Satirischer Tiefflug, abgestürzt

Wie vertragen sich Verzweiflung und Satire? Gut. Genau geschrieben vertragen sich der Anspruch, Satire zu sein und die verzweifelte Suche nach „Stoff“ für Satirisches in deutschen Medien hervorragend. Beispiel: Die Sendung „Satire Deluxe“ des WDR 5 vom 10. Mai 2025 zwischen 11 Uhr 4 und 12 Uhr, in der Eigenwerbung des Kanals als „live und locker“ bezeichnet. Es geht in dieser Stunde am 10. Mai um Wahlen in der abgelaufenen  Woche – und nolens volens um die des Friedrich Merz zum Bundeskanzler. Der neue Kanzler sei unmittelbar nach der Wahl nach Paris und anschließend nach Warschau gereist, wo man aufmerksam registriert habe, dass Merz nicht um 4 Uhr 45, sondern erst abends um 18 Uhr in Warschau  angekommen sei. Das war (a) völlig geschmacklos und (b) grotesk falsch.
Den Angriffsbefehl der Nazi-Wehrmacht hatte Hitler nach erlogenen Provokationen nicht auf 4 Uhr 45, sondern auf 5 Uhr 45 festgelegt: „Ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen.“ Kann man wissen, wenn man in der Schule aufgepasst hat. Gänzlich daneben, vielleicht mit einem völlig verdrehten Satire-Selbstverständnis zu erklären, ist jedenfalls, dass eine sich satirisch nennende Sendung im WDR mit Blick auf den Besuch des Bundeskanzlers einer repräsentativen Demokratie ein derartiges Datum im Rahmen des Witze-Reissens glaubt aufgreifen zu müssen.
Erstaunlich ist es für mich eigentlich nicht. Erstaunlich ist die Reaktion des Senders auf Kritik an diesem satirischen Tiefflug: Das „WDR 5Team“ beantwortet Kritik mit dem Satz:  „Bedauerlich, dass Ihnen unser Satireformat heute nicht zugesagt hat.“

Auf dem Weg in eine faschistische Diktatur?

Handelt es sich bei der aktuellen US-amerikanischen Regierung um ein faschistisches Regime? Der deutsche Sozialphilosoph Jürgen Habermas diagnostizierte in seinem großen Essay in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 21. März: Vor dem Hintergrund einer Aushöhlung der US-amerikanischen Verfassung hin zu einer „digital gesteuerten Technokratie“ entstehe ein „neuer autoritärer Herrschaftstyp“, der jedoch mit dem „historisch bekannten Faschismus (…) keine Ähnlichkeit“ habe. So fehlen „klassische“ Elemente des Faschismus wie die Einschüchterung, gar der offene Terror durch paramilitärische Verbände oder nächtliche Fackelzüge. Ganz anderer Meinung hingegen ist die US-amerikanische Politologin Marci Shore. Mit Blick auf die enormen Beschneidungen, die die Wissenschaft in den USA unter der Trump-Regierung erfährt, spricht sie offen von einem „amerikanischen Abstieg in den Faschismus“.

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Paris, 1. Mai: Zwischen Politkarneval und Volksfest

Foto: Dellex auf wikimedia commons

Auf dem Place d’Italie stehen die lavendelblauen Jacaranda-Bäume in voller Blüte. An diesem 1. Mai aber, dem ersten Sommertag in Paris, schwebt über dem großen runden Platz kein Blütenduft: In riesigen Grillpfannen schmurgeln Zwiebeln, Merguezwürste, Fleischspieße vor sich hin. Die Menschen sollen sich stärken: Die CGT hat zusammen mit anderen Gewerkschaftsgruppen und sonstigen Vereinigungen der Linken bis Linksextremen zum Marsch gegen Imperialismus, Kapitalismus, Faschismus, Trumpismus, den Krieg in Gaza, die Rente mit 64 aufgerufen. Auf dem Platz herrscht eine Stimmung wie auf einem Volksfest. Es spielt dazu ein lustiges, schräges Blasorchester der „Lutte ouvrière“. Dieser „Arbeiterkampf“ verteilt kleine Aufkleber für die T-Shirts: „Proletarier von Frankreich, Palästina, Israel, vereinigen wir uns“. Dieser Aufruf rührt, aber verhallt.

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Wir haben nichts gewusst und nicht alles war falsch

Plakat zur Reichstagswahl am 12. 11. 1933, NSDAP: 92,11 Prozent (wikimedia commons). Das ist die Wahlspruch und -ergebnis gewordene „direkte Demokratie“ im AfD-Grundsatzprogramm.

8. Mai 1945 – aus einem Volk von Jublern war ein Volk von Stummen geworden. Aber empfanden die Deutschen, die Opfer und Täter zugleich waren und so viel Leid über andere Völker gebracht hatten, so etwas wie Scham? Oder fühlten sie sich nur auf der Verliererseite? Konnten sie begreifen, was geschehen war, was sie mitgemacht und zugelassen hatten? Als das »Tausendjährige Reich« in Schutt und Asche versank, übten sich die Hitler-Deutschem im notorischen Beschweigen oder verloren sich in ihren Aussagen und Ausreden im gewohnten rhetorischen Schleier: alle waren immer schon dagegen und wussten von nichts.
Doch das nationalsozialistische Deutschland hatte nicht nur einen Führer, sondern Millionen Begeisterte und Überzeugte. Zeitweise wollten so viele Deutsche in die NSDAP eintreten, dass die Partei mehrere Aufnahmestopps beschloss. Noch kurz vor dem Kriegsende waren es 8,5 Millionen NSDAP-Mitglieder.

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>Gesichert Rechts-Extremistisch< The Far Right is surfing the Zeitgeist (New York Times)

Fragmentarische Randnotiz zum aktuellen Stand der Dinge, Anfang Mai 2025,
ein Bruchstück im genauen Wortsinn.

Es geht darum, die Wellenreiter des Zeitgeistes ins Visier zu nehmen.
In Großaufnahme, ins Fadenkreuz von Bild und Ton.
Es geht um den Versuch, die ökonomischen Strukturen des 21. Jahrhunderts
in ihrem Zusammenspiel mit der populistischen Politik der letzten Jahrzehnte zu untersuchen.

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Wer ohne Meme ist, werfe das erste Like


Ein heiliger Aufreger aus den Untiefen der KI-Kunst und dem Abgrund des politischen Narzissmus. Ist der Papst auch nur ein Influencer mit Kreuz, also warum dann nicht Trump? Und genau hier kommen wir zu unserem heutigen Gedankenexperiment (KI generierte Trump-O-Töne inklusive): Was wäre, wenn Donald Trump wirklich Papst wäre? Die Sixtinische Kapelle würde mit einem Fresko geschmückt, das den triumphierenden Trump im Ringkampf mit dem Teufel zeigt. Das Beichtgeheimnis? Gibt’s nur noch in der VIP-Lounge mit Paywall. Beichten müssen vor allem Demokraten – live übertragen auf Fox News. Bonuspunkte gibt’s, wenn sie dabei weinen.

Asylbewerber und Geflüchtete – Sündenbocke für hausgemachte Probleme

Bild: geralt auf Pixabay

Die AfD instrumentalisiert wirtschaftliche und soziale Defizite für ihre Flüchtlings- und Migrationshetze, argumentiert Klaus Lang in einem weiteren Interview mit Wolfgang Storz. AfD-Politik sei es, Ausländer zu Sündenböcken zu machen für die vielen ungelösten Aufgaben unseres Landes bei Jobs, Wohnung, Bildung, Gesundheit, Verkehr, Infrastruktur. Es komme darauf an, eine Politik auf den Weg zu bringen, die für die Aufnahme von Asylbewerbern und Geflüchteten mehr Akzeptanz schaffe. Ein Schlüssel zum Erfolg sei, wenn möglichst viele der Geflüchteten und Asylbewerber möglichst schnell eine Ausbildung erhielten oder einer qualifizierten Arbeit nachgehen wollten und könnten. Dann wäre alles viel einfacher, die Atmosphäre gelassener und humaner, betont Lang, der Mitglied im Rat der Stiftung Menschenrechte ist und im Sozialethischen Arbeitskreis Kirchen und Gewerkschaften. „Europa war einst viele Jahrzehnte ein Kontinent der Auswanderung und Ausgangspunkt kolonialer Unterdrückung. Allein deshalb muss er heute, zumal als wohlhabender Kontinent, die Kraft finden, auf die Herausforderung der weltweiten Migrationsbewegungen eine humane Antwort zu geben.“

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„Es zerrisse die CDU und ihre Macht zerfiele“

Foto: Sandro Halank auf wikimedia commons

2026 und 2027 stehen zahlreiche Landtagswahlen an, darunter in großen Bundesländern Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund erscheint „ein erneuter Wort- oder Tabubruch von Friedrich Merz oder der Union ausgeschlossen“, sagt Klaus Lang, Autor des Buches „Die rechte Mitte: Konservative Radikalisierung von CDU und CSU?“ und BruchstückeAutor im Interview mit Wolfgang Storz. Unbestritten habe Friedrich Merz die CDU vor allem in der Kultur-, Gesellschafts- und Migrationspolitik nach rechts geführt. Aber er gehe schon jetzt auf sehr dünnem Eis. Es könne ihm und seinem inneren Zirkel nicht entgehen: „Mit einer Enttabuisierung der AfD werden nicht länger die Wählerschaften von SPD, den Linken und Grünen dezimiert – die haben ihren Aderlass zur AfD schon hinter sich –, sondern ausschließlich Wähler*innen der CDU und der CSU.“

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Tag der gemeinwohlorientierten Raumfahrt

Jetzt mit Video vom Start (siehe unten)


Milliardäre zum Mars schießt die Grunewald Space Agency am 1. Mai 2025 vom Cape Gruneval im Südwesten Berlins aus. Die Initiative myGruni veranstaltet seit 2018 am „Tag der Arbeit“ Events mit Happening-Charakter, die auf ihrer Website dokumentiert sind. „Berlin-Grunewald wurde 1889 von der Kurfürstendamm-Gesellschaft als Millionärskolonie Grunewald errichtet – es ist nur stimmig, dass von hier aus jetzt die Milliardärskolonie Neu-Grunewald auf dem Mars gestartet wird“, erklären die Veranstalter. Das Wetter, die Prognose verspricht blauen Himmel, und die Justiz spielen mit. Das Berliner Verwaltungsgericht entschied im Eilverfahren, was die Polizei verhindern wollte: „Grunewald: Versammlung auf dem Johannaplatz am 1. Mai darf Grünflächen nutzen“.

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Für Narva sterben?

Der Münchner Politikwissenschaftler Professor Carlo Masala hat jüngst  ein Szenario vorgelegt, in welchem angenommen wird, dass Putins Russland den zu Estland gehörenden Teil der Stadt Narva besetzt, um – so die Putin unterstellte Begründung –  russischstämmige Einwohner gegen Diskriminierung und Unterdrückung ihrer Kultur zu schützen. Im Szenario würde die NATO Ende des Jahrzehnts in einem kleinen Mitgliedsland und an ihrem östlichsten Punkt auf die Probe gestellt werden: Lässt sie „mit der Faust in der Tasche“ eine solche Verletzung der Souveränität und des Territoriums eines NATO-Mitglieds zu oder antwortet sie mit gleicher Münze, also militärisch?

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„Aufrüsten für den Wohlstand“?

Bild: Kimut auf Pixabay

In Osnabrück rumort es, über zweitausend Arbeitsplätze im dortigen VW-Werk sind gefährdet. Spekuliert wird sogar über eine Schließung des ganzen Standortes, der einst Sitz des traditionsreichen Autoherstellers Karmann war. Doch die Rettung naht in Gestalt von Armin Papperger, Chef von Rheinmetall. Sein Unternehmen macht derzeit bombige Geschäfte, der Aktienkurs hat sich in den letzten drei Jahren mehr als verzehnfacht. Papperger hat bereits mit Kommunalpolitikern gesprochen, eine Delegation von Rheinmetall besichtigte Ende März die Fabrik. Das sind Indizien dafür, dass der Konzern die bisher auf zivile Fahrzeuge wie Cabrios ausgerichteten Fertigungsstraßen übernehmen und stattdessen dort Panzer bauen könnte. Es passt ins Bild: Deutschland hat 2024, berichtet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, 88,5 Milliarden US-Dollar (77,6 Milliarden Euro) für das Militär ausgegeben – 28 Prozent mehr als im Vorjahr – und liegt damit hinter den USA, China und Russland auf Platz vier. „Keine Start-up-Szene wächst in Europa derzeit rascher als die der Rüstungs- und Sicherheitsfirmen“, schreibt Spiegel-Online über „Rüstungsboomer, junge Firmen, die eine Verteidigungsindustrie neu aufbauen wollen“ und im Ukrainekrieg eine Geschäftschance sehen. 

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Erste Schachzüge für eine CDU/CSU/AfD-Regierung?

Streuartikel „Schokoladenherz CDU“
(Screenshot: Website der CDU)

Die in diesen Tagen bei CDU/CSU zu beobachtenden Konfliktlinien und personellen Schachzüge können auch als Vorbereitungen der künftigen Kanzler-Partei gelesen werden, politisch die Option auf eine thematisch begrenzte Kooperation mit der AfD möglich zu machen. Thomas Weber hat auf unserem Blog vor Wochen schon auf die Gefahr aufmerksam gemacht, dass die SPD zum Steigbügelhalter eines Kanzler Merz wird, der in der sogenannten politischen Not — um nationale Notfälle zu konstruieren, reichen, wie wir seit dem vergangenen Wahlkampf wissen, zwei bis drei messermordende Geflüchtete — auch mit der AfD kooperiert. Und: Allein die glaubwürdige Drohung damit, wird ihm in den kommenden vier Jahre erlauben, seinen offiziellen Koalitionspartner SPD dauerhaft über die Maßen zu domestizieren. Das jüngste Verhalten von Julia Klöckner, die Positionierungen von Jens Spahn, Carsten Linnemann und Markus Söder deuten daraufhin: Diese Option wird nicht ausgeschlossen, sie wird bewusst offengehalten.

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Die drei Mahnungen des Pierre Rosanvallon

Er warnt vor einer „Dämonisierung“ des Populismus: „Man bekämpft nicht eine Gefahr, wenn man nicht etwas Attraktiveres vorzuschlagen hat.“ Pierre Rosanvollan, der französische Demokratieforscher, fordert die Demokratinnen und Demokraten zu einem dreifachen Kampf auf (Le Monde vom 12. April). Mit der Klarstellung „„Richter verkörpern das demokratische Prinzip der Volkssouveränität ebenso wie gewählte Amtsträger“, kritisiert er die Angriffe des rechtsextremen Rassemblement National (RN) gegen die „politische Justiz“. Er richtet sich direkt an seine Französinnen und Franzosen, die bis hinauf zum Premierminister irritiert reagiert haben auf den angeblichen „politischen Mord“ an der rechtsextremen Politikerin Marine Le Pen, die wegen Veruntreuung von öffentlichen Geldern zu einer Haftstrafe und einer fünfjährigen Nichtwählbarkeit verurteilt worden ist (am 31. März). Rosanvallon könnte ebenso die verunsicherten Deutschen meinen, die mit Skepsis auf die Politik, die Wahlerfolge der Rechtsextremen und den schnellen Vertrauensverlust eines Friedrich Merz blicken.

Die erste Mahnung des 77jährigen Historikes ist für ihn entscheidend. Sie gilt der intellektuellen Wachsamkeit: Marine Le Pen gibt empört vor, das „Wahlvolk“ stünde über dem „allgemeinen Volk“ und dessen rechtsstaatlichen Verfassung. Sie, die von diesem Wahlvolk gewählte, sei der Justiz und damit dem Rechtsstaat entzogen. Gegen diese demokratische Unhaltbarkeit erwartet Rosanvallon intellektuelle Entschiedenheit. Sie vermisst er bisher in Frankreich. Öffentlich trotzen der rechtsextremen Empörungswelle lediglich Richter, Juristen oder eine ehemalige Justizministerin. Sonst herrscht bleiernes Schweigen.
Die zweite Mahnung richtet sich nicht nur an die Politik, sondern die gesamte Gesellschaft, an Journalistinnen, Soziologen, Schriftsteller oder Filmemacherinnen. Er fordert von ihnen „soziale Nähe“ und „Aufmerksamkeit“ für diejenigen, die zu den „Unsichtbaren“ gehören. Er mahnt das Hinsehen auf das „tägliche Leben“ an. Diese Aufmerksamkeit auf das reale Leben in der Gesellschaft stünde leider nicht im Mittelpunkt der Praxis der Parteien und der Gewählten. Rosanvallons zutiefst mitmenschliche Mahnung sollte nicht nur in der französischen Klassengesellschaft gehört werden.
Die dritte Mahnung gilt der „demokratischen und politischen Vitalität“: Seit dreißig Jahren gehe die Beteiligung an den Wahlen immer weiter zurück, bildeten die Nichtwähler die größte „Wahlgruppe“. Wenn aber das Vertrauen in den Wahlprozess verloren geht, bröckelt das demokratische Fundament: So lautet Pierre Rosanvallons eindringliche Mahnung an die politischen Parteien. Sie sollte jenseits und diesseits des Rheins gehört werden.

Würden Organisationen sich nicht anpassen und unterwerfen…

Der aktuelle Konflikt in den USA zwischen weitrechter Regierung und Universitäten enthält eine aufschlussreiche Botschaft für den Umgang mit Rechtsaußen. (Die Bezeichnung faschistisch, wissenschaftlich durchaus zu begründen, wird hier umgangen, weil „Faschismus“ unvermeidlich auch als politischer Kampfbegriff gelesen wird und in meist unfruchtbare Diskussionen mündet.1) Am Beispiel der Universitäten rufe ich den Unterschied zwischen Individuen und Organisationen auf. Der allgegenwärtige Begriff Individualisierung legt neben allem, was er sonst noch meint, die Ansicht nahe, dass Individuen die einzigen, jedenfalls die einzig nennenswerten handelnden Akteure unserer Gesellschaft seien. Darin sehe ich eine folgenschwere Vereinfachung mit weitreichenden Konsequenzen für gesellschaftspolitische Erfolge von Weitrechts.

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Auf der Suche nach ewigem Leben – zwischen Osterbotschaft und Transhumanismus

Jacopo TintorettoThe Resurrection of Christ
(Foto: Didier Descouens auf wikimedia commons)

Die Gegenwart ist auch geprägt von Vernichtung pflanzlichen, tierischen, menschlichen Lebens, dystopischen Programmen und politischen Kräften, die sich um Recht und Gesetz immer weniger scheren. Vor aller Augen verbünden sich politische Macht und finanzieller Reichtum und entwickeln milliardenschwere Projekte, die sich von einem besseren Leben für die Bevölkerung endgültig verabschiedet haben. Es geht bei diesen Projekten um Rückzugsorte, um eigene Lebensverlängerung, persönliche Überlebensstrategien auf einem Planeten, der generell wohl als immer weniger lebenswert und überlebensfähig eingeschätzt wird. Es sind libertäre Freiheitsphantasien weniger Individuen, die ihrer Gier nach Macht und Geld ohne jegliche gesellschaftlichen Regeln und Verpflichtungen als unsterbliche Egos frönen und damit die Erde und am liebsten auch den Kosmos beherrschen wollen.

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