Viel ist von der Krise der Linken die Rede. Diese zu überwinden erfordert, sich von einem beschränkten, durch spezifische Parteiprobleme verzerrten Rahmen zu lösen. Es geht also um linke Politik insgesamt, dazu hier – in zwei Teilen – einige vorläufige, skizzenhafte Überlegungen.
»Es fehlt uns was, das keinen Namen mehr hat.« (Volker Braun)
Linke Politik ist den Ideen der Aufklärung, wissenschaftlicher Erkenntnis, einem Vernunft-Begriff, der nicht populistische Parole ist, sowie gleichen Rechten des Individuums verpflichtet. Ihre Kritik zielt auf Verhältnisse, in denen Menschen über Menschen herrschen. Noch älter ist ihre Maxime, so zu handeln, »dass du die Menschheit sowohl in deiner Person, als in der Person eines jeden andern jederzeit zugleich als Zweck, niemals bloß als Mittel brauchest« (Immanuel Kant). Im Unterschied zu rechter Politik macht linke Politik Gleichheit zum normativen Fluchtpunkt ihrer Ideale einer guten gesellschaftlichen Ordnung. Sie bekämpft daher alle strukturellen, gesellschaftlichen Verhältnisse, die illegitime Ungleichheit der Individuen reproduzieren. Vision ist eine Assoziation, in der die »freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. So weit, so gut.
Planetares Paradigma
Wissenschaftliche Erkenntnis belegt und menschliche Vernunft legt nahe, dass die Entwicklung der Menschheit die planetare Belastungsgrenze überschritten hat und sich in der Dynamik einer dreifachen biophysikalischen Existenzkrise, einer existenziellen Bedrohung der Lebensbedingungen, bewegt: der Aufheizung der Erdatmosphäre, die, ungebremst, große Territorien für Menschen unbewohnbar machen wird; der Übernutzung der planetaren Ressourcen; der Produktivitätsverluste des Bodens sowie des Erdsystems durch schwindende Biodiversität.
Wissenschaft und Vernunft besagen außerdem, dass es noch ein Zeitfenster von vielleicht zehn Jahren gibt, in dem die Menschheit im globalen Maßstab Schritte beschließen und einleiten kann, die die Auswirkungen auf die Lebensbedingungen und die Bewohnbarkeit des Planeten auf ein aus heutiger Sicht »menschliches Maß« eindämmen können, also ein Maß, welches katastrophische Ereignisse noch zu bewältigen erlaubt. Dazu müssten sehr schnell und weltweit Maßnahmen umgesetzt werden, die vor allem die öffentliche Infrastruktur an die nicht mehr rückholbaren Wirkungen anpasst.
Die Verpflichtung auf (natur-)wissenschaftliche Erkenntnis der Welt, das heißt auf nach Maßstäben menschlicher Vernunft gesichertes Wissen, verlangt deshalb, zwei paradigmatische Brüche mit Vergangenheit und Gegenwart linker Politik unwiderruflich zu vollziehen:
- erstens die Belastbarkeit der natürlichen planetaren Grenzen als entscheidende Rahmensetzung aller Überlegungen,
- zweitens den Zeitfaktor, also das noch verbleibende Fenster für eine das Kommende moderierende und Kontrolle ermöglichende linke Politik.
Das alles ist nicht neu. Auch wir müssen uns selbstkritisch fragen, warum wir wissenschaftliche Erkenntnis zu den biophysikalischen Wirkungen der Produktionsweise nicht ernst genommen haben, als diese sich noch nicht als »gesichert« durchgesetzt hatte. Neu und zukunftsweisend wäre, diese Bedingungen linker Politik und die damit verbundenen Fragen jetzt konsequent ins Zentrum zu stellen.
Sprechen wir bis auf Weiteres von einem »planetaren Paradigma«, um deutlich zu machen, dass es für linke Politik nicht einfach darum geht, »ökologischer» zu werden. Die biophysikalischen planetaren Wirkungsketten bilden den entscheidenden Rahmen, in dem Linke zukünftig die Fragen von Gleichheit und Ungleichheit, von Demografie und Migration, Krieg und Frieden, Demokratie und Autoritarismus und so fort analysieren und verhandeln.
Linke Politik in der Vergangenheit
Die alte »soziale Frage«, die Ungleichheit in Gesellschaften mit kapitalistisch verfassten Ökonomien, Art und Weise der Produktion und Reproduktion, wurde in der Vergangenheit von links vornehmlich in einem Modus beantwortet, der auf grenzenlosem Wachstum beruht, das heißt der kostenlosen Aneignung der Produktivität von Natur/Boden und von »Sorgearbeiten« sowie der kostenfreien Entsorgung der Abfälle in Atmosphäre und Boden.
Soziale Integration im Kapitalismus funktionierte derart als Teilhabe an den Früchten einer Räuberbande: als Ausbeutung von anderen und des Planeten. Für bisherige nicht-kapitalistische Umsetzungsversuche gilt dies ebenso. Ein Zurück zu den beiden Varianten des fossilen Klassenkompromisses (im Westen zwischen Kapital und Arbeit, im Osten zwischen Bürokratie und Arbeit) ist daher keine Option.
Am Ende der sozialdemokratischen Ära in Deutschland Anfang der 1980er Jahre leitete Willy Brandt die »Nord-Süd-Kommission«, deren Abschlussbericht den Titel »Das Überleben sichern« trägt. Der Bericht stellt insofern ein politisches Vermächtnis dar, als er von der Einsicht getrieben ist, dass der sozialdemokratisch-sozialstaatlich gerahmte Wohlstand in Deutschland und den entwickelten Ländern, der institutionalisierte Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit, nur bewahrt werden kann, wenn auch den Entwicklungsländern eine entsprechende Perspektive eröffnet wird.
Neben der so formulierten globalen wurde ebenfalls vor 50 Jahren die planetare Herausforderung zum Gegenstand öffentlicher Aufmerksamkeit: der sozialdemokratisch-sozialstaatlich gerahmte Wohlstand bedürfe ebenso wie die Möglichkeit nicht-kapitalistischer Gehversuche fundamentaler biophysikalischer Grundlagen, die in beiden Entwicklungsmodellen, dem sozial eingehegten Kapitalismus wie auch im autoritären Staatskapitalismus untergraben werden.
Bis heute unabgeschlossene Kontroversen
Wer das Stoppschild der Physik beachten will, muss Alternativen für die drei Säulen entwickeln, die diesen Varianten des fossilen Klassenkompromisses zugrunde lagen: Produktivismus, Zwang zur permanenten Ausweitung des Wachstums der Produktion, Ressourcenverbrauch und Kommodifizierung, Aneignung billiger Natur und Arbeit.
Unter Linken wurde seit Jahrzehnten der Zusammenhang zwischen kapitalistischer wie auch staatskapitalistischer Produktionsweise und ökologischer Zerstörung thematisiert. Diskussionen über gestörte Naturverhältnisse, politische Ökologie oder die Wachstumsfrage und Alternativen, etwa unter der Parole »sozial-ökologische Transformation«, füllen Regalmeter. Es gibt bis heute unabgeschlossene Kontroversen, etwa über das Verhältnis von Postwachstum, Suffizienz und Umbau. Gemeinsam ist den meisten Vorstellungen die richtunggebende Überzeugung, dass grundlegende Änderungen am Entwicklungsregime, ein anderes Verständnis von Wachstum, Entwicklung und Fortschritt, vom guten Leben, von Wohlstand, eine Veränderung der Stoffströme und Energiesysteme, der Produktions- und Lebensweise zwingend notwendig sind.
Es kann jedoch begründet bezweifelt werden, dass die erforderlichen Maßnahmen und Transformationsprozesse unter kapitalistischen Bedingungen, unter der Dominanz des Profitprinzips bei Investitionsentscheidungen, erreichbar sein werden. Allerdings kann nicht bezweifelt werden, dass nur politische Hasardeure erst das »Ende des Kapitalismus« bewerkstelligen wollen, bevor die notwendigen und möglichen Maßnahmen ergriffen, umgesetzt werden können.
Ein entscheidender Punkt ist, dass gesellschaftliche Regulationsmuster auf stofflichen Grundlagen beruhen – auch alternative. Linke Politik kann sich nicht mit dem Hinweis begnügen, »der Kapitalismus« sei das Problem; sondern sie muss ein gesellschaftliches Regulationsmodell vorschlagen können, das innerhalb der planetaren Grenzen funktioniert und zugleich der Geltung linker Wertmaßstäbe wie Gleichheit, Freiheit und Kooperation dient.
Planetarer Realismus
Über die Zukunft geben nur mehr oder weniger gute Prognosen Auskunft. Die Modelle der Klima- und Erdsystemwissenschaften zeigen Wahrscheinlichkeiten auf. Die theoretische Möglichkeit, dass es doch anders kommt, kann nicht beruhigen. In den Worten von David Spratt: »Würden Sie in einem Gebäude wohnen, eine Brücke überqueren oder einer Staumauer vertrauen, wenn die Wahrscheinlichkeit eines Einsturzes bei 10 Prozent läge? Oder 5 Prozent? Oder 1 Prozent? Nein, natürlich nicht!«
Dass die Wahrscheinlichkeiten davon abhängen, was die Menschheit praktisch getan hat und weiterhin tut, lenkt den Fokus auf jene Maßnahmen, die am ehesten und begründet eine Wirkung entfalten können, katastrophale Pfade abzuschwächen und zu beenden. Einige bisherige klimapolitische Fortschritte können zugleich als Beispiel für gelingende Strukturveränderungen herhalten, die für linke Politik wesentliches Mittel sind.
Ausreden der Art, die Schädigungen des Planeten würden inzwischen zu beträchtlichen Anteilen in anderen Ländern erzeugt, sind mit planetarem Realismus nicht vereinbar: Um die politisch vereinbarten Klimaziele zu erreichen, mit denen die Wahrscheinlichkeit der Bewohnbarkeit des Planeten erhöht werden kann, müssen in knapper Zeit alle Staaten ihre Emissionen auf Netto Null reduzieren. Je schneller damit vorangekommen wird, desto besser.
Planetarer Realismus bedeutet, dass für linke Politik bestimmte Fragen mehr Bedeutung erhalten müssen – etwa die Wachstumsfrage. Im Grunde geht es hier nicht um Ja-Nein-Antworten, sondern um ein dem planetaren Paradigma entsprechendes flexibles Modell, das nach zeitlichen, regionalen, stofflichen und anderen Unterscheidungen jeweils Formen von Entwicklung ermöglicht, bei der die Richtung entscheidend ist – zurück in die planetaren Grenzen. Dabei sollen zugleich und verschränkt Gleichheit, Freiheit und Kooperation Zug um Zug besser verwirklicht werden. Fragen der Umverteilung als Klimapolitik, der Begrenzung des Überkonsum usw. werden unter jeweils zu beachtenden Bedingungen unvermeidlich. Dabei muss es insgesamt um »ein neues menschliches Maß« gehen.
Zielkonflikte
Linke Politik wird sich deshalb der Tatsache stellen müssen, dass zurzeit auch in der Bundesrepublik weniger als 1 Prozent der Bevölkerung schon jetzt einen so geringen CO2-Fußabdruck hat, der mit Zielwerten von Klimapolitik wie »Netto-Null« kompatibel ist. Von den anderen, überschrittenen planetaren Grenzen ganz zu schweigen. Es ist richtig, Klimaungleichheit sowohl auf der Verursacher- als auch der Betroffenheits-Seite politisch zu adressieren; es ist aber falsch, den Eindruck zu erwecken, linke Politik könne sich im »planetaren Paradigma« darin erschöpfen und versprechen, dass sich in Alltag und Lebensweise der unteren Klassen nichts verändern müsse (siehe auch unser Text zu Polanyi und den Maßstäben einer guten linken Erzählung).
Der gegenwärtige inakzeptable Zustand wird nur mit Politiken der Ermöglichung, also durch entsprechende öffentliche Infrastruktur, verändert werden können, weil allein auf individueller Verhaltensänderung eine erfolgreiche Klimapolitik nicht beruhen kann und sollte. Zugleich aber werden solche Politiken der Ermöglichung – etwa der Ausbau des ÖPNV – auf absehbare Zeit klimabilanziell und stofflich negativ zu Buche schlagen: als Emissionen, als Verbrauch von begrenzten Ressourcen usw. Die damit zusammenhängenden Folgen wirken zu beträchtlichen Teilen in anderen Teilen der Welt.
Diese stoffliche Seite stellt einen von mehreren möglichen Zielkonflikten dar, die eine dem planetaren Realismus verpflichtete Linke nicht länger verstecken kann. Hinzu kommen mögliche Konflikte zwischen einzelnen linken Entwicklungszielen, etwa zwischen der erforderlichen enormen Allokation von Arbeitskraft zur Umsetzung klimapolitischer oder anderer Vorhaben und den auf disposable time abzielenden Forderungen nach deutlicher Reduzierung der Lohnarbeitszeit.
Andere Zielkonflikte haben mit dem Anspruch globaler Gleichheit zu tun, weitere mit den politischen Möglichkeiten zur Mobilisierung gesellschaftlicher Ressourcen (Geld, Arbeitskraft) – diese Ressourcen sind begrenzt, ihr Einsatz wird von Prioritäten abhängig zu machen sein, die sich wiederum an der Belastbarkeit der planetaren Grenzen und dem Zeitfaktor der biophysikalischen Existenzkrise orientieren werden.
Umsetzungslücken
Dass manche frühere, noch katastrophalere Klima-Szenarien inzwischen als weniger wahrscheinlich angesehen werden, ist politischem Fortschritt zu verdanken und bezeugt einerseits vorhandene Handlungsspielräume. Das dennoch fortdauernde Zurückbleiben klimapolitischer Fortschritte hinter den sich immer konkreter ergebenden Anforderungen belegt andererseits, wie konfliktreich und schwierig dieses Umsteuern in der Praxis ist.
Die Annahme, es sei irgendwie »pragmatisch« oder »realistisch«, nicht zu einer radikalen Klimapolitik zu drängen, ist dabei so unvernünftig wie es eben Tatsache ist, dass die gesellschaftlichen Konflikte (bisher) umso größer werden, je stärker der Regler »Klimapolitik« in die Richtung der Interessen der Gesellschaft gedreht wird, in dieser aber zu Ablehnung, Verunsicherung usw. führt. Aus der Umweltfrage ist »eine Umsetzungsfrage« geworden. Vertrauen auf die politischen Akteure und ihre Entscheidungen wie auch in demokratische Prozesse verlangt beides: dass die jeweilige Maßnahme einer Problemlösung angemessen ist und dass die Akteure wissen, was sie tun, also die (Neben-)Wirkungen so gut es geht bedacht haben. In komplexen Systemen wird es nie möglich sein, alle Wirkungen und Wirkungen der Wirkungen zu simulieren, deshalb kommt dem demokratischen Vermögen zur Korrektur größere Bedeutung zu.
Linke Politik heißt: auf große und kleine Veränderungen der Wirklichkeit, auf Problemlösungen, ihre institutionelle Festschreibung und Durchsetzung drängen. Linke Politik sollte sich vor diesem Hintergrund weniger über vermeintliche Repräsentationslücken Gedanken machen, sondern vor allem über die tatsächlich existierende Umsetzungslücke.
Diese besteht in zweifacher Weise. Einmal als eine die Bewohnbarkeit des Planeten bedrohende Differenz zwischen wissenschaftlicher Erkenntnis über das Notwendige und dem von politischen Widersprüchen und Interessen blockierten, zurecht gestutzten Machbaren. Linke Kritik an Unzulänglichkeiten der Bundesregierung bei klimapolitischen Maßnahmen oder an strukturellen Ursachen, die dazu führen, dass das Notwendige verzögert wird, müsste über Schuldzuweisung hinausgehen.
Hier besteht eine zweite Umsetzungslücke, nämlich in der Differenz zwischen den von linker Politik vorgeschlagenen Alternativen, den planetaren Grenzen und der Notwendigkeit eines planetaren Realismus. Schlagworte wie Vergesellschaftung, Umverteilung und Wende zeigen im besten Fall eine Richtung an, über den Weg dahin, die auf diesem auftauchenden Hindernisse und widersprüchliche Wirkungen ist mit Schlagworten noch nichts gesagt. Linke Politik hat Vertrauen verloren, tatsächlich etwas ändern zu wollen und zu können. Ein Blick auf die kumulierten Umfragewerte jener Parteien, die für sich linke Politik beanspruchen, macht das mehr als deutlich. Auf die Wirkung interessegeleiteter Propaganda, die aufmerksamkeitsökonomisch getriebene Öffentlichkeit oder den bloßen Mangel sozialer Kompensationen bei klimapolitischen Maßnahmen allein wird man das nicht schieben können.
Bürgerinnen und Bürger haben ein Gespür für das, was geht, was möglich sein könnte und was völlig unrealistisch ist. Letzteres ist nicht lediglich ein Reflex auf eine TINA-Hegemonie, es resultiert stattdessen und vielmehr aus einer nachvollziehbaren Skepsis über die Machbarkeit radikaler Maßnahmen, die in Zeiten der biophysikalischen Existenzkrise die einzig »realistischen« sind. Umsetzungsfragen haben verschiedenen Charakter, manche haben mehr mit Operationalisierung von Zielformulierungen zu tun, andere mit grundlegenden Aspekten wie dem Verhältnis von Transformationsidee und Zeitfaktor, weitere mit objektiv einschränkenden Rahmenbedingungen – so oder so sind Priorisierungen linker Zielvorhaben nötig.
Eine Lösung könnte darin liegen, als potenzielle, politisch zu verfolgende Veränderungen vor allem jene in Betracht zu ziehen, für die erstens gilt, dass sie im Vergleich zu anderen Maßnahmen näher an linke Zielwerte führen und zurück in die planetaren Grenzen finden (Zielhöhe). Zweitens wäre anzustreben, dass sie durch ihre Wirkung die Möglichkeiten anderer Maßnahmen verbessern, die den gleichen Zielen dienen (Kumulationseffekt).
Ein drittes mögliches Kriterium könnte sein, mit den angestrebten Maßnahmen Strukturen zu verändern, so dass das Erreichte systemisch Wirkung entfaltet und die Veränderungen nicht bei nächster Gelegenheit wieder politisch suspendiert werden (Veränderungstiefe). Viertens sollten Maßnahmen danach priorisiert werden, ob sie den Menschen, die von den Veränderungen betroffen sind, größeren Spielraum als selbst handelnde, lernende, entscheidende Subjekte verschaffen (Demokratiefrage).
Teil II steht auf bruchstuecke hier. Der Beitrag erschien unter dem Titel
„Linke Politik? Fürs erste einige Überlegungen“ zuerst bei linksdings.
