Die Brandmauer steht oder die Union geht unter
Fünf Landtags- und drei Kommunalwahlen machen 2026 zu einem wahlkampf-intensiven Jahr, in dem die Suche nach regierungsfähigen Koalitionen anstrengend werden dü...
Demokratie
Metallarbeitgeber treiben den Widersinn auf die Spitze
Der größte Arbeitgeberverband Deutschlands in der Privatwirtschaft, der Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie, Gesamtmetall, hat einen neuen Präsi...
Gefährliche Gedankenspiele, nicht nur in der FAZ, auch in der Union
Das Handeln der Unionsparteien ist, seit Friedrich Merz die Union führt, wesentlich von der AfD und deren Wahlerfolgen bestimmt. Dem zugrunde liegt die CDU-eige...
„Ein Sozialstaat, der trägt“. Ein Aufruf
Das Vertrauen in die Demokratie hat in der Verlässlichkeit und Legitimation des Sozialstaates seinen wichtigsten Stützpunkt. Die gerade erschienene „Mitte...
„Das BVerfG ist kein verlängerter Biertisch der Nation“
„Einen Kommentar zur derzeit schwebenden Wahl eines Richters und zweier Richterinnen an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) abzugeben, fällt mir nicht l...
Ländliche Räume verlieren – ihre Jugend und ihre Zukunft
Deutschland- und europaweit leiden viele ländliche Räume unter sehr starken Verlusterfahrungen: „Arbeit ist verloren gegangen, die Bewohner müssen pendeln; öffe...
Die drei Mahnungen des Pierre Rosanvallon
Er warnt vor einer „Dämonisierung“ des Populismus: „Man bekämpft nicht eine Gefahr, wenn man nicht etwas Attraktiveres vorzuschlagen hat.“ Pierre Rosanvollan, d...
Kanzler Merz – das Tor zur Vorhölle ist stets offen
Die avisierte kleine Großkoalition aus Union und SPD unterscheidet sich an einer dramatischen Stelle grundlegend von allen bisherigen bundesdeutschen Regierungs...
Demokratie, Zumutung und Versprechen
Die Hölle, so wusste Jean-Paul Sartre, «das sind die Anderen». In eine besondere Spielart dieser Hölle versetzt uns die Demokratie, die uns als Staatsform nicht...
„Mitte“ ist Merz nur noch in der eigenen Partei
Ein gegebenes Wort zu halten ist ein Leichtes, wenn der Wortbruch keinen Vorteil verschafft. Das Versprechen kostet dann nichts, es gleicht einer edlen Geste. O...
„Es ist leichtfertig, nicht mit dem Schlimmsten zu rechnen“
Gerade in diesen Tagen, in denen sich der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz parlamentarische Mehrheiten mit Hilfe der in großen Teilen als gesichert rechtsradi...
Schwarz und Blau-Braun im selben Takt
CDU/CSU haben am 29. Januar 2025, unmittelbar vor einem Jahrestag der nationalsozialistischen Machtergreifung, im Deutschen Bundestag einen Antrag zur Migration...
Der Kampf um Amerikas Zukunft geht erst richtig los, wenn die Wahllokale schließen
Wir stehen unmittelbar vor einer Wahl, die über weit mehr als die US-amerikanische Präsidentschaft entscheidet. Über den Wahlkampf zwischen Donald Trump und Kam...
Glaubt ihm
Ich nehme alles zurück. Ich dachte, die diesjährige Oktober-Überraschung sei die Tatsache, dass Trumps Geisteszustand so stark nachgelassen hatte, dass er keine...
Die Parteienlandschaft von morgen – unbekanntes Land
Veränderte gesellschaftliche Konfliktlinien schütteln das deutsche Parteiensystem durch: „Es befindet sich wie in anderen europäischen Ländern mitten in e...