Vom Tahrir Platz bis zum Zuccotti Park: Platzproteste zehn Jahre danach
Die Namen haben sich ins Gedächtnis eingegraben: Tahrir, Gezi, Syntagma, Zuccotti oder Majdan. Zwischen 2011 und 2014 besetzten erst kleinere, dann immer größer...
Demokratie
Die Kanzel-Kultur der Ampelkoalition
Sie nehme „natürlich wahr, dass die Menschen sich von dieser Regierung wünschen, dass wir noch mehr noch klarer kommunizieren, dass wir auch noch besser erkläre...
Frankreich übt Parlamentarismus
In Frankreich herrscht bis Anfang September Ferienzeit: Seit Generationen fahren die einen mit ihren Familien im Juli, die anderen im August ans Meer, in die Be...
Wenn nur die (obere) Hälfte zur Wahl geht — kein Thema
Erschreckend wenige BürgerInnen gehen zur Wahl; und das in Zeiten von Klimakatastrophe, Seuchen und (Informations-)Kriegen mit Diktaturen, in denen es also um m...
Frankreich vor den Parlamentswahlen: Drei Lager formieren sich als Bewegungen
Und jetzt? Ohne Pomp, roten Teppich und die Ode an die Freude ist Emmanuel Macron in seine zweite fünfjährige Amtszeit als französischer Präsident gestartet. De...
Medienpolitik ist Demokratiepolitik – ein Praxisbeispiel
Kürzlich in einer medienpolitischen Fachkonferenz – alle sind sich einig: Blöd, dass sich die „normalen Menschen“ nicht für Medienpolitik interessieren. D...
Frankreich vor der zweiten Runde: Wer entscheidet am 24. April?
Allons enfants de la patrie! Aber welche Richtung werden die Französinnen und Franzosen am 24. April wählen, um mit ihrer Nationalhymne den „jour de gloir...
Rechtsextremer Milliardär als Königsmacher bei Republikanern
«Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit mit Demokratie vereinbar ist», hatte Tech-Milliardär Peter Thiel schon 2009 erklärt. Thiel ist Mitbegründer von Paypal und...
Die Schrecken des Krieges und die Angst vor dem Atomtod sind verblasst
„Europa, das sich zivilkulturell zum Teil von den USA unterscheidet, muss sich mit seinen Werten behaupten. Deshalb bin ich dagegen, dass wir die Zusammenarbeit...
Erntedankfest für Anke Rehlinger im Saarland
Die Wahl vom 27. März 2022 führte zu erdrutschartigen Veränderungen der politischen Kräfteverhältnisse im Saarland. Erstmals seit der Wahl 1994 wurde die SPD wi...
Russlands Krieg mischt Frankreichs Wahlkampf auf
Putins Krieg in der Ukraine löst in Frankreich Unruhe, Entsetzen, Ängste und Katerstimmung aus: Vier Wochen vor der ersten Runde um die Präsidentschaft scharen ...
Rechtsruck im Land der bürgerlichen Revolution
Es ist wie vor dem Start einer Weltraumrakete: Die französischen Medien von Paris bis Marseille zählen die Tage und heizen den Countdown immer weiter an. In hun...
Wozu braucht Die Linke einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl?
Vor zwei Tagen erreichte mich der jüngste Mitgliederrundbrief aus der Bundesgeschäftsstelle meiner Partei. Im letzten Satz wurde mir lapidar mitgeteilt, dass in...
Natur und Kultur – oder Corona als Motor der Transformation der Demokratie?
Die sich schon in der Finanzkrise 2008 abzeichnende und durch Corona noch einmal deutlich beförderte Renaissance des Staates beinhaltet zweifellos neue Chancen ...
Der Ampelkanzler, ein zielstrebiger Zauderer
Die Charakterisierung war treffend und gilt heute mehr denn je. „Scholz“, schrieb der Spiegel im November 2007, „ist ein gutes Beispiel dafür, welche ...