auf seine Spar-Politik, die die von Schäuble ist, und begründet sie in den heutigen Pandemie-Zeiten so: Deutschland könne die jetzige Krise auch ökonomisch nur „stemmen“, weil „wir in den vergangenen Jahren konsequent eine solide Haushaltspolitik betrieben haben“. Und: „Wir haben die Staatsschulden seit der Finanzkrise vor zehn Jahren auf 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zurückgeführt …. .“ Von zuvor 80 Prozent.

Das kann man so sehen. Mehr spricht für eine gegenteilige Sicht: Weil so rigide gespart wurde, war der Staat denkbar schlecht auf diese Krise vorbereitet: zusammengesparte Gesundheitsämter, monatelanger Mangel an notwendigsten Schutzkleidungen, keine Puffer in der Katastrophenvorsorge, Schulen noch im analogen Zeitalter — die Liste ist lang.

Für das Geld-zum-Fenster-Hinauswerfen

https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=93508285
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Nun betreibt Olaf Scholz (wegen der Pandemie) das Gegenteil seiner vorherigen Politik und auch das wieder maßlos. Über das von ihm jahrelang als Nummer 1 thematisierte Problem zu hoher Staatsschulden redet er nicht einmal mehr.

Vom Gralshüter der schwarzen Null zum ersten Schuldenmacher der Republik. Er lobt seine neue Laxheit ebenso wie seine alte Rigidität. Für 2020 kalkuliert Scholz mit knapp 220 Milliarden zusätzlicher Schulden. Und 2021 bleibe er bei diesem Kurs, kündigte er schon an. Eine Kanzlerkandidatur auf Pump. Da wird das Kurzarbeiter-Geld schnell mal verlängert, ebenso die Insolvenzantrags-Pflicht (damit es vor der Wahl zu nicht so vielen Insolvenzen kommt), neun Milliarden für die Lufthansa, drei Milliarden für TUI und so weiter und so fort. Wie wirksam ist das denn und wie zukunftsträchtig?

Auch die französische Regierung hilft Airbus mit zig Milliarden. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire gibt jedoch vor: Es sei gemeinsames Ziel, bis 2035 ein Flugzeug zu entwickeln, das „kohlenstoff-neutral fliegt“. Und der Air France wird im Gegenzug für Hilfen das Ziel gesetzt, viele der Inlandsflüge zugunsten der Bahn einzustellen. So kann gezieltes Geldausgeben aussehen: nicht nur erhalten, was ist und wie es ist, sondern helfen und zugleich neue Wege einschlagen.

Oder: die einmalige Vermögensabgabe; also bewusst keine dauerhafte Vermögenssteuer. Französische Ökonomen, wie Gabriel Zucman, schlagen vor, von Millionären ein Prozent des Vermögens zu erheben, das die ersten zwei Millionen übersteigt; zahlbar über einen Zeitraum von zehn Jahren. Und von Milliardären drei Prozent des Vermögens, das die erste Milliarde überschreitet.

Weitere kleinere Eruptionen

Es gibt noch weitere Beispiele, die das Bild des maßvoll-überlegten und zuverlässig-pragmatischen Olaf Scholz ins Wanken bringen können. Seine Amtszeit als Erster Hamburger Bürgermeister gilt weithin als glänzender Erfolg. Jedoch: Er wollte mit aller Energie Hamburg als Austragungsort der Olympischen Spiele 2024 — und scheiterte bei einer Volksabstimmung im Jahr 2015 grandios. Für den maßlosen Ehrgeiz, aus Gründen des Prestiges mitten in Hamburg einen G20-Gipfel auszurichten, riskierte er Krawalle, Straßenzüge in Flammen, mindestens einen Stadtteil im Belagerungszustand — während der Erste Bürgermeister in der Elbphilharmonie lauschte und sich die Welt wunderte, was die im ordentlichen Deutschland so alles machen. Er sah danach (selbstverständlich) bei sich gar keine Fehler und mit etwas zeitlichem Abstand fast keine. Als im Nachhinein weit über 100 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten angestrengt wurden, kommentierte er: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.“

Impressionen nach der ersten Nacht der Ausschreitungen bei dem G-20 Gipfel im Hamburg, 8 Juli 2017
Foto: Frank Schwichtenberg

Und als Hamburger Innensenator — das war er von Mai bis September 2001 — führte er das ein: Drogendealern können, um Beweise zu sichern, zwangsweise Brechmittel verabreicht werden. Die Hamburger Ärztekammer warnte damals vor erheblichen gesundheitlichen Gefährdungen. Justizsenator Roger Kusch merkte an, dies kurz vor Bürgerschaftswahlen einzuführen, habe „einen Geruch von Unseriösem“; im Jahr 2006 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Brechmitteleinsatz übrigens als menschenrechtswidrig.

Gang durch die Innereien — ein Überblick

Der (partei-)politische Werdegang des 1958 in Osnabrück geborenen SPD-Scholz:

  • Mitglied der SPD (seit 1975)
  • Stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (1982 bis 1988)
  • SPD-Kreisvorsitzender in Hamburg-Altona (1994 bis 2000)
  • Bundestagsabgeordneter der SPD (1998 bis 2011, mit kurzer Unterbrechung)
  • SPD-Landesvorsitzender (2000 bis 2004, wiedergewählt 2009)
  • Innensenator in Hamburg (Mai bis September 2001)
  • SPD-Generalsekretär (2002 bis 2004)
  • Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion (2004 bis 2007)
  • Mitglied des SPD-Bundesvorstandes (seit 2002)
  • Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007 bis 2009)
  • Stellvertretender Bundesvorsitzender (seit 2009)
  • Erster Bürgermeister von Hamburg (Februar 2011 bis 2018, Wiederwahl in 2015)
  • Kommissarischer SPD-Vorsitzender (Februar 2018 bis zur Neuwahl)
  • Vizekanzler und Bundesfinanzminister (seit Februar 2018 bis 2021)
  • Kanzlerkandidat der SPD (seit Sommer 2020)

Sich Veränderungen verweigern

Auf dem SPD Bundesparteitag Berlin, 10.-12. Dezember 2015
Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Passt Olaf Scholz in unsere Zeit? Kann er die jetzigen Herausforderungen bewältigen? Nimmt er sie überhaupt wahr?

Was macht unsere Zeit denn aus? Das deutsche Exportmodell, das entscheidend für den hiesigen Wohlstand ist, stößt an Grenzen; nicht nur, aber auch wegen der Pandemie, die ja nicht die letzte sein wird. Die Automobilindustrie steht vor einem gewaltigen Umbruch. Der Digitali-sierungsschub wird Arbeiten und Leben deutlicher verändern, als noch vor wenigen Monaten gedacht. Wissenschaftler warnen, die psychischen und seelischen Folgen der Pandemie könnten noch viel stärker als die medizinischen sein. „Eisfreies Wasser über weite Strecken“, meldete vor wenigen Tagen der deutsche Forschungseisbrecher „Polarstern“, als er den Nordpol passierte; eine historische Entwicklung. Auch bei uns gehört die Klimakatastrophe mit Hitzeperioden zwischen 30 und 40 Grad und vor allem mit Dürreperioden inzwischen zum Alltag. Und dann natürlich noch die ungewissen Folgen der jetzigen Pandemie für die Wirtschaft in Deutschland und anderswo. Also zeitgleich mehrere existenzielle Herausforderungen. Anders Indset, einer der momentanen In-Philosophen, sieht einen „Niedergang des Alten und gleichzeitig Entstehung von Neuem, ohne dabei Alt und Neu definiert zu haben“.

In Scholz` Reden ist das Neue und die Dramatik des Jetzigen nur selten zu entdecken. Vielleicht will er die Menschen beruhigen, indem er einfach weiter spricht wie zuvor: „Jetzt gilt es, mutig Beschlüsse zu fassen und zügig alles Notwendige zu tun.“ Ok. Und: Diese Krise zeige, wie verletzlich „wir Menschen“ seien. Und er sieht keinen Grund, am Wirtschaftsmodell etwas zu ändern. Nur das: „Klug wäre es aber, die Lieferketten etwas stärker abzusichern — und bestimmte Produkte künftig auch wieder in Europa herzustellen.“ Und geht es um neue Ideen, beispielsweise um das bedingungslose Grundeinkommen — zugegeben: sehr umstritten —, dann setzt er sich damit nicht auseinander, sondern schubst das Thema mit einer herablassenden Handbewegung vom Tisch: „Das wäre Neoliberalismus.“

Für sich Selbst — „Sie waren das also.“ „Ja, genau“

Ein Autoren-Team des Handelsblatts kommentiert in einem großen Porträt: Er sei — im Unterschied zu Angela Merkel — so sehr von sich eingenommen, dass er seine Defizite nicht wahrzunehmen vermöge. Umso mehr seine Überlegenheit. So wird erzählt: In Telefonschaltkonferenzen von Partei und SPD-Ministerien pflege er meist als Letzter das Wort zu ergreifen, auch um anmerken zu können, wo der eine und andere Vorredner die Sache wieder einmal nicht zu Ende gedacht haben. Und diese wunderbare Geschichte des Autorenteams zum Schluss: Auf seiner ersten IWF-Tagung 2018 als Bundesfinanzminister habe er in einer Diskussionsrunde gesagt: „Durch die Kurzarbeit habe ich während der Finanzkrise Massenarbeitslosigkeit verhindert.“ Die neben ihm sitzende damalige IWF-Chefin Christine Lagarde habe darauf im Scherz zu ihm gesagt: „Ah, wir haben uns immer gefragt, warum Deutschland so gut durch die Krise gekommen ist, Sie waren das also.“ Scholz darauf: „Ja, genau.“ Die Anwesenden waren sich sicher: Diese Antwort war komplett humorfrei.

Wolfgang Storz
Wolfgang Storz
Dr. Wolfgang Storz (*1954) arbeitet als Publizist, Kommunikationsberater und Coach, zuvor tätig bei Badische Zeitung, IG Metall und Frankfurter Rundschau. Das Foto gibt eine jüngere Ausgabe der Person wieder.

1 Kommentar

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