Heimatgefühle oder Zweckverband?

Das „Spiel ohne Grenzen“, dieser sympathisch-zivile Weg, den Deutschen vor Augen zu führen, dass Bürger:innen anderer europäischer Staaten leibhaftig existieren, war schon Thema von „Erzählt uns Europa!“ Lorenz Lorenz Meyer hätte ebenso gut an Hans-Joachim Kulenkampffs europäische Rateshow „Einer wird gewinnen“ (EWG) erinnern können. Und wer per Interrailticket wochenlang europaweit unterwegs war, konnte manchmal auf einen interessanten Typ Mensch treffen, von dessen Existenz die eigene Stadt ihm bzw. ihr keine blasse Vorstellung gegeben hat. Solche Rucksacktouristen haben während ihrer wochenlangen Reisen keine profunde Kenntnis europäischer Kulturen erworben, aber ihre Erlebnisse und Erfahrungen waren möglicherweise der Anfang einer intensiven Beschäftigung mit dem einen oder anderen europäischen Land.
Mag sein, dass dies politische Belanglosigkeiten sind, aber ich halte sie für bedeutend, weil sie Ausgangspunkte eines guten Europagefühls sind.

Alexander Kluge hat in seinem Film „Die Macht der Gefühle“ aus dem Jahr 1984 die Kraft positiver Motive gezeigt. Dort unterhalten sich eine Reporterin und ein Kammersänger. Der Mann ist berühmt für seinen leidenschaftlichen Ausdruck im ersten Akt einer Oper. Ihm steht jedes Mal ein Funken Hoffnung im Gesicht.

Die Reporterin:
„Wie bringen Sie das fertig, wenn Sie als vernünftiger Mensch den gräßlichen Ausgang im fünften Akt doch kennen?“
Der Kammersänger:
„Das weiß ich im ersten Akt noch nicht.“
Die Reporterin:
„Vom letztenmal her, Sie spielen das Stück zum 84. mal? Da müßten Sie den schrecklichen Ausgang doch allmählich kennen!“
Der Kammersänger:
„Kenne ich auch. Aber nicht im ersten Akt.“

Ohne die Hoffnung des Sängers auf den guten Ausgang zu Anfang der Oper könnte er nicht die Leidenschaft für seine Arbeit aufbringen. Der Wert dieses Gefühls ist erst dann zu ermessen, wenn es fehlt. Wie anders könnte er diese emotionale Intensität aufbringen?

Dies ist auch ein Problem Europas. Wenn uns die Bindung zu unserem Kontinent fehlt, müssen die europäischen Institutionen aufwändige Verfahren in Gang setzen, um sie herzustellen. So hat der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm vor einigen Jahren gefordert, die Verselbstständigung von Kommission und EuGH zu beenden, aber nicht die Kompetenzen des europäischen Parlaments zu erweitern. So würde die EU zwar nicht zu einer Heimat der europäischen Bürger:innen, mit der sie emotional ebenso verbunden sind wie mit ihren Staaten. Aber sie könnten die EU als Zweckverband für Aufgaben akzeptieren, die die Nationalstaaten in einer globalisierten Welt nicht mehr effektiv lösen können.

Grimms Beitrag hatte eine kurze, aber präzise Kontroverse zwischen dem Philosophen Jürgen Habermas und dem Politikwissenschaftler Fritz Scharpf über die Frage auslöst, welche Kompetenzen aus Berlin, Paris, Rom und Madrid usw. an Brüssel und Straßburg gehen sollen. Sie wurde weder abschließend beantwortet noch von der Politik aufgenommen. Deshalb tauchen Zuständigkeits- und Verantwortungsfragen immer wieder auf. Gegenwärtig fragen sich viele Bürger:innen, warum die Europäische Kommission mit der Verteilung der Impfstoffe gegen das Corona-Virus beauftragt wurde. Immerhin liegt Deutschland (Stand: 18. März 2021) unterhalb des Impfungsdurchschnitts der EU-Staaten.

Was ist der richtige Weg? Sollen die europäischen Institutionen ausgebaut oder soll sogar der Rückbau von Kompetenzen in Betracht gezogen werden?

Klaus West
Dr. Klaus-W. West (kww) arbeitet freiberuflich als wissenschaftlicher Berater. Gegenwärtig u.a. assoziierter Mitarbeiter der Stiftung Arbeit und Umwelt in Berlin. Zuvor kontrollierte Wechsel zwischen Wissenschaft (Universitäten Dortmund, Freiburg, Harvard) und Gewerkschaft (DGB-Bundesvorstand, IG BCE).

1 Kommentar

  1. Ich denke, es gibt viele BürgerInnen, die wollen weder mit Nationalisten und Rechtsradikalen den Abschied von der EU, noch wollen sie mit den EU-Protagonisten weiter nach vorne gehen und die jetzige EU mit noch mehr Kompetenzen ausstatten.
    Die EU hat sich schon vor Jahrzehnten auf einen Irrweg begeben. Der trägt den Namen: gleichzeitige Vertiefung und Erweiterung. Das heißt: Immer mehr Nationen arbeiten zu immer mehr Themen immer intensiver zusammen. Das galt schon in den 1990er Jahren mit etwa 15 Mitgliedern als wenig realistisch. Heute ist es unmöglich. Schließlich sind die kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten erheblich tiefer geworden.

    Der Euro wurde mit dem Versprechen eingeführt, so wüchsen die Länder zusammen. Das Gegenteil ist der Fall. Und wie der Euro die EU inzwischen in Nord und Süd, in Gläubiger- und Schuldner-Länder spaltet, so ist die EU wegen der Migrationsfrage nun auch noch in West und Ost geteilt. Desintegration so weit das Auge reicht.

    Trotzdem vertieft und erweitert die EU unverdrossen: Es soll in diesem und den nächsten Jahren auch noch mit Albanien, Nord-Mazedonien, Serbien, Montenegro, Kosovo und Bosnien-Herzegowina über einen Beitritt verhandelt werden. Was ist das anderes als grandiose Selbstüberschätzung? Denn jedes neue Mitglied schleppt auch Probleme mit in die EU, erschwert zugleich das Finden von gemeinsamen Lösungen, muss doch in allen wichtigen Fragen einstimmig entschieden werden.

    Wie könnte ein Weg zwischen Nationalismus und Weiter-So-EU aussehen? Ein Weg, welcher der nationalen und regionalen Vielfalt viel mehr Raum gibt und sie nicht mit einer Einheitspolitik erdrosselt?

    Die These: Mit weniger EU kann es mehr Europa geben. Mit dem Prinzip der Subsidiarität wird ernst gemacht, Kommunen, Regionen und Nationalstaaten haben Vorrang. Von Subsidiarität wird bisher zwar viel geredet, aber selten danach gehandelt. Zu dieser Politik einer maßgeschneiderten machbaren EU gehört beispielsweise diese Idee der SPD-Politikerin Gesine Schwan: Flüchtlinge werden Kommunen, Regionen und Ländern nicht zugeteilt, sondern diese werden EU-weit ermuntert, Flüchtlinge aufzunehmen — und wer das macht, der wird dafür großzügig unterstützt. Und wer nicht will, der lässt es eben bleiben.

    Die EU selbst konzentriert sich auf sehr wenige Bereiche: Außen- und Verteidigungspolitik, Grundvereinbarungen in der Wirtschaftspolitik (Mindestlöhne, Mindestbesteuerungen, Regulierung der Finanzmärkte). Alles andere basiert auf einer freiwilligen Zusammenarbeit.

    Im Jahr 1994 legten Wolfgang Schäuble und Karl Lamers, beide europäisch gesinnte Christdemokraten, einen Plan vor, in dem sie bereits damals von einer drohenden „Überdehnung“ der EU-Institutionen sprachen; 1994 hatte die EU magere 12 Mitglieder. Ihr Rezept: Es solle ein Europa der „mehreren Geschwindigkeiten“ geben. Es gibt Länder, die freiwillig stärker kooperieren, beispielsweise in der Migrations- oder Klimapolitik, und Länder, die sich weniger binden. Der Plan galt damals als anti-europäisch. Vielleicht taugt heute ein solcher Rückbau der EU, um mehr Menschen für Europa zu gewinnen als nur die aus den kosmopolitisch gesinnten akademischen Mittel- und Oberschichten.

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