Die Demokratie verkümmert in den Schluchten zwischen Anspruch und Alltag  

Jürgen Habermas spricht zur Krise der Europäischen Union am 16. Juni 2011 in der Berliner Humboldt-Universität (Foto Nikolas Becker, wikimedia commons)

Ob in einer Zweierbeziehung, in einer Organisation oder in der Gesellschaft: Die Qualität der Öffentlichkeit – was bekannt wird und wie darüber diskutiert wird, wer mitreden kann und wer nicht, was verschwiegen und versteckt, worüber getäuscht und gelogen wird – bleibt im Guten wie im Schlechten nicht ohne Folgen für das Zusammenleben und -arbeiten. Deshalb drängt die aktuelle Frage, deshalb herrscht eine große Beunruhigung, wie es mit der modernen Öffentlichkeit und ihren digitalisierten Verbreitungsmedien weitergehen wird. Jürgen Habermas hat 1962 mit seiner berühmten politikwissenschaftlichen Habilitationsschrift „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ die Stichworte geliefert und sich jetzt, im Alter von 92 Jahren, in einem grundlegenden Aufsatz „Überlegungen und Hypothesen zu einem erneuten Strukturwandel der politischen Öffentlichkeit“ den Digitalisierungsprozessen zugewandt. Dabei diskutiert er auch „die politische Regression, in deren Sog seit dem Ende des vergangenen Jahrhunderts fast alle Demokratien des Westens geraten sind.“

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Der klassische Vorwurf an die Theoriearbeit von Habermas lautet, sie sei normativ und deshalb realitätsfern, empirisch unzureichend. Von daher verwundert es nicht, dass er als ersten der sechs Punkte, die er abhandelt, „das Verhältnis von normativer und empirischer Theorie“ aufgreift. Er argumentiert dafür, dass das Sollen, dass die normative Orientierung nicht seiner subjektiven Intention entspringe, sondern dem Gegenstand Demokratie selbst geschuldet sei. Habermas erinnert daran, „dass empirische Untersuchungen demokratischer Meinungsbildungsprozesse ihren Witz verlieren“ (S. 471), wenn sie nicht auch im Lichte normativer Erfordernisse interpretiert werden.

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Demokratie ist nicht einfach eine Sachfrage, sie wirft eine Wie-Frage auf, denn sie findet (wenn sie denn praktiziert wird) als ein geregelter Entscheidungsprozess statt, als ein Verfahren der Willensbildung und Entscheidungsfindung. „Regeln können befolgt oder verletzt werden“ (S.472), sie haben eine Sollens-Dimension. Die Grundregel, auf der die moderne gesellschaftliche Ordnung aufbaut, verlangt die grundsätzliche Gleichbehandlung aller Personen; Ausnahmen, die es zuhauf gibt, fallen auf und wecken Rechtfertigungsbedarf. Dieser „egalitär-individualistische Universalismus“ hat mit der Erklärung der Grund- und Menschenrechte die Weltbühne betreten. Rechtsstaat und Gleichberechtigung, individuelle Freiheitsrechte und Demokratie führen eine Koexistenz, sie „stehen auf gleicher Augenhöhe“ (S. 475). Weshalb es ein modernes Unding ist, Frauen Gleichberechtigung zu verwehren.

Wie oft und wie massiv demokratische Rechte auch verletzt werden, für das Sollen wird der Vorhang nicht mehr fallen. „Die unerhörte Radikalität“ dieses Anspruchs, dass „jeder und jede Einzelne in ihrer unveräußerlichen Individualität die gleiche Achtung verdienen und die gleiche Behandlung erfahren sollen“ (S. 472), ist seit dem Ende des 18. Jahrhunderts in der Welt. Kein Napoleon und kein Hitler konnte, kein Trump, kein Putin, kein Xi Jinping kann diesen Anspruch von unserem Planeten vertreiben, solange die gesellschaftliche Grundstruktur der Moderne fortbesteht.

Anspruch und Wirklichkeit

Was bedeutet das für den politischen Alltag? Der grundgesetzlich verankerte Status des freien und gleichen Staatsbürgers spannt einen Erwartungshorizont auf, der den Vergleich zwischen Anspruch und Wirklichkeit zum Dauerthema macht. Frei, gleich, solidarisch: In den Schluchten zwischen Anspruch und Alltag geht moderne Politik ihrer Wege. Der Umgang mit der Differenz markiert eine aufschlussreiche politische Scheidelinie, die sich gut gebrauchen lässt, um (außerhalb des Habermas-Textes) links, mittig, rechts und rechtsextrem zu charakterisieren.

  • Politisch links zu stehen bedeutet, sich am demokratischen Anspruch zu orientieren und auf Veränderungen der Verhältnisse zu drängen, die dahinter zurückbleiben.
  • Mittig ist eine politische Haltung angesiedelt, welche die Differenz als gegeben hinnimmt, sozusagen für die realistische Einsicht plädiert, dass die Norm eben nur eine Norm ist, die auch verfehlt werden kann, sonst wäre sie keine. Die Politik der Mitte schätzt die demokratische Norm als Wert, zu dem man aufschaut, während man versucht, mit den Mühen der Täler irgendwie zu recht kommen.
  • Rechte Politik wehrt sich dagegen, Freiheiten der Stärkeren zugunsten von Gleichberechtigung zu beschneiden. Das Unerfüllte am demokratischem Anspruch genießt rechts hohe Sympathiewerte, es beunruhigt auf der Rechten nur insofern, als es (so wird es rechts gesehen) von links instrumentalisiert wird.
  • Rechtsextremismus hat mit rechter Politik die Geringschätzung des demokratischen Anspruchs gemeinsam, aber er instrumentalisiert seinerseits die Differenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Der demokratische Sollen ist eine so starke soziale Tatsache, dass es selbst Gegner der Demokratie ausbeuten können, wenn es dauerhaft enttäuscht wird: „Trumps fatale Aufforderung hätte in der Wut der Bürger, die am 6. Januar 2021 das Kapitol gestürmt haben, kaum das erwünschte Echo gefunden, wenn nicht die politischen Eliten seit Jahrzehnten die legitimen, von der Verfassung gewährleisteten Erwartungen einer erheblichen Teils ihrer Bürger enttäuscht hätten.“ (S. 474) Rechtsextremisten brandmarken den Verrat an der Demokratie, benutzen die Empörung, um an die Macht zu kommen und dann als Mächtige der Demokratie das Grab zu schaufeln. Die (propagandistisch forcierte) Empörung über den Verrat an der Demokratie kann zu Querfront-Phänomenen führen, weil sie mit Linksaußen gemeinsame Schnittmengen aufweist.

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Als Verfahren der Willensbildung und Entscheidungsfindung verdankt die Demokratie ihre Überzeugungskraft „der unwahrscheinlichen Kombination von zwei Bedingungen“. Die Unwahrscheinlichkeit lässt sich mit einer paradoxen Formulierung auch so ausdrücken: Wir haben es mit Regeln zu tun, die nicht die Regel sind. Das heißt, die real existierende Demokratie bezieht ihre Überzeugungskraft aus einem Anspruch, den sie normalerweise nicht realisiert. Wenn Habermas recht hat (das ist eine Konsequenz seiner Argumentation, die er wohl nicht ernst genug nimmt), fußt die Legitimation demokratischer Politik auf Voraussetzungen, die normalerweise nicht erfüllt sind, denn:

„Das Verfahren verlangt zum einen die Inklusion aller von möglichen Entscheidungen Betroffenen als gleichberechtigt an der politischen Willensbildung Beteiligte. Und es macht zum anderen die demokratisch, also von allen Einzelnen gemeinsam getroffenen Entscheidungen abhängig von einem mehr oder weniger diskursiven Charakter vorangehender Beratungen.“ (S. 476)

Auf der Bühne Beifall, hinter den Kulissen Hauen und Stechen

Der diskursive Charakter, dieser „Filter der Deliberation“, soll sicher stellen, dass „nach Möglichkeit alle relevanten Themen, erforderlichen Informationen und geeigneten Lösungsvorschläge mit Argumenten pro und contra zur Sprache kommen“. Spätestens diese Konkretisierung führt vor Augen, wie wenig die genannten Bedingungen in realen Entscheidungsprozessen – der Politik und erst recht anderer gesellschaftlicher Leistungsfelder wie der Wirtschaft und der Massenmedien – erfüllt werden.

Hinzu kommt das Konsensproblem. Wenn sich alle beteiligen und frei heraus sagen, was sie für richtig halten, entstehen vielstimmige Kontroversen. Demokratische politische Auseinandersetzungen haben „einen grundsätzlich agonalen Charakter“. Deshalb „besteht der gesamte demokratische Prozess aus einer Flut von Dissensen, die von der wahrheitsorientierten Suche der Bürger nach rational akzeptablen Entscheidungen immer von neuem aufgewühlt wird“ (S. 478). Fehlt die notwendigen Streitkultur, wird auf der Vorderbühne Konsens inszeniert (man denke nur an die organisierten Beifallsstürme von Parteitagen), während auf der Hinterbühne Hauen und Stechen vonstatten gehen.

Habermas, J. (2021). Überlegungen und Hypothesen zu einem erneuten Strukturwandel der politischen Öffentlichkeit. In M. Seeliger | S. Sevignani (Hrsg.), Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit? Sonderband Leviathan 37 | 2021 (S. 470-500). Nomos Verlag

Als Hauptsache, „an der sich das Schicksal einer Demokratie letztlich entscheidet“, nennt Habermas die kollektive Erfahrung, die Grundintention der demokratischen Verfassung – freie Bürgerinnen und Bürger gehorchen allein den Gesetzen, die sie sich selbst gegeben haben – „von Zeit zu Zeit“ bestätigt zu sehen. „Die Bürger müssen ihren Meinungsstreit sowohl als folgenreich wie auch als einen Streit um die besseren Gründe wahrnehmen können.“ (S. 479) Und genau diese beiden Erfahrungen lassen sich kaum noch machen. Weder ist ein Zusammenhang zwischen Regierungshandeln und öffentlichem Input der Zivilgesellschaft gut zu erkennen. Noch hat man den Eindruck, dass in der öffentlichen Kommunikation, die von PR, Werbung und Unterhaltung dominiert wird, der Streit um bessere Gründe gepflegt wird. „Am Nachlassen, in einigen Ländern fast schon am Versiegen dieser rationalisierenden Kraft der öffentlichen Auseinandersetzungen bemisst sich die politische Regression, in deren Sog seit dem Ende des vergangenen Jahrhunderts fast alle Demokratien des Westens geraten sind.“ (S. 479)

Journalistische Leitartikler sehen die Schuld an allem meist bei der Politik. Habermas gibt zu bedenken, dass demokratiepraktizierende Bürgerinnen und Bürger alles andere als selbstverständlich sind, weil das erforderliche Maß an staatsbürgerlichem Engagement in einem Spannungsverhältnis steht „zu den privaten und persönlichen Verpflichtungen und Interessenlagen“ der lebensweltlichen Rollen der Einzelnen. Es ist eine weithin geteilte Beobachtung, dass die Grenze zwischen öffentlich und privat, die für das politische Engagement Freiräume schafft, mit der Digitalisierung der öffentlichen Kommunikation in Auflösung begriffen ist. Welche Seite überschwemmt die andere, wenn die Grenze schwindet?

Das analysiert Habermas in den hier nicht behandelten Teilen vier bis sechs mit dieser Quintessenz:„Zunächst schien sich der egalitär-universalistische Anspruch der bürgerlichen Öffentlichkeit auf gleichberechtigte Inklusion aller Bürger in Gestalt der neuen Medien endlich zu erfüllen. Diese Medien würden allen Bürgern eine eigene öffentlich wahrnehmbare Stimme und dieser Stimme sogar mobilisierende Kraft verleihen. […] „Aber die Lava dieses zugleich antiautoritären und egalitären Potentials, die im kalifornischen Gründergeist der frühen Jahre noch zu spüren war, ist im Silicon Valley alsbald zur libertären Grimasse weltbeherrschender Digitalkonzerne erstarrt.“ (S. 488)

„Ein demokratisches System nimmt im ganzen Schaden, wenn die Infrastruktur der Öffentlichkeit die Aufmerksamkeit der Bürger nicht mehr auf die relevanten und entscheidungsbedürftigen Themen lenken und die Ausbildung konkurrierender öffentlicher, und das heißt: qualitiativ gefilterter Meinungen nicht mehr gewährleisten kann.“ (S. 498)

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Nun ist Jürgen Habermas sehr viel mehr als ein Medienwissenschaftler. Er kommt nicht auf die Idee, mit der sich die Medienwissenschaft zu ihrem höheren Ruhm schmückt, dass nämlich die Krisenanfälligkeit kapitalistischer Demokratien primär und direkt auf Defizite der Massenmedien, zuvörderst des Journalismus zurückzuführen sei. Ihm ist der „begrenzte Beitrag“ der öffentlichen Kommunikation wichtig, aber er fragt auch nach tiefer liegenden Gründen und erörtert drei.

Eine aktive, demokratietragende Bürgerschaft verlange erstens eine liberale politische Kultur, die auf einer, „wenn auch in kleiner Münze ausbezahlten Gemeinwohlorientierung“ basiert. Den Kern sieht Habermas in der „Bereitschaft der Bürger zur reziproken Anerkennung von Anderen als Mitbürgern und gleichberechtigten demokratischen Mitgesetzgebern, einer Anerkennung, die „über die Grenzen verschiedener ethnischer, sprachlicher und religiöser Lebensformen“ hinausreicht und auch Fremde einbezieht, „die füreinander Fremde bleiben wollen“. (S. 481)

Politische Demokratie versus kapitalistische Ökonomie

Als zweite Voraussetzung einer Bürgergesellschaft nennt Habermas ein bestimmtes Maß an sozialer Gleichheit und verweist auf den engen Zusammenhang zwischen sozialem Status und Wahlbeteiligung. „Empirische Untersuchungen belegen den vitiösen Zirkel, der sich einspielt, wenn sich aus Resignation über das Ausbleiben wahrnehmbarer Verbesserungen der Lebensverhältnisse die Wahlenthaltung in den unteren Statussegmenten der Bevölkerung ebenfalls verfestigt.“ (S. 482) Daraus könne ein Populismus der (sozial, technisch, kulturell) „Abgehängten‘“ erwachsen, in dem sich „eine kritische gesellschaftliche Desintegration und das Fehlen einer erfolgreich gegensteuernden Politik“ manifestieren.

Als dritten Punkt bezieht sich Habermas auf „das prekäre Verhältnis zwischen dem demokratischen Staat [Zwischenfrage: Was ist an einem Ministerium mit seinen vielstufigen Hierarchien demokratisch?] und einer kapitalistischen Wirtschaft, welche soziale Ungleichheiten tendenziell verstärkt“ (S. 483). Die selbstläufige kapitalistische Modernisierung erzeuge einen staatlichen Regelungsbedarf, um die Fliehkräfte der sozialen Desintegration zu bändigen. Dabei müsse sich die Reichweite der sozialstaatlich intervenierenden Politik mit der Ausdehnung der für die nationale Wohlstandssicherung relevanten Wirtschaftskreisläufe decken – bei globalisierten und deregulierten Märkten ein Ding der Unmöglichkeit.

Organisationen ohne Demokratie, Politik ohne Zentralmacht

Der Aufsatz bietet viele (mehr als hier reformuliert sind) relevante und differenzierte Argumente. Zugleich leidet er (mindestens) unter zwei charakteristischen Theoriedefiziten dieser alteuropäischen Perspektive auf Gesellschaft: Organisationen werden unter-, die Politik wird überschätzt.
Gewiss wählen Organisationen nicht und stehen auch nicht zur Wahl für demokratische Funktionen. Aber die gesellschaftlichen Funktionen der Produktion und Dienstleistung, der Erziehung, der (Aus-)Bildung, der Medizin, der Wissenschaft, der Massenmedien, des Rechts, der Versicherungen etc. befinden sich in der Hand von Organisationen. Es sind Organisationen, die weit mehr als Personen/ Individuen Vorgaben dafür machen, wie Entscheidungen getroffen und Weichen gestellt werden. Und es sind in der Regel hierarchisch oder oligarchisch geführte Organisationen, die Demokratie als Angriff auf Machtpositionen und Effizienzkriterien zurückweisen. Die Demokratie steht gerade auch deshalb auf so schwachen Beinen, weil das Gros der Alltagsentscheidungen undemokratischen Organisationen überlassen bleibt.

Dass die moderne Gesellschaft keine Spitze und kein Zentrum hat, von denen aus sie gesteuert werden könnte, ist zwar schwer zu übersehen, aber offenbar noch sehr viel schwerer zu akzeptieren. Immer wieder wird so geredet und so getan, also ob die Hauptstadt, das Parlament, der Kanzler es richten könnten, wenn sie nur guten Willens wären. Dazu wir unter dem Titel „Im Namen des Herrn, des Volkes, des Marktes“ auf bruchstücke das eine und andere gesagt.
Es stellt sich sogar die Frage, wie angemessen die übliche Sprechweise von einer “gesamtgesellschaftlichen Öffentlichkeit” ist. Wo soll sie sich zeigen und von welcher Beobachterposition aus soll sie einsehbar sein? Welche Absender und welche Rezipienten könnten in unserer funktional differenzierten und zutiefst spezialisierten Gesellschaft einen Blick für das Ganze haben? Sehen und produzieren wir – wie jede Suche im world wide web vor Augen führt – nicht doch nur Bruchstücke? In Zeiten analoger Funkmedien hatten sich sehr viele um dasselbe Bruchstück versammelt und sich einbilden können, den großén Über- und Durchblick zu haben… temps perdus. Dass die Digitalisierung diese Einbildung nur noch Idioten erlaubt, soll ein Verlust sein?

Hans-Jürgen Arlt
Hans-Jürgen Arlt (at) arbeitet in Berlin als freier Publizist und Sozialwissenschaftler zu den Themenschwerpunkten Kommunikation, Arbeit und Kommunikationsarbeit. Aktuelle Publikationen: „Mustererkennung in der Coronakrise“ sowie „Arbeit und Krise. Erzählungen und Realitäten der Moderne“.

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