Europa unter Druck, Deutschland ohne Kompass am Scheideweg
Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen. Alle Parteien haben ihre Wahlprogramme beschlossen, ihre Positionen konkretisiert und zugespitzt, ihre Spitzen- oder Kanz...
Wahlen
Politik ist (k)ein Spiel
„Politik ist kein Spiel“, verkündete der Bundeskanzler im Brustton der Empörung an die Adresse der FDP. Olaf Scholz sagte es genau in dem Moment, in dem er mit ...
America first und Germany first mögen sich
Was wird sich 2025 weltpolitisch zusammenbrauen und unser Leben bestimmen? Es ist mit mehreren Verschiebungen in der globalen Politik zu rechnen: im westlichen ...
Seltsame politische Blüten entfalten sich da
Da haben die Parteien dem Wahlvolk aber was eingebrockt! Es soll nämlich nach einer kurzen, winterlichen Wahl-Auseinandersetzung über außerordentlich schwi...
Gute Zeichen, schlechte Zeichen: Das Tarifergebnis bei VW, der Wahlkampf und die Parteiprogramme
Politiker von SPD, Grünen und CDU/CSU können der IG Metall, dem Betriebsrat und den Beschäftigten bei VW dankbar sein, dass dieser Abschluss am Beginn des Bunde...
Winterwahlkampf mit Hustenbonbons und Schals
Wahlkämpfe haben die Funktion, Verhältnisse zu klären. Kräfteverhältnisse zwischen Konkurrenten um die Stimmen der Wählerrinnen und Wähler. Damit soll die Kläru...
Spekulatives über Folgen für die deutsche Politik
Die Ungewissheit des Ausgangs der Wahl in Amerika lähmte in den vergangenen Monaten auch in Deutschland politische Prozesse und führte zum Aufschub politi...
Der Kampf um Amerikas Zukunft geht erst richtig los, wenn die Wahllokale schließen
Wir stehen unmittelbar vor einer Wahl, die über weit mehr als die US-amerikanische Präsidentschaft entscheidet. Über den Wahlkampf zwischen Donald Trump und Kam...
Olaf Scholz, Bundeskanzler 2025ff
In seiner Sommerpressekonferenz wurde Bundeskanzler Olaf Scholz vor wenigen Tagen gefragt, ob er es nicht wie der US-Präsident machen und auf eine erneute Kandi...
Poker zwischen Parlament und Elysee
Das Bild, das die politisch Verantwortlichen im Palais Bourbon, dem Sitz der französischen Nationalversammlung, in diesen Sommertagen am Beginn der Olympischen ...
Die Wagenknecht-Partei, ein Produkt des politischen Feudalismus
Was tatsächlich im BSW an politischer Kraft steckt und wofür es diese einsetzen will, werde sich erst zeigen, wenn das Einsammeln von Stimmen — nach der Devise:...
Schockstarre oder Weckruf?
Das Ergebnis der Landtagswahlen in Hessen und Bayern wurde für die Parteien der Ampelkoalition die erwartbare Katastrophe, insbesondere für die SPD in beiden Bu...
Frankreich vor den Parlamentswahlen: Drei Lager formieren sich als Bewegungen
Und jetzt? Ohne Pomp, roten Teppich und die Ode an die Freude ist Emmanuel Macron in seine zweite fünfjährige Amtszeit als französischer Präsident gestartet. De...