Kanzler Merz – das Tor zur Vorhölle ist stets offen
Die avisierte kleine Großkoalition aus Union und SPD unterscheidet sich an einer dramatischen Stelle grundlegend von allen bisherigen bundesdeutschen Regierungs...
Demokratie
Demokratie, Zumutung und Versprechen
Die Hölle, so wusste Jean-Paul Sartre, «das sind die Anderen». In eine besondere Spielart dieser Hölle versetzt uns die Demokratie, die uns als Staatsform nicht...
„Mitte“ ist Merz nur noch in der eigenen Partei
Ein gegebenes Wort zu halten ist ein Leichtes, wenn der Wortbruch keinen Vorteil verschafft. Das Versprechen kostet dann nichts, es gleicht einer edlen Geste. O...
„Es ist leichtfertig, nicht mit dem Schlimmsten zu rechnen“
Gerade in diesen Tagen, in denen sich der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz parlamentarische Mehrheiten mit Hilfe der in großen Teilen als gesichert rechtsradi...
Schwarz und Blau-Braun im selben Takt
CDU/CSU haben am 29. Januar 2025, unmittelbar vor einem Jahrestag der nationalsozialistischen Machtergreifung, im Deutschen Bundestag einen Antrag zur Migration...
Der Kampf um Amerikas Zukunft geht erst richtig los, wenn die Wahllokale schließen
Wir stehen unmittelbar vor einer Wahl, die über weit mehr als die US-amerikanische Präsidentschaft entscheidet. Über den Wahlkampf zwischen Donald Trump und Kam...
Glaubt ihm
Ich nehme alles zurück. Ich dachte, die diesjährige Oktober-Überraschung sei die Tatsache, dass Trumps Geisteszustand so stark nachgelassen hatte, dass er keine...
Die Parteienlandschaft von morgen – unbekanntes Land
Veränderte gesellschaftliche Konfliktlinien schütteln das deutsche Parteiensystem durch: „Es befindet sich wie in anderen europäischen Ländern mitten in e...
Drastische Folgen für Medien und Kunst, Wissenschaft und Bildung, Polizei und Justiz
Maximilian Steinbeis warnt in seinem Buch „Die verwundbare Demokratie“ vor einem Missbrauch der freiheitlichen Rechtsordnung durch populistische Par...
Streit, Sauerstoff der politischen Kultur
Zum Wesen der Demokratie gehört die politische Auseinandersetzung. Und zwar über jedes Thema. Leider erwecken viele den Eindruck, dass lebhafter, leidenschaftli...
Potsdamer Allerlei 2
Nach den Landtagswahlen in Brandenburg gibt es aus der bruchstücke-Küche zweierlei Potsdamer Allerlei. Acht Kurz-Kommentare, verteilt auf zwei Tage, registriere...
Potsdamer Allerlei 1
Nach den Landtagswahlen in Brandenburg gibt es aus der bruchstücke-Küche zweierlei Potsdamer Allerlei. Acht Kurz-Kommentare, verteilt auf zwei Tage, registriere...
Was trägt die Demokratie? Till van Rahden vermisst die Horizonte demokratischer Kultur
In den 1960er Jahren, als christliche Konfession noch ein gesellschaftlich relevantes Identitätsmerkmal war, als die Kirchen noch einigermaßen gefüllt waren, ma...
Wähl was Gescheit’s. Sei kein Idiot
Entscheidungsbedarf kennt jede Gesellschaft. Für die kollektiv verbindlichen Entscheidungen, an die sich alle zu halten haben, sorgt die Politik – im Best...
Kooperation der demokratischen Parteien oder Neuwahlen
Aus der Sicht eines engagierten links-liberalen Demokraten sind, auch mit einigem Abstand gesehen, die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland als desaströs un...