bruchstücke

Merkel geht, Kurz musste gehen, bei Johnson geht nichts mehr: Die Konservativen zwischen Niedergang und Autoritarismus. Boris Johnson und Sebastian Kurz sitzen gemeinsam an einem Tisch; der Brite fragt den Österreicher: «Can you drive a lorry?» (Kannst du LKW fahren?). Diese Karikatur geisterte jüngst durch die Social Media. Sie bringt die schwierige Lage der beiden konservativen Spitzenpolitiker auf den Punkt: Der britische Premierminister versucht schon fast verzweifelt, der Versorgungskrise in seinem Land Herr zu werden. Kurz ist am 9. Oktober 2021 wegen Korruptionsermittlungen von seinem Posten als österreichischer Bundeskanzler zurückgetreten. Als LKW-Fahrer in Grossbritannien steht er jedoch allein schon deshalb nicht zur Verfügung, weil er ja nicht arbeitslos ist, sondern bloss vom Bundeskanzleramt ins Parlament gewechselt und dort den Posten des Fraktionschefs ergriffen hat.

Gutes persönliches Miteinander mag ich. Auch in der Politik. Besonders schätze ich Konsensorientiertheit – im Gegensatz zu Zank aus Prinzip. Darum glaube ich den Ampel-Verhandlern ihr Hochschätzen des Verhandlungsstils.
Nur: Kann ein nettes Miteinander quasi Naturgesetze außer Kraft setzen? Konkret: Kann die größte Transformation der deutschen Industrie seit 150 Jahren, kann die Investitionslücke der Infrastruktur (allein dafür 50 Milliarden JÄHRLICH), kann die sozialpolitische Bombe Bezahlbares Wohnen, kann die Corona-Finanzlücke bewältigt werden – ohne höhere Belastung der Besserverdienenden und ihrer Vermögen? Von dieser These geht das gemeinsame Sondierungspapier von FDP, SPD und Grünen aus!

Statt einer Dreierkoalition wäre auch eine Minderheitsregierung möglich. Doch das ist in Berlin keiner Debatte wert. Es wird in parlamentarischen Demokratien immer schwieriger, nach Wahlen eine Regierung zu bilden. Jüngstes Beispiel ist Deutschland: Das Politdrama nach den Bundestagswahlen vom 26. September 2021 wird noch einige Zeit auf dem Spielplan stehen und wohl noch viele spannende Szenen zu bieten haben.