bruchstücke

Wo die Lebenslage übersichtlich und leicht zu erkennen ist, was wie miteinander zusammenhängt, braucht sich niemand eigenartige Vorstellungen zu machen und absonderliche Deutungen zusammenzureimen. Dass die Fahrscheinautomaten des öffentlichen Nahverkehrs von fremden Mächten gesteuert werden, ist keine Idee, die mit einer größeren Glaubensgemeinschaft rechnen darf; dafür ist deren Technik zu leicht zu durchschauen. Verschwörungsfantasien, irrationale Erzählungen, Mythenbildungen werden nachgefragt, wenn die Verhältnisse verworren-bedrohlich erscheinen und sonstige angebotene Erklärungen nicht überzeugen können. Dann wächst die Versuchung, hinter allem Drahtzieher zu vermuten, das schwer Durchschaubare als eindeutiges Geschehen darzustellen („Deutschland ist der Zahlmeister Europas“), das Gefährliche zweifelsfrei zu erkennen und zu benennen („die Migranten sind unser Unglück“). Krisen sind der klassische Fall.

Politikverdrossenheit im allgemeinen und Parteienschelte im besonderen kennzeichnen das gesellschaftspolitische Klima demokratisch regierter Länder; mal mehr, mal weniger. Je nach aktuellen ökonomischen, sozialen und kulturellen Zuständen sind Verdruss und Vorwürfe stärker oder schwächer ausgeprägt, verschwunden sind sie nie. Zeitungsarchive legen beredtes Zeugnis davon ab. Warum findet braune Politik positive Resonanz, wenn sie verspricht, eine Partei zu sein, die keine Partei ist, die das Ganze verkörpert, statt Teilinteressen zu vertreten? Weshalb findet sie Gehör, wenn sie beansprucht, den Volkswillen zu repräsentieren, im Bestfall in Gestalt einer Führerfigur, die mit jedem Wort dem Volk aus der Seele spricht?

Drei Merkmale gelten gemeinhin für eine Demokratie als konstitutiv, nämlich Bürgerrechte wie Meinungs-, Versammlungs- und Reisefreiheit, aktives und passives Wahlrecht bei fairen Wettbewerbsbedingungen der Parteien sowie Rechtsstaatlichkeit mit unabhängigen Gerichten, vor denen alle gleich sind. Dort, wo sie die Macht dazu hat, hat braune Politik diese demokratischen Merkmale stets abgeschafft. Solange sie in der Opposition agiert, parlamentarisch und außerparlamentarisch, greift braune Politik real existierende Demokratien an, sie würden diese drei Merkmale nicht erfüllen, würden die Meinungsfreiheit einschränken, Wahlbetrug betreiben und politische motivierte Gerichtsurteile nicht nur zulassen, sondern forcieren. Die freie Meinung gerät in der Demokratie in eine Doppelrolle als Aschenputtel und Prinzessin – was der Rechtsextremismus für sein Ziel ausnützt, sie zu beseitigen, bei Bedarf auch mit Gewalt.