Der SPD-Erfolg, anders erzählt, und was wir sonst noch sagen wollten – eine Wahlnachlese

Der Unterschied zwischen News und Fakenews und die große Bandbreite der Deutungen dazwischen fallen in der digitalen Demokratie unter das Selbstbestimmungsrecht. So kann der Kanzlerkandidat [Foto (bearbeitet): Olaf Kosinsky, wikimedia commons] der Partei, die eindeutig die meisten Stimmen verloren und zweifelsfrei nur Platz zwei gewonnen hat, nach der Wahl unter dem Motto: wo kein Sieger ist, ist auch kein Verlierer die Deutung wagen, es gebe keinen Wahlsieger – ohne ausgelacht zu werden. Was ihnen sonst noch aufgefallen ist, halten Autoren der Netzwerks und des Teams von bruchstücke in einer Wahlnachlese fest.

Wenn Armin Laschet (immer noch!) davon redet, er wolle eine Jamaika-Regierung auf die Beine stellen, dann fallen inzwischen mehr und mehr Leute aus den eigenen Reihen über ihn her: Hast Du`s immer noch nicht kapiert?! Hat er doch ein historisches Desaster zu verantworten: Er schrumpfte seine Union von 15,3 Millionen Wählerinnen (2017) auf gut elf Millionen heute.

Aber wer fällt über die Sozialdemokrat*innen her? Niemand. Im Gegenteil plappern alle deren Erfolgsgerede nach. Es sei ein „grandioser Erfolg“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. Und ein anderer Sozialdemokrat sagt: Die Bürgerinnen und Bürger „wollen, dass der nächste Kanzler der Kanzlerkandidat der SPD wird“. Von demselben Genossen noch ein Zitat: „Die Leute haben SPD gewählt, weil sie wollen, dass der nächste Kanzler Olaf Scholz heißt.“

Von wem stammen diese beiden Zitate? Richtig. Beide von Olaf Scholz höchstselbst. Er spricht nicht ungern von sich in der dritten Person. Die Leute, vermutlich die draußen im Lande, wollen also diese dritte Person unbedingt im Kanzleramt sehen. Vermeintlich. Der Grund: Der Wahlerfolg von Olaf Scholz sei nämlich mindestens so überwältigend wie die Niederlage für Armin Laschet vernichtend.

Foto (bearbeitet): Olaf Kosinsky, wikimedia commons

Über was reden diese Jubler? Wahlberechtigt waren 61 Millionen Bürger*innen, knapp 47 Millionen gingen zur Wahl. Davon wählten gerade mal 12 Millionen die SPD; im Jahr 2017 waren es 9,5 Millionen. Da sich gut elf Millionen für die Union entschieden haben, liegen zwischen der vernichtenden Niederlage der Union und dem grandiosen Sieg der SPD gerade eine Million Stimmen. Verdient dieser Wahlsieg einen so überschäumenden Jubel?

Nun kann man natürlich sagen: Klar, Gewinner und Sieger, die reden eben so, das ist deren Marketing-Sprech, so wie Mercedes-Benz mit seinem Claim jeden Tag frech behauptet, alles was wir produzieren ist „Das Beste“.
Man kann natürlich auch darauf hinweisen, dass in Demokratien Politiker*innen über das Wahlpublikum, das sie gerade gewonnen haben, nicht so reden sollten wie Manager über ihre tollen Produkte. Zumal sie damit erst einmal Zweifel säen: Glauben die jetzt wirklich, dass sie mit ihren 12 Millionen einen grandiosen Erfolg erzielt haben? Wer will schon von jemandem regiert werden, der das wirklich glaubt. Oder tun die (hoffentlich) nur so?

Viele sagen, wir sind mit dieser Wahl in einem neuen Parteiensystem angelangt. Es gibt (vorläufig) keine Partei mehr, die an die 30 Prozent-Grenze herankommt oder gar über sie hinweg hüpft. Die meisten bewegen sich um die 20 Prozent-Marke, ein paar Prozent mehr oder weniger. Wenn das so ist und bis auf weiteres so bleibt, dann sollte die Politik sich auch mit ihrer Sprache diesen neuen Verhältnissen anpassen, dann sollten die künftigen Siegestaumel deutlich weniger martialisch als früher ausfallen, als dies vormals vielleicht angemessen war.

Denn dieses neue Parteiensystem hat auch eine andere Folge: Die Regierung, die Olaf Scholz jetzt aus drei Parteien zusammenbauen will, wäre, gelingt der Bau, von knapp 24 Millionen Menschen gewählt worden; bei 61 Millionen Wahlberechtigten.

Wenn diese Regierung eventuell versucht, im Rahmen einer Transformation hin zu einem grünen Kapitalismus Maßnahmen und Investitionen auf den Weg zu bringen, die stark auf Leben und Arbeiten der Bürger*innen wirken, und wenn es dann Widerstand dagegen gibt, fällt diese Regierung hoffentlich nicht aus den Wolken — etwa weil sie immer noch glaubt: wir sind doch vor kurzem grandios ins Kanzleramt und die Ministerien gewählt worden, ja und Kanzler Scholz, den wollten doch auch (fast) alle … . (sto)


Der Erfolg der SPD, anders erzählt

Bei seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD im August 2020 erklärte Olaf Scholz: “Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden.” Und: “Ich will gewinnen.”
Die SPD dümpelte zu dieser Zeit in den Umfragen bei 15 Prozent. Die Kandidatur und die Ankündigung von Olaf Scholz, im kommenden Jahr gewinnen zu wollen, wurde von der medialen Öffentlichkeit teils amüsiert, teils mit Mitleid aufgenommen, als Bestätigung des sozialdemokratischen Realitätsverlustes gesehen, auf jeden Fall nicht sehr ernst genommen.

Was danach kommt, ist kurz und knapp so erzählt: Die SPD taumelte weitere 12 Monate zwischen 15 und 17 Prozent in den Umfragen und wurde in der medialen Wahrnehmung weitgehend ignoriert. Die Wahrnehmung konzentrierte sich auf die zum Teil abenteuerlichen, zum Teil unbedarften Schauspiele und Inszenierungen bei der Findung des Kandidaten von CDU und CSU und der Präsentation der Kandidatin der Grünen
Als Anfang August 2021 wenige Wochen vor der Wahl die Umfragen für die SPD zu steigen begannen, wurde das mit den in den Wochen zuvor gemachten Fehlern der Mitbewerberin und des Mitbewerbers erklärt. Unerklärliche Überraschung stellte sich ein, als die SPD die Union innerhalb von drei bis vier Wochen überholte, zwischendurch weit hinter sich ließ und die SPD schließlich als stärkste Partei aus der Wahl hervorging.

Was die Entwicklung der Umfragen in den letzten sechs Wochen vor der Wahl für die SPD angeht, so mag man sich an die Bundestagswahl 2002 erinnern. Hier war der Verlauf – damals noch auf einem viel höheren Niveau – vergleichbar. Damals wie heute haben diese wenigen Wochen vor der Wahl eine offensichtliche Fehleinschätzung der medialen Öffentlichkeit über die SPD korrigiert.

Man kann die Entwicklung der Zustimmung der SPD 2021 aber auch anders erzählen. Denn bei nüchternem Blick auf die Dinge kam diese Entwicklung nicht unbedingt überraschend.

Anti-Hartz-Demo, Oktober 2004 (Foto: Björn Laczay, wikimedia commons)

Die Gesamtvorstellung der SPD war im Wahlkampf so gut wie seit 15 Jahren nicht mehr. Die Parteiführung trat insgesamt nach außen geschlossen auf, programmatisch hat die SPD ihre neoliberalen Pfade verlassen und wieder die Politik als Steuerinstrument entdeckt, und sie ist in den Wahlkampf gegangen ohne strategische Machtoptionen auszuschließen. Schliesslich war der Ausschluss einer Rot-Rot-Grünen-Koalition einer der Kardinalfehler 2009, 2013 und 2017. Und sie hatte nicht zuletzt einen Kanzlerkandidaten, der sich in dieser Konstellation in dargestellter Demut hervorragend einfügte und darüber hinaus zweifellos im Vergleich zur Mitkandidatin und zum Mitkandidaten der erfahrenste und überzeugendste war.

Das pulverisierte Fundament der Agenda 2010

Wie konnte es zu diesem überzeugenden Gesamtauftritt der SPD kommen? Die Antwort darauf ist nicht im August 2020 mit der Nominierung des Kanzlerkandidaten zu verorten, sondern bereits ein Jahr zuvor, im Sommer 2019.

Nach dem Rücktritt ihrer Parteivorsitzenden hatte sich die SPD im Sommer und Herbst 2019 in einem mehrere Monate dauernden Prozess und einem etwas eigenwilligen Verfahren auf zwei neue Parteivorsitzende geeinigt, die im Dezember 2019 von einem Parteitag gewählt und bestätigt wurden. Mitten in diesem Prozess der Vorsitzendenfindung verkündete am 5. November 2019 das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zum Sanktionensystem bei Hartz IV. Mit diesem Urteil wurden nicht nur die Sanktionen, die das Fundament der Agenda 2010 waren, als grundgesetzwidrig eingestuft und damit das Fundament der Agenda 2010 gleichsam pulverisiert. Zugleich bedeutete dieses Urteil das Ende einer jahrelangen lähmenden, innerparteilichen Diskussion. Die Verteidigerinnen und Verteidiger der Agenda 2010 hatten nichts mehr zu verteidigen, die Kritikerinnen und Kritiker hatten faktisch ihr Ziel erreicht.

Damit hat das Bundesverfassungsgericht – sicher unbeabsichtigt – die Voraussetzung für eine innere Befriedung der SPD geschaffen, zu der die SPD aus sich heraus 15 Jahre lang nicht in der Lage war und die der Partei den Verlust von mindestens einem Drittel ihrer Anhängerinnen und Anhänger einbrachte.

Der Inthronisationsparteitag der beiden neuen Vorsitzenden, die nicht zuletzt wegen ihrer Kritik an der Agenda und an dem vermeintlich neoliberalen Kurs der SPD eine Mehrheit bekommen hatten, konnte dann auch zugleich ohne größere Diskussionen die Agenda-Politik hinter sich lassen.
Wie wichtig diese programmatische Korrektur war, kann man ermessen, wenn man sich an den Wahlkampf 2017 erinnert. Der „Schulz-Zug“, der im Frühling 2017 auch dadurch an Fahrt gewonnen und die Zustimmungswerte für die SPD in ungeahnte demoskopische Höhen getrieben hatte, dass er Korrekturen an Hartz IV in Aussicht gestellt hatte, wurde ausgebremst, weil sich die damalige sozialdemokratische Arbeitsministerin diesen Korrekturen in den Weg stellte.

Mit der programmatischen Neujustierung und personellen Neuaufstellung war 2019 dann die Voraussetzung für die neue Parteiführung gegeben, sich in kühler Rationalität mit den Regierungsmitgliedern und der Fraktionsführung zu arrangieren.
Die Pandemie gab den Regierungsmitgliedern dann die Gelegenheit, das Primat der Politik wieder auszuüben.

Fazit: Der Erfolg der SPD am 26. September 2021 war vielleicht doch nicht so überraschend wie bisweilen dargestellt wird. Bei genauerem Hinsehen lassen sich unter der Oberfläche Prozesse ausmachen, die womöglich die eigentlichen Ursachen für den Erfolg sind.

Eine dieser Entwicklungen unter der Oberfläche, die der SPD – insbesondere im Osten – jetzt zugute kommt, könnte auch sein, dass in der anstehenden großen Transformation unserer Welt und Gesellschaft, die Notwendigkeit dafür erkannt wird, wofür die Sozialdemokratie ganz grundsätzlich steht: nämlich für die Organisation des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und für das Versprechen, niemanden zurückzulassen. Insofern könnte der sozialdemokratische Wahlerfolg auch ein Hinweis sein, dass die SPD langsam wieder zu einer Partei wird, mit der sich im besonderen Maß wieder Erwartungen und Hoffnungen der Menschen verbinden können. (thw)


Ein Wahlvolk in Wanderstiefeln

Sie soll endlich, muss unbedingt, darf keinesfalls – über Politik wird, öffentlich wie privat, vor allem mahnend und wertend geredet; als Kehrseite davon dann resigniert und abwertend. Politik ist die erste Adresse für jedermanns Erwartungen und Ansprüche – bis nur noch Enttäuschungen von ihr erwartet werden. Was die übrige Gesellschaft (Wirtschaft, Finanzen, Gesundheit, Verkehr etc.), nicht auf die Reihe bringt oder sogar in Krisen hineinmanövriert, soll die Politik richten.

Gewiss haben die politischen Organisationen und Institutionen ihre Entscheidungsspielräume, gewiss gibt es bessere und schlechtere Politik, gewiss folgen die politischen Machtspiele ihren eigenen Regeln, aber der springende Punkt ist ein anderer: die Politik ist die Politik der Gesellschaft. Und deshalb lassen sich politische Entwicklungen gründlicher begreifen, wenn man sie nicht nur (wie die meisten journalistischen Berichte und Kommentare) mit Blick auf parteipolitische Schachzüge und im Lichte der Karrieren des politischen Personals beschreibt, sondern sie vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Zustände und Tendenzen zu begreifen versucht.

Zum Beispiel wird im Zusammenhang mit dem Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag in der Medienöffentlichkeit hervorgehoben, dass nicht weniger als fünf Parteien über zehn Prozent liegen und die stärkste gerade einmal ein Viertel der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen kann – kaum mehr als die nicht abgegebenen (23,4 Prozent Nichtwähler). Nun wird über „das Ende der Volkspartei“ bereits länger geredet. Und dass es nicht mehr die einzelnen Parteien sind, die große Wahlsiege mit Zustimmungsquoten um die 40 Prozent zustande bringen, sondern einzelne Amtspersönlichkeiten wie gerade wieder Manuela Schwesig in MV, ist auch schon oft festgestellt worden. Was haben derartige politische Phänomene mit gesellschaftlichen Strukturen und Entwicklungspfaden zu tun?

Bunte Menschen müssen einfarbig wählen

Sozialwissenschaftliche Analysen solcher Länder, die wie auch Deutschland als hoch entwickelt gelten, verwenden ein weitgehend einheitliches Vokabular. Vorherrschende Begriffe sind Flexibilität, Mobilität, Unsicherheit, Unverbindlichkeit; Beschleunigung, Komplexität und Multioptionalität werden auch gerne genommen. Auf den Alltag heruntergebrochen sind es Phänomene wie

  • Verschiedenartigkeit: Von Vielem (Brot, Kaffee, Kleidung, Fahrzeuge, Publikationen…) gibt es immer mehr Unterschiedliches, unaufhörliche Innovationen steigern die Auswahlmöglichkeiten (Bezahlbarkeit vorausgesetzt) ins Unendliche. Zur Bundestagswahl wollten 87 Organisationen antreten, 54 wurden zugelassen, 47 haben schließlich teilgenommen.
  • Beweglichkeit: Soziale Bindungen lockern sich, „Liebesaus“ ist ein Lieblingswort der Klatschmedien, der Short Message Service (SMS) ein bewährter Kanal, um sich aus einer Beziehung zu verabschieden. Familien finden sich in allen möglichen Konstellationen, lösen sich auf, bilden sich anders. Mehr und mehr Arbeitsverhältnisse sind örtlich undefiniert und zeitlich befristet bis hin zum Clickwork auf Onlineplattformen.
  • Vieldeutigkeit: Meinungsfreiheit, Informationsreichtum und unbegrenzte Kommunikationsmöglichkeiten sorgen dafür, dass kein Ereignis, kein Tatbestand in derselben Weise verstanden und bewertet wird. Konsens kommt vor allem als Illusion oder Scheinheiligkeit vor. Sobald man sich ein bisschen näher kennt oder etwas länger kooperiert, treten unweigerlich Differenzen zu tage, nicht selten mit Konfliktpotential. Hieß es früher, so viele Köpfe, so viele Meinungen, kann man heute fast sagen, so viele Personen, so viele Wirklichkeiten. Den einen ihre News, sind den anderen ihre Fakenews. Deshalb kann sich der Kanzlerkandidat der Partei, die eindeutig die meisten Stimmen verloren und zweifelsfrei nur Platz zwei gewonnen hat, hinstellen und nach der Wahl verkünden, es gebe keinen Wahlsieger – ohne ausgelacht zu werden.

Das alles können nur beispielhafte Hinweise sein auf Entwicklungstendenzen, die schon als normal gelten oder auf dem Weg sind, Normalität zu werden. Es bilden sich so unterschiedliche Lebenslagen und Lebensstile heraus, dass kaum noch eine politische Entscheidung die Chance hat, bei einer Mehrheit auf Zustimmung zu stoßen; irgendetwas daran auszusetzen haben am Ende fast alle. Von einer politischen Partei aber wird erwartet, dass sie für Zuverlässigkeit, Berechenbarkeit und Geschlossenheit steht, dass sie auf breite Zustimmung stößt, dass ihr Heerscharen von Wählerinnen und Wählern zulaufen, dass sie am besten Stammwähler an sich bindet, die ihr über Legislaturperioden hinweg treu bleiben.Tatsächlich ist es sehr logisch, dass eine Partei wie die AfD inzwischen über die relativ meisten Stammwähler verfügt, weil sie genau die Klientel anspricht, der alle diese sozial-kulturellen Modernisierungseffekte besonders zuwider sind.

Auf dem Wahlzettel darf nur eine (in Zahlen: 1) Partei angekreuzt werden. Doch die eindeutig schwarzen, grünen, roten, gelben, blauen, braunen Menschen haben inzwischen Seltenheitswert. Dem Wahlzettel gegenüber befindet sich ein bunter Mensch, der sich mit keiner Farbe deckungsgleich sieht, der verschiedene Parteien wählen könnte – oder eben gar keine. Und der, kein Wunder, lange unentschlossen bleibt, wo er am Ende sein Kreuz machen wird. Wähler:innen gehen in Wanderstiefeln zur Wahl, damit sie je nach (Stimmungs-) Lage der Dinge, ihre Präferenzen wechseln können. Farbenübergreifende Anziehungskraft können höchstens noch Amtspersönlichkeiten entfalten, deren Bekanntheit sich zu einer gewissen Vertrautheit weiterentwickelt hat. Da weiß man, was man hat, nix Tolles, aber etwas Vertrautes. Nachfolgefragen waren nie unwichtig, vor diesem Hintergrund werden sie immer wichtiger.(at)


Von der Kunst des Wechsels

Wolfgang Grupp (Foto: LinovonLinares, wikimedia commons)

Wolfgang Grupp, 81, der ewig-junge Chef des Trikotherstellers Trigema, hat sein Urteil bereits gefällt. „Angela Merkel hat sich nicht ausreichend um ihre Nachfolge gekümmert“, ließ er die Wirtschaftswoche wissen. „Sich da zurückzuhalten, ist für mich Versagen“, fügte er noch an. Der exzentrische Textil-Boss redete sich mal wieder in Rage, hatte aber auch gute Gründe für seine Schelte: Sehenden Auges hat die Kanzlerin die CDU in eine ihrer größten Krisen manövriert und obendrein ihr eigenes Erbe ramponiert.

Auch ihr ist nicht gelungen, was in Deutschland als eine der anspruchsvollsten politischen Herausforderungen gelten könnte, tatsächlich jedoch eine der am unterentwickelten ist – nämlich den/die eigene*n Nachfolger*in zu benennen, zu installieren und danach nicht die Mehrheiten zu verlieren. Jedenfalls im Bund und in jenen Ländern, in denen die Staatskanzleien umkämpft sind. Nur ganz wenigen ist der erfolgreiche Wechsel gelungen, etwa 1974 Willy Brandt mit Helmut Schmidt, 2013 in Rheinland-Pfalz Kurt Beck mit Malu Dreyer oder 2010 in Hessen Roland Koch, der an Volker Bouffier übergab. Und zuletzt hat auch Olaf Scholz 2018 das Amt des Ersten Bürgermeisters unfallfrei an seinen Nachfolger übergeben: Peter Tschentscher überstand 2020 seine erste eigene Wahl erstaunlich souverän.

Deutlich länger ist dagegen die Liste derjenigen, die sich nach dem Wechsel eine Niederlage eingehandelt haben: Im Saarland überstand 1999 der Sozialdemokrat und Ministerpräsident Reinhard Klimmt die erste eigene Wahl nicht, in Niedersachsen blieb nach dem Abgang von Gerhard Schröder 1998 ein Scherbenhaufen zurück – Gerhard Glogowski musste nach einem Jahr zurücktreten, und Nachfolger Sigmar Gabriel handelte sich unmittelbar nach der Übernahme die Abwahl ein. Ähnlich schmerzhaft endete die Amtszeit von David McAllister, der 2013 bei seiner ersten Wahl nach dem Abgang von Christian Wulff keine Mehrheit mehr auf die Waage brachte. In Hamburg vermochte es Ole von Beust nach drei erfolgreichen Wahlen nicht, seinem Nachfolger – Christoph Ahlhaus – den nötigen Kredit mit auf den Weg zu geben: Nach einem Jahr schon war Ahlhaus wieder raus aus dem Rathaus. In Baden-Württemberg gelang zwar 2005 der Wechsel von Erwin Teufel auf Günther Oettinger noch, aber als der 2010 ausschied und an Stefan Mappus übergab, war auch für den ein Jahr später die politische Karriere zu Ende.

Die Fähigkeit, eine*n Thronfolger*in auszurufen und ihr/ihm zugleich vielversprechende Startbedingungen mit auf den Weg zu geben, ist eine hoch artifiziell. Der/Die Amtsinhaber*in muss bereit sein abzutreten, möglichst nicht am Ende einer Legislaturperiode, um dem/r Nachfolger*in einen Amtsbonus zu ermöglichen. Schließlich muss sich das Publikum an ein neues Gesicht an der Spitze gewöhnen. Und der/die Amtsinhaber*in muss Talente früh ins Auge fassen und fördern, was in der Regel schwer fällt, denn wer will schon die eigene innerparteiliche Konkurrenz heranzüchten?

Die scheidende Kanzlerin hat es falsch gemacht

Immer von Bedeutung ist der richtige Zeitpunkt für die Übergabe des Staffelholzes, und schließlich muss natürlich die Person gut gewählt sein. Unbedingte Voraussetzung für einen erfolgreichen Wechsel auf dem Thron ist aber stets ein Gefühl der Verantwortung für die eigene Partei und die Nachfolgefrage. Und insbesondere daran – siehe Angela Merkel oder Ole von Beust – hapert es immer wieder.

Die scheidende Kanzlerin hat nahezu alles falsch gemacht. Schon die Ansage, bis zum Ende der Legislaturperiode im Kanzleramt zu verbleiben, war eine bleischwere Hypothek für jeden und jede Nachfolger*in. Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer für den Parteivorsitz setzte sie auf eine Frau, die den Diadochenkämpfen in der Union letztlich nicht gewachsen war – und schließlich überließ die Kanzlerin den Prozess der Nachfolgeregelung vollkommen sich selbst. Prompt geriet dieser ausser Kontrolle und endete schließlich in dem Wahlergebnis vom 26. September.

Die Kunst der Nachfolgeregelung ist auch deshalb von Belang, weil sich die Frage drängend demnächst in mehreren großen Bundesländern stellt. Nach Lage der Dinge steuert etwa die CDU in Nordrhein-Westfalen, wo im kommenden Mai gewählt wird, auf ein mittleres Chaos zu. Ein planmäßiger und erfolgsversprechender Übergang? Nicht mit Armin Laschet. In Hessen wird Volker Bouffier, für den die Laschet-Pleite mit seinem Engagement für den Aachener auch eine persönliche Niederlage war, im Herbst 2023 höchstwahrscheinlich nicht mehr antreten. Finanzminister Michael Boddenberg gilt als Kronprinz – aber kann er eine Wahl gewinnen? Und überlässt ihm Bouffier vorher die Staatskanzlei? Derzeit deutet wenig darauf hin.

Und dann ist da noch die alternde Grünen-Ikone Winfried Kretschmann, der 2026 in Baden-Württemberg ganz sicher nicht mehr antreten wird. Durch gezielte Nachwuchspflege ist auch er in den vergangenen Jahren nicht aufgefallen.

In der Wirtschaft ist es eine Selbstverständlichkeit ist, den Übergang an der Spitze vorausschauend zu planen, Talente zu fördern und eine gezielte Personalentwicklung zu betreiben. Im politischen Betrieb ist diese Fertigkeit extrem unterentwickelt. Die CDU bezahlt gerade wieder einmal die Rechnung – und doch ist es unwahrscheinlich, dass sie selbst und andere ihre Lehren daraus ziehen. (kn)


Nichts ohne Druck von außen

Grundgreifende politische Veränderungen brauchen soziale Bewegungen, die sie vorantreiben. Das gilt erst recht für den notwendigen sozialökologischen Umbau unserer kapitalistischen Wachstumsökonomie und der Gesellschaft, um gerechterte Verhältnisse zu schaffen, den Klimawandel zu stoppen und die wachsende soziale Spaltung einzudämmen. Regierungen, auch wenn sie von reformbereiten Parteien angeführt werden, können dabei allenfalls Transmissionsriemen sein. Ist jetzt mit dem knappen Wahlerfolg der Scholz-SPD und dem deutlicheren der Grünen nach 16 Jahren Stagnation unter Merkel ein solcher Moment gekommen?

Vor der sozialliberalen Koalition, die vor einem halben Jahrhundert die Bundesrepublik nach der restaurativen Adenauer-Ära und der ersten Großen Koalition modernisierte und nachhaltig liberalisierte, gab es die Studentenbewegung, die APO, die Proteste gegen die Notstandsgesetze, den Vietnamkrieg, vorher schon gegen die Wiederbewaffnung. Die Gesellschaft war in einem soziokulturellen Aufbruch. Ohne ihn hätte es die inneren Reformen der Brandt- und Scheel-Jahre nicht gegeben, gegen massive Widerstände der Union, innerhalb der FDP und konservativer Kräfte der Gesellschaft.

Erzwungenes RotGrün

Auch die rotgrüne Regierung setzte zwischen 1998 und 2005 weitreichende Veränderungen um, welche die Anti-Atom-, Frauen- und andere soziale Bewegungen bereits formuliert hatten: den Beginn des Atomausstiegs, die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, die Ökosteuer, mehr Gleichstellung der Frauen und von Homosexuellen. Paradoxerweise führte diese Umbruchregierung das wiedervereinte Land trotz der Friedensbewegten auch in der SPD und den Grünen jedoch auch in den ersten Kriegseinsatz seit 1945. Und sie beschloss massive Steuersenkungen für Unternehmen, Banken und Gutverdienende sowie schließlich die Hartz-Reformen, welche die SPD für lange Zeit in eine Existenzkrise stürzten und zur Abspaltung und Gründung der Linkspartei führten. Auch deshalb, weil die Widerstandskraft der Gewerkschaften angesichts der hohen Arbeitslosigkeit erlahmt war. Und weil Gerhard Schröder mehr Kanzler der Bosse als einer sozialökologischen Wende war. Er hätte 1998 ja auch lieber mit der FDP oder der Union koaliert. Nur das Wahlergebnis und die von Lafontaine geführte Partei zwangen ihn zu Rotgrün.

Gesellschaftliche Kräfte müssen keineswegs immer fortschrittlich sein. Anfang des Jahrhunderts war es der neoliberale Zeitgeist, orchestiert von Unternehmerverbänden, Lobbyisten und vielen Medien, der die rotgrüne Regierung auf Abwege brachte. Auch jetzt ist die Kräfte- Konstellation keineswegs eindeutig: Die SPD hat zwar einen relativen Erfolg errungen gegen eine von Merkel entkernte Union, die von ihrem Kandidaten Armin Laschet vollends ins Abseits geführt wurde. Aber mit 25 Prozent und auch zusammen mit den Grünen ist sie nicht stark genug, ohne kräftige Unterstützung aus der Gesellschaft die anstehenden gewaltigen Veränderungen anzugehen, die es auf fast allen Feldern, nicht nur beim Klimaschutz braucht. Zumal die Option Rot-Grün-Rot fehlt, um die widerspenstige FDP in eine „sozial-ökologisch-liberale“ Regierung zu zwingen, wie Scholz euphemistisch formuliert, um Christian Lindner zu locken.

Foto: Singlspeedfahrer, wikimedia commons

Sicher, es gibt die Fridays-for-Future-Bewegung, es gibt eine breite Unterstüzung in der Gesellschaft für mehr Klima- und Umweltschutz, solange er nicht zu sehr ans eigene Portemonnaie geht. Und es gibt Initiativen wie den erfolgreichen Volksentscheid in Berlin zur Enteignung großer Wohnungskonzerne und für bezahlbaren Wohnraum. Aber es fehlt eine entsprechende starke soziale Bewegung für die Themen, die Scholz mit der Chiffre „Respekt“ auf die Tagesordnung gesetzt hat: einen höheren Mindestlohn, damit Menschen von ihrer Arbeit leben können; sozialverträgliche Arbeitsbedingungen etwa in der Pflege oder bei den vielen prekär Beschäftigten; eine Rente, die dauerhaft Armut im Alter verhindert; mehr Hilfen für Alleinerziehende und Dauerarbeitslose, für Migranten und Flüchtlinge. Und ein Bildungs- und Steuersystem, das die Schere zwischen Oben und Unten, Armen und Reichen nicht immerzu vergrößert.

Wo sind die Kräfte, die hier Druck machen und die knappe bürgerliche Hälfte in Form der FDP zum Einlenken und Einsehen bringt? Immerhin hat Scholz, selbst einst Befürworter der Hartz-Reformen, gezeigt, dass es gelingen kann, mit einem sozialökologischen Programm eine Wahl zu gewinnen. Aber wenn das nicht eine Episode bleiben soll, benötigt es mehr als Formelkompromisse in einem Ampelkoalitionsvertrag. Es braucht ein Reform-Momentum. Kann das mit einem Anti-Charismatiker in der Nachfolge der großen Sediererin Merkel gelingen? Und ausgerechnet mit der auf Steuersenkungen und Wirtschaftsinteressen fokussierten FDP?

Allerdings: Man hat sich in Scholz schon nach seiner Niederlage im Kampf um den SPD-Vorsitz, seiner Dennoch-Nominierung vor einem Jahr und im Wahlkampf getäuscht. Womöglich kann gerade ein unaufgeregter Kanzler dem reform-resistenten Volk die Angst vor Veränderungen nehmen. Merkel hat das – unfreiwillig – ebenfalls erlebt: beim endgültigen Atomausstieg, dem beschlossenen Kohleausstieg, der Abschaffung der Wehrpflicht, einer humanen Flüchtlingspolitik, der Ehe für Alle. Auch sie hat jeweils auf den Druck der Verhältnisse und der Gesellschaft reagiert, ohne selbst ein Reformprogramm zu haben. Scholz hätte die Grünen an der Seite, die ihn schubsen können, wenn er zaudert. Und vielleicht sogar eine FDP, die erkennt, dass ihr an der Seite der Union allenfalls der erneute Niedergang droht, weil selbst die Wirtschaft längst weiter ist. (lug)

Das Triell war keine simple Gesprächsrunde, in dem sich das Publikum eine Meinung über die Person und die Politik der nächsten Kanzlerin oder des nächsten Kanzlers bilden konnte. Denn die Moderatorin stellte bei der Begrüßung des Publikums sofort klar, dass es ein „Dreikampf der Spitzenkandidaten“ erwartete. Nur, was sollte ich mir unter einem Wettkampf von Politiker*innen vorstellen? Immerhin, eines machten die Moderatorin und der Moderator nach ihrer kurzen Begrüßung klar: „Wir werden darauf achten, dass die Redeanteile fair verteilt sind.“ Dies kam zwar an dieser Stelle überraschend, aber erschien mir plausibel, schließlich sind auch die 100 Meter für alle Sprinter*innen gleich lang und die Laufbahn gleich eben.


Auf dem Glatteis. Wandel des Kommunikkationsstils

Das Emblem Das Triell war links unten auf dem Bildschirm in die Übertragung dauerhaft eingeblendet und außerdem groß auf den glänzenden Fußboden des Fernsehstudios gedruckt. Ich muss gestehen, dass ich bis vor kurzem den Begriff nicht kannte, er schien eine sprachliche Neuschöpfung für die Befragung von Spitzenpolitiker*innen durch Moderator*innen zu sein. Wenn zwei Menschen sich duellieren, nennt man dies ein Duell, und wenn dies drei Menschen tun, dann „triellieren“ sie sich halt.

Das Logo dieser Sendung von ARD und ZDF auf dem Fußboden des Fernsehstudios trennte die Moderator*innen und die Politikerin und ihre beiden Widersacher. Dadurch entstand der Eindruck einer gewissen Distanz. Beide Gruppen standen sich schätzungsweise in einem Abstand von vier bis fünf Metern gegenüber. Die Kanzlerkandidatin und die beiden Kanzlerkandidaten saßen nicht, die Moderatorin und der Moderator auch nicht, sondern alle standen an Stehpulten. Das taten die drei Parteispitzenleute gleichzeitig so regungslos und gespant, dass sie ebenso gut auch einen Titel der Band Kraftwerk hätten spielen können. Bekanntlich macht diese Band ihre Musik ohne das Anschlagen von Tasten und Saiten. Sicherlich hatten Produzenten des Triells diese Assoziation nicht erzeugen wollen.

Der Raum wirkte glatt und klinisch, war frei von Ornamenten und fensterlos. Das Interieur hätte sich auch die Kommandozentrale des Raumschiffs Enterprise zum Vorbild nehmen können. Als ich mir vorstellte, wie verloren und deplatziert in diesem Raum Blumengebinde hätten wirken müssen, musste ich schmunzeln.

„Würden Sie, Herr Laschet, auch als Juniorpartner in eine Regierung Scholz eintreten?“ Der Moderator fackelte nicht lange, sondern kam direkt zur Sache. Der Kandidat hatte keine Gelegenheit, sich mit seinem ersten Wortbeitrag häuslich in der Sendung einzurichten, sondern hatte sofort eine vergiftete Frage zu beantworten. „Hier wird es aber unbequem“, dachte ich. Der Fernsehmann führte den CDU-Vorsitzenden sofort auf politisches Glatteis, denn er konnte weder mit „nein“ noch mit „ja“ antworten. Beim „nein“ hätte er seine Kompromissunfähigkeit signalisiert, beim „ja“ hätte er sich mit seinem Schicksal als Geschlagener abgefunden. Also konnte er nur ausweichen.

Wenn Jubler grandiose Erfolge feiern

Ich hatte die Bundestagswahlkämpfe früherer Jahre anders in Erinnerung. Auf Youtube kann man sich über einige ein Bild machen. Ich stieß auf das Video der Elefanten-Runde aus dem Jahr 1987. Die Teilnehmenden: Helmut Kohl, Bundeskanzler, Franz-Josef Strauß, Ministerpräsident Bayerns, Johannes Rau, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Kanzlerkandidat, Martin Bangemann, Bundeswirtschaftsminister und Jutta Ditfurth, Sprecherin des Bundesvorstandes der Grünen. Moderation: Martin Schulze vom ARD und Reinhard Appelt vom ZDF.

Memories of 1987: Kohl, Strauß, Rau, Bangemann, Ditfurth

Jutta Ditfurth (Foto: Udo Grimberg, wikimedia commons)

Die Kontrahenten und die Kontrahentin hatten sich an Tischen in einem Kreis oder Oval gegenübergesessen, in etwa drei Meter Abstand und direkt nebeneinander, aber an Einzeltischen. Dies wirkte aus heutiger Perspektive intim wie eine nächtliche Runde. Zuschauer waren nicht im Raum. Die Politikgrößen hatten Papiere auf dem Tisch und Strauß sogar einen ganzen Stapel. Zu diesem Zeitpunkt wurde schon nicht mehr geraucht, wie dies Bundeskanzler Helmut Schmidt im Jahr 1980 noch zelebriert hatte.

Franz-Josef Strauß (Foto: Smial, wikimedia commons)

Ditfurth hatte die Veranstaltung zu Beginn sofort aufgemischt. Die Ökologie würde in Folge der deutschen Industrie „sterben“, hatte sie in den Raum gestellt und dann die Risiken der Atomkraft dargelegt. Das hatte Strauß so nicht stehen lassen: „Totale Sicherheit ist ein Traumziel der Wünschenden, aber nicht ein erreichbares Ziel der Realisten.“ Und Kohl hatte sich, dies überraschte mich, sprachkritisch mit dem Begriff des „Sterbens der Natur“ auseinandergesetzt.

Ich stellte ich mir vor, in der Jetztzeit würde es so etwas wie eine politische Elefant:innenrunde geben. Das wäre allerdings eine unglückliche Wortschöpfung. Möglicherweise hätte sie Zuschauer*innen an die Elefantengruppenszenen aus Walt Disneys Dschungelbuch-Verfilmung erinnert.

Die Sprache der Triellanten wirkte im Vergleich zum Jahr 1987 unterkühlt und glatt. Alle redeten mit kontrollierten Gefühlen, keinem platzte der Kragen, niemand verstieß gegen die correctness. Aber schon damals hatte es Kritik und böse Kommentare an der Entindividualisierung der Sprache gegeben: eine „Schleiflacksemantik“ und „von Parteizentralen synchronisiertes, vorfabriziertes Plastikdeutsch“ hatte man den Spitzenpolitikern attestiert.

Die Sprache des Triells orientierte sich auch nicht an dem Optimum für die Meinungsbildung. Dafür hätten die Kandidaten direkt und spontan miteinander reden können müssen und nicht durch die Moderator*innen vermittelt. Die drei mussten sich nach rechts oder links wenden, wenn sie jemanden anreden wollten. Die Urteilsbildung lebt außerdem vom Spiel der Argumente und Gegenargumente. Dies fehlte allerdings dem Wettstreit. Annalena Baerbock ließ manche Möglichkeit zu einer substanzielleren Darlegung ihrer politischen Vorstellungen ungenutzt und wiederholte lediglich mehrfach ihre Botschaft: „Die alte Regierung hat angesichts der ökologischen Herausforderung versagt.“ Aber sie ließ nicht erkennen, wie die konkrete Praxis ihrer Ziele aussehen konnte.

Demgegenüber wirkten die Aussagen von Olaf Scholz: „Wir haben dieses und jenes getan …“ geradezu erfrischend praktisch und konstruktiv. Aber auch er versäumte das Für und Wider von zukünftigen Maßnahmen darzulegen. Er hätte beschreiben können, wie die Politik der Zukunft unser Leben verändern wird und hätte Beispiele für die Folgen der Transformation der Gesellschaft benennen können. Seltsamerweise hatte auch der ebenfalls praktisch erfahrene und in politischer Verantwortung stehende Armin Laschet dies nicht getan.

Stattdessen stand das kommunikative Ideal der freien Rede, oder besser des freistehend sprechenden Menschen im Vordergrund. Vermutlich sollen damit die Transparenz und Autonomie der Person zum Ausdruck gebracht werden und souveräne Beherrschung der politischen Materie. Verhaltensbiologisch gesehen geht es dabei um die Anverwandlung des öffentlichen Raumes. Was dies heißt, konnte man 2008 erleben, als die Rolling Stones, Madonna, Neil Young und Patti Smith über den roten Teppich der Berliner Filmfestspiele marschierten. Von allen hatten die Stones den selbstsichersten Auftritt hingelegt. An diesen reichte keiner der drei Politiker*innen heran.

Wir wollen ein letztes Mal auf die Elefantenrunde von 1987 zurückkommen. Ich glaube, für die Zuschauer:innen von damals war es selbstverständlich, dass die Politiker*innen an Tischen saßen, Ausarbeitungen mitgebracht hatten und sich während der Diskussion Notizen machten; letzteres habe ich als eine Form des Respektes verstanden. Damals hatte ich eher den Eindruck, an einer Arbeitssitzung teilzunehmen. In diesem Jahr wurden wir Zeugen nicht von Arbeit, sondern wie die Kandidatin und die Kandidaten vor das Publikum traten.

Wer hatte am Ende das Triell gewonnen? Diese Frage blieb nicht unbeantwortet, denn kurz nach Ende der Sendung lag schon die erste Blitzumfrage bei 2000 Zuschauer*innen vor: Annalena Baerbock war zur sympathischsten Politikerin und Olaf Scholz zum kompetentesten Politiker gewählt worden. (kww)

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