Wer zahlt für all die Medien?

Kurt Günther (1893-1955) Der Radionist. Neue Nationalgalerie Berlin (Foto: Fabian Arlt)

Eine anschlussfähig gedachte Fortsetzung zu Dieter Pienknys Befürchtungen um den hiesigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit kurzen Kommentaren zu Gebührenmodellen, Macrons Hektik, Unterdrückungslogik, Aufklärung statt Fake News, Verantwortlichkeiten und langfristigen Medienentwicklungen. Und die Pointe? Es mutet dann doch schon verwunderlich an, dass es den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk überhaupt noch gibt.

Gebührenmodelle

Muss ein öffentlich-rechtlicher Rundfunkt direkt durch Gebühren von Nutzern finanziert werden? Es existieren europaweit sehr unterschiedliche Gebührenmodelle. In mittlerweile 15 europäischen Ländern gibt es gar keine Rundfunkgebühren. Das öffentlich-rechtliche Programm wird dort über den Steuerhaushalt finanziert. Selbst in Deutschland wird die Deutsche Welle direkt über den Kulturhaushalt finanziert. Der Vorteil: Der Beitrag gerät aus dem Blickfeld und ist kein Medienthema mehr.

Macrons Hektik

Frankreich hat die Rundfunkgebühren zwar gekippt. Finanziert die öffentlich-rechtlichen Medien aber künftig aus dem Staatshaushalt.
Macrons Argument der “Kaufkraftsteigerung” für die Haushalte ist hingegen absurd. Irgendwer zahlt die Steuern, die den Rundfunkbeitrag ersetzen: Macron will das Geld über die Mehrwertsteuer eintreiben. Der Bürger zahlt also “um die Ecke” und hat es nach einiger Zeit vergessen (wenn ihn nicht interessierte Medien daran erinnern). Das Absurde hat wenig mit Medienpolitik, jedoch viel mit dem politischen Druck zu tun, unter dem Macron steht.

Unterdrückungslogik

Autokraten in Russland, der Türkei, Belarus unterdrücken in der Tat freie Medienberichterstattung. Das ist aber etwas sehr anderes, als wenn in Demokratien die Finanzierung auf dem Prüfstand steht. Immerhin geschieht dies öffentlich, unter reger Beteiligung aller Medien. (Die rhetorische Engführung bei Herrn Pienkny hat hier wohl keine ideologische Absichten; sie entspricht aber einem Betroffenheitsmuster, das in Deutschland seit gut 50 Jahren gepflegt wird. MedienmacherInnen repräsentieren selbst in Deutschland demnach ein Standardmodell der Verfolgten, Bedrohten, Geknechteten.)

„Aufklärung statt Fake News“

Dieter Pienkny mahnt Aufklärung, Diskurs, Orientierung in Zeiten von Fake News an. Das deutet auf ein Medienbild hin, das an sozialistische Medientheorien der 1970er-Jahre erinnert. Die Medienevolution ist da weiter.

Fake News sind kein Problem von mangelnder Aufklärung. Fake News beliefern genau diejenigen mit den News, die diese zur Bestätigung ihres – zugegeben: kruden – Weltbildes brauchen. Andere bekommen hingegen so viel Aufklärung, dass diese kaum mehr verdaubar ist. (Nennen wir es “enlightment overflow”.) Fake News und Aufklärung stehen also nebeneinander; und vor allem die Fake News müssen sich in keiner Weise um irgendwelche Aufklärer scheren.
Anders: Medien beliefern Bewusstseinsmärkte. Und sie tun dies differenzierter, reichhaltiger denn je. Und die “Qualität” ist passend unterschiedlich. (Ob sie “im Schnitt”, der nichts sagt, sinkt oder steigt, wage ich nicht zu sagen. Jenseits von “Ängsten und Sorgen” sehe ich keine objektive Bewertungsmöglichkeit.)

Dass öffentlich-rechtliche Medien Garanten für Aufklärung sein sollen, ist derart kontrafaktisch behauptet, dass irritieren müsste, dass solche Behauptungen überhaupt möglich sind und niemand aufstöhnt. (Meine These: Es merkt keiner mehr, weil es seit Jahrzehnten zu den „kritischen“ Gefälligkeitsformeln in deutschen Landen gehört.)
Nur kursorisch daher: Ich höre im Auto WDR II und WDR I. Bei WDR II schalte ich um, wenn mal wieder Bürger ihre Informiertheit in einem Quiz beweisen dürfen, bei WDR I dann, wenn Moderatoren ihre postpubertäre Meinungseuphorie abstrahlen. Beim Rasenmähen darf es Deutschlandfunk Kultur sein. Korrekter, aber auch biederer und berechenbarer, geht Aufklärung wohl nicht mehr. (These: Wo sich Aufklärung nurmehr bestätigt, löst sie sich in selbstbestätigendes Wohlgefallen auf. Filterblasen auf hohem Niveau halt.) Aber beim Rasenmähen verstehe ich eh nicht alles.

ARD und ZDF sind jenseits der Nachrichten für mich Tabu. Zwar bewege ich mich altersmäßig in der Rentnerzone, werde aber selbst auf meine ältesten Tage nicht zu Florian Silbereisen, Helene Fischer oder dumpfdeutsche Gefühlsfilmchen umswitchen. Daran ändert auch das Gebühren-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nichts, dass bis zur Klischeehaftigkeit auf „Vielfaltsicherung und Orientierungshilfe“ setzt.

Wer ist verantwortlich?

Dieter Pienkny kennt das ÖRR-Kuddelmuddel aus Jahrzehnten. Er beschreibt Rivalitäten, Inkompetenzen, Retourkutschen, Kommunikationsgewurschtel, Interessenskonflikte. Dass er so lange durchgehalten hat, Respekt.

Aus der elitären Distanz des Unverwickelten, aber Komplexitätskenners aus langen Beraterjahren: Wie soll es anders sein in einem Großbetrieb mit hunderten Dependancen (bis hin zum Lokalsender), bei dem nie geklärt wurde, welcher Systemlogik denn nun der Laden folgen soll?

Medien wollen Mediennutzer. Aber wie viele um welchen Preis? (Bei den kommerziellen Medien klärt sich das fast von selbst.) Die Politik will gewählt werden und nutzt die Gremienpräsenz für Beeinflussungen aller Art. (Würde sie es nicht tun, müsste man sich sehr wundern.) Dann ist der Medienbetrieb ein bürgerfinanziertes Unternehmen. Es muss wirtschaften. Aber wie ordentlich, effizient, sparsam, großzügig, mutig oder behutsam? Dann hat der ÖRR gleichsam Millionen „Teilhaber“, eben die Gebührenzahler. Die sich als Kunden betrachten, deren Wünsche erfüllt zu sein haben. Aber wie weit? Und gibt es illegitime Wünsche, die aus fürsorglicher Bevormundung nicht befriedigt sein dürfen? (Womit die Privaten keine Probleme haben.)
Womit wir beim vierten System sind, dass sich in den ÖRR einmengt: das Bildungssystem. Mit seinen Persönlichkeits-, Bildungs- Aufklärungsidealen. Und über und mittendrin in allem: die Medien. Welche Paradoxien drohen, wenn Medien über ihre eigenen Verfasstheiten „objektiv“ berichten sollen / dürfen / müssen? Und andere Medien, eben die kommerziellen, das Über-sich-selbst-Berichten beobachten und nochmals kommentierend und interessengetrieben sehr viel Unterschiedliches absondern. Das sollte aus der Distanz reichen. Es mutet dann doch schon verwunderlich an, dass es den ÖRR überhaupt noch gibt.

Josef Scharl (1896-1950). Zeitungsleser/ News Paper. Neue Nationalgalerie Berlin (Foto: Fabian Arlt)

Medien-Evolution

Der Streit um Gebührenerhöhungen und die „Relevanz“ des ÖRR erinnert mich an die Zeit um 1990, als die lokalen und regionalen Abonnement-Zeitungen in eine Markt-, Auflagen- und Strukturkrise gerieten. Was wurde da nicht alles an kulturellem Niedergang beschworen. Damals war das Privatfernsehen schuld. Zehn Jahre später war es das Internet. Nochmals zehn Jahre später der beginnende Boom der Streamingdienste bei Musik und Film. Seit 1990 bis heute ist die Gesamtauflage deutscher Zeitungen um 60 Prozent gesunken. Und die Schrumpfung bei gedruckten Blättern geht weiter. Was daraus wird, ist nicht prognostizierbar. Viele Marktteilnehmer bewegen sich und überleben mit neuen Rezepturen, mache erstarren und überleben nicht.

Es könnte also sein, dass hier weiträumige und langfristige Entwicklungen stattfinden, die durch Technologien angetrieben werden, immer aber auch nur dann sich durchsetzen, wenn Rezeptionsgewohnheiten sich umstellen, weil Bedürfnisse neu oder effizienter befriedigt werden. Platt gesagt: Da verändert sich wohl die Gesellschaft in allerlei Systembereichen. Und deshalb interessiert das jüngere Deutschland ab Geburtsjahrgang 1990 zunehmend weder das private noch das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Sondern Spotify, Netflix, Amazon Prime und YouTube.

Und für die „Aufklärung“ über das Geschehen in nah und fern steht eine Vielzahl von internetbasierten Medien bereit. Mal klassisch broadcastend, mal professionell bloggend, mal niveauvoll kommunizierend und bedauerlicherweise vielfach auch Filterblasen blubbernd sich gegenseitig bestätigend. Woran keine externe Aufklärung etwas ändern kann. Aber immerhin können wir in den an diesem medialen Ort stattfindenden Disputen daran glauben wollen, dass es mit der gegenseitigen Aufklärbarkeit doch nicht so schlecht steht.

Jo Wüllner
Jo Wüllner, studierte Philosophie, Germanistik und Soziologie, arbeitete als freier Journalist und Chefredakteur (PRINZ), Umschulung zum Medienentwickler in Mailand und New York (Roger Black). Seit 1993 Umbau und Neukonzeption von gut 100 Zeitungen, Zeitschriften und Unternehmensmagazinen. Bücher zu Medientheorie und Sprachentwicklung.

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