Ländliche Räume verlieren – ihre Jugend und ihre Zukunft

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Deutschland- und europaweit leiden viele ländliche Räume unter sehr starken Verlusterfahrungen: „Arbeit ist verloren gegangen, die Bewohner müssen pendeln; öffentliche Infrastruktur, also die Grundschule, das Freibad oder die öffentliche Bibliothek – ist verloren gegangen und damit auch konkrete Lebensqualität; und – sehr wichtig – die jungen Leute sind sukzessive abhandengekommen. Wohl auf Generationen. Und damit auch die Zukunft“, erläutert Berthold Vogel, Geschäftsführender Direktor des Göttinger Instituts für Sozialforschung. Zum dritten Mal1 überprüft Jutta Roitsch im Gespräch mit ihm Befunde und Einsichten des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ). 2020 gegründet mit elf Standorten, acht Universitäten und drei außeruniversitären Forschungseinrichtungen, erforschen hier rund 200 Sozialwissenschaftler:innen, wie es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie in Deutschland bestellt ist.

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Sind Sicherheitsgefühle bezahlbar?

Bild: geralt auf Pixabay

Die sicherheitspolitische Debatte kennt aktuell zwei unanfechtbare Glaubensbekenntnisse: Die Bedrohungslage ist zu hoch, die Verteidigungsfähigkeit zu niedrig. Als Stellgröße, die beides verbessern kann, gilt der Prozentanteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Nur über diese Prozentzahl darf gestritten werden, eine offene Diskussion über die Bedrohungslage und wie man sich in dieser Lage verteidigen kann, wird weitgehend verweigert. Ein bestimmter Prozentsatz vom BIP wird zum Gradmesser für Verteidigungsfähigkeit, wobei der Rüstungswettlauf auch das Bedrohungsgefühl nach oben schaukelt. Rechenkünste und Irrationalitäten marschieren im Gleichschritt.

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Ein kleiner, aber verhängnisvoller Wegweiser

Screenshot: SPD Website

Es ist bemerkenswert und abgründig, dass einige führende SPD-Politiker, deren Wort in der SPD Gewicht hat, im direkten Vorfeld des SPD-Parteitages ein „Manifest“ vorlegen, das Gespräche mit Russland und Abrüstung fordert, einen völligen Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und wohl auch Europas. Wer nach den vielen Verhandlungs- und Gesprächsinitiativen von mehreren Seiten, nach den fortgesetzten Vernichtungsangriffen Russlands auf die Ukraine die „militärische Alarmrethorik“ und „riesige Aufrüstungsprogramme“ in europäischen Staaten – Russland ist wohl ausgenommen – kritisiert, gibt zu erkennen, dass er für die Ukraine Befriedung statt Frieden, Unterwerfung statt Autonomie in Kauf nimmt und für Deutschland und Europa eine von Russland dominierte Sicherheits- und Befriedungs-Ordnung will.

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Diametrale Differenzen

Bild: geralt auf Pixaby

Man kann die Absichten der Verfasser und Verfasserinnen des nun bekannt gewordenen Manifestes über Krieg und Frieden in Europa drehen und wenden wie man will: Stellt sich der ordentliche Parteitag der SPD vom 27. bis 29. Juni in Berlin hinter dieses Manifest, wird das Ende der neuen schwarz-roten Koalition eingeläutet. Das würde kein Ende von jetzt auf gleich sein, obgleich sofort ein ziemliches öffentliches Gedöns einsetzen würde; aber ein Ende in Etappen wäre vorgezeichnet.

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Die weiße Vorherrschaft heiligt alle Mittel

Raising the Flag on Iwo Jima (Foto: Joe Rosenthal auf wikimedia commons)

In Los Angeles deutet die us-amerikanische Rechtsaußen-Regierung mit dem Einsatz der Nationalgarde an, wozu sie innenpolitisch willens ist. Nicht nur im öffentlichen Leben, auch in den Archiven will sie Anzeichen von Vielfalt, Gleichheit und Inklusion eliminieren. „Da man die multiethnische US-Gesellschaft selbst durch massenhafte Abschiebung und Zurückweisung kulturell nicht mehr „entdiversifizieren“ kann, verordnen die rechtsradikalen Machthaber eine seit Jahrhunderten geübte Praxis der „damnatio memoriae“: die symbolische Negation eines Namens und die Klitterung der Geschichte, ein Verfahren, das autoritäre und totalitäre Regime auf ihre Gegner anwenden und das anzeigt, wohin die Reise offenbar auch in den USA gehen soll.“ Das schreibt Claus Leggewie unter dem Titel „Eine Vergangenheit, die vergehen soll. DEI or Die. Die Geschichte von Ira Hayes“ in Geschichte der Gegenwart. Wir danken dem Autor, dass er seinen Text für Bruchstücke freigegeben hat. [at]

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„Kolossales ethisches Scheitern“

Es gibt Wörter, die in den Kopf eindringen, sich festsetzen und unerbittlich herausfordern: das eigene Gewissen, die eigene Haltung. Die Wortverbindung „selektive Empathie“ gehört dazu. Diesen Vorwurf an uns, die Deutschen wie die westlichen Europäer, erhob die italienische Schriftstellerin Francesca Melandri, die für ihre politische Literatur in Wien den Bruno Kreisky-Preis der Karl Renner Stiftung erhielt.

Auf Europas selektive Empathie setzten buddhistische Diktatoren im fernen Buthan, wenn sie mit brutalen ethnischen Säuberungen Hindus aus dem Land vertrieben; mit westlicher Gleichgültigkeit rechneten machthungrige Warlords im Sudan oder der Demokratischen Republik Kongo. Die bittere Erkenntnis für die engagierte Schriftstellerin lautet: Es gibt Kriege, ethnische Säuberungen und Völkermorde, die für unsere westlichen Gesellschaften, für Medien wie Politik „populärer“ sind als andere. Für Melandri ist diese Art des Selektierens von Empathie und Aufmerksamkeit ein Resultat der Geschichte, der Geopolitik, der hegemonialen Interessen und Gewohnheiten. Und sie untermauert ihren Vorwurf mit zwei Daten: dem 24. Februar 2022, dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine, und dem 7. Oktober 2023, dem beispiellosen Massaker der Terrororganisation Hamas in Israel und der militärischen Antwort des jüdischen Staates in Gaza.
Eine „selektive Empathie“ beobachtet sie vor allem in der europäischen Linken, die sich über die Brutalität und Gewalt der israelischen Armee im Gazastreifen empörten, Israel des Genozids an den Palästinensern bezichtigten, aber kein Wort zu Kriegsverbrechen Putins in der Ukraine verlören: kein Wort zu den nach Russland verschleppten Zehntausenden von ukrainischen Kindern, zu der völligen Zerstörung Mariupols, zu den Verbrechen in Butscha. Ausgeblendet bliebe in der europäischen, insbesondere der italienischen und französischen Linken, in der immer noch alles Übel der Welt von den USA ausginge, der einstige sowjetische, heute russische Imperialismus (in ihrem jüngsten Buch „Kalte Füße“ rechnet sie mit dieser Geschichte ab).
Umgekehrt bestürzt Melandri in Berlin, wo sie sechs Monate im Jahr lebt, die Scheu der Deutschen, den Vernichtungskrieg Israels in Gaza beim Namen zu nennen: Große Solidarität mit der Ukraine und Schweigen über Gaza. Francesca Melandri findet die Erklärung für diese „selektive Empathie“ zwar in der deutschen Geschichte, sie reicht ihr aber als Begründung nicht mehr. Ein solcher doppelter Standard bedeute ein „kolossales ethisches Scheitern“. So redete sie ohne jedes pathetische Beschwören westlicher Werte oder der Unantastbarkeit der Menschenwürde am 7. Mai den Europäern ins Gewissen. Verfügbar ist ihre bemerkenswerte, auf Englisch gehaltene Rede bis heute nicht auf der Seite der Stifter. Fühlten sie sich getroffen? Eric Chapsal übersetzte sie ins Französische. Le Monde druckte sie am 29./30. Mai: Eine Mahnung an Gewissen und Haltung.

Mutige Frau, brutale Atommafia

Eva Stegen hat das Buch aus dem Französischen übersetzt. Siehe auch „Eine Whistleblowerin, die mit Gewalt mundtot gemacht werden sollte

Die gebürtige Irin Maureen Kearney lebt seit mehr als 30 Jahren in Frankreich. Sie arbeitete erst als Sprach-Lehrerin für den halbstaatlichen französischen Atomkonzern Areva, tratt bald der Gewerkschaft CFDT bei und wurde Vorsitzende des europäischen Konzern-Betriebsrates. Die linksliberale Schweizer Wochenzeitung WOZ schreibt in einem Porträt: „Es ist die Geschichte einer Gewerkschafterin, die sich mit den Mächtigen des französischen Atom- und Energiesektors anlegte und nach einem brutalen Angriff vom Opfer zur Verdächtigen wurde“. Und: „Kearneys Geschichte hat alle Elemente eines Thrillers. Man könnte sie für überzogen halten, wäre sie nicht wahr.“ Eva Stegen thematisiert im Interview mit Wolfgang Storz den „riesigen blinden Fleck“ der Berichterstattung über das Buch und den Film: „Es ging nie um die Interessen und Triebkräfte der Atomindustrie. Dabei liegt hier ein wichtiger Schlüssel, um diese Ereignisse zu verstehen.“ Die Geschichte habe begonnen, „als sich im Umfeld des inzwischen wegen Bestechlichkeit verurteilten Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy eine Schatten-Regierung gebildet hatte, eine korrupte Clique von Geschäftemachern und Politikern.“

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Vorschlag für die SPD: Mehr Realität statt mehr Vision

Tim Klüssendorf
(Foto: Antonwww23 auf wikimedia commons)

Das lateinische Tätigkeitswort videre hat unterschiedliche Bedeutungen. Im Navigium-Wörterbuch ist zu lesen: Sehen, anschauen, zuschauen, erblicken, besuchen, aufsuchen, merken, begreifen, wahrnehmen, erblicken, erkennen, überlegen, erwägen, sich kümmern um, darauf achten,   besorgen, zusehen, wiedersehen, beabsichtigen und last but not least: nach etwas streben. Unser Begriff Vision geht auf dieses videre zurück. Von der Vision war zuletzt wieder öfter zu lesen, weil der neue Generalsekretär der SPD, der Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf, immer wieder erzählte, die SPD strebe eine Vision an. Er versicherte am 2. Juni in Berlin, die SPD stehe vor einem grundlegenden Erneuerungsprozess, in welchem eine Vision wohl eine nicht zu unterschätzende Bedeutung haben soll. Im Rahmen dieses Prozesses, so Klüssendorf, solle kein Stein auf dem anderen bleiben. Das berichten jedenfalls die FAZ („SPD will sich erneuern“, in der FAZ am 3. Juni, Seite 4) und der Vorwärts gleichermaßen.

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Zwei heiße Eisen: Bürgergeld und Rente

Foto, 1923: Raimond Spekking auf wikimedia commons

Die neue Arbeit- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) wagt sich an ein Tabuthema: Sie will auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige in die Rentenkasse einzahlen lassen. Das beschert ihr viel Kritik – auch vom Koalitionspartner. Andere sprechen von einem „mutigen Start ins Ministerinnenamt“ und einem ersten Schritt zur Rente für alle. „Wir müssen mehr Leute an der Finanzierung der Rente beteiligten“, sagt Bas zur Motivation für ihren Vorschlag an die Rentenkommission, die zügig ins Leben gerufen werden soll. Sie soll eine grundlegende Reform erarbeiten, da immer mehr Rentnerinnen und Rentnern immer weniger Beitragszahlern gegenüberstehen und das System deshalb vor dem Kollaps steht.

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Politische Weihen für die Religion

Bild: Pixabay

Unsere Republik darf auf zukünftig auf göttlichen Beistand hoffen. Bei der Verteidigung des neuen Kabinetts im Berliner Reichstag sprachen 13 der 17 Bundesministerinnen und -minister den Amtseid mit der Formel „So wahr mir Gott helfe”. Rechnet man Bundeskanzler Friedrich Merz hinzu, so haben mehr als 75 Prozent aller Kabinettsmitglieder um Gottes Hilfe bei ihrer Amtsführung gebeten. Nur vier entschieden sich für die Eidesformel ohne Gottesbezug: Verteidigungsminister Boris Pistorius, Arbeitsministerin Bärbel Bas, Umweltminister Carsten Schneider und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan, alle aus den Reihen der SPD.

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Wenn eine Pariser Rabbinerin Israel anklagt

Delphine Horvilleur ist nicht irgendwer in Frankreich: Die in Nancy geborene 51jährige ist Rabbinerin der liberalen jüdischen Bewegung in Paris und eine wichtige Stimme in der Diaspora. Nach dem Terrorangriff und dem beispiellosen Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel hielt sie mit einer sehr kleinen Schar von Prominenten wie Anne Sinclair in Kälte und Regen Mahnwachen auf dem Trocaderó und forderte die Freilassung der verschleppten Geiseln. Sie schrieb ihren Schmerz, ihre Verzweiflung über die mit diesem brutalen Terrorschlag zerstörte Vision Israels als einer sicheren jüdischen Heimstatt und ihre Hoffnungslosigkeit über die nie endende jüdische Verfolgung und Ermordung in einem Buch nieder: „Wie geht’s? Miteinander sprechen nach dem 7. Oktober“. Das Schweigen vieler ihrer „Freunde“ hat sie „umgehauen“, wie sie am 17. Oktober 2023 der Zeitung Le Monde gestand.
Jetzt hat sie ihr bisheriges Schweigen zum israelischen Krieg in Gaza gebrochen: Am 7. Mai warf sie in ihrer Zeitschrift „Tenoua“ (hebräisch: Bewegung) aus „Liebe zu Israel“ ihrem Land und seiner rechtsextremen Regierung politischen Zusammenbruch und moralisches Scheitern vor.

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Auf dem Friedhof des Völkerrechts. Von Straußen, Eulen und Octopussen

Gaza wird zum Friedhof des Völkerrechts.“ So formulierte es der palästinensische Menschenrechtsanwalt Raji Sourani letzten Oktober gegenüber dem Guardian. Seit Trumps Rückkehr ist diese Diagnose noch viel klarer worden. FluchtKlimaGesundheit und Welthandel – die Pfeiler der Völkerrechtsordnung bröckeln. In diesem Editorial möchte ich über eine Frage nachdenken, die viele von uns umtreibt: Was bedeutet dieser Zerfall internationaler Normen für Völkerrechtler*innen?

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Der Friedrich ist gar nicht so oder Gestern noch Hayek, heute schon Keynes

Das ist ein mit Bauchschmerzen verbundenes Daumendrücken für den neuen Kanzler, dem die Journalistin der ZEIT zutraut, einmal als Glücksfall der deutschen, gar der europäischen Geschichte zu gelten. Bauchschmerzen bereitet ihr die wahrlich herausfordernde innen- und weltpolitische Lage. Diese ganz nüchtern vor Augen zu führen, ist das Verdienst dieses Buchs und es wiegt seine Schwächen auf, die dem Infotainment geschuldete Charakterstudie.
Die seit Adenauers Kanzlerschaft auf das transatlantische Bündnis eingeschworene CDU sieht sich einem Partner gegenüber, der dieses Bündnis mittlerweile als Bürde empfindet. Und der sich nicht scheut, das Niederreißen der sogenannten Brandmauer zu fordern, die den Griff der AfD nach der Macht bislang verhinderte. Es ist ein radikaler Bruch mit den überkommenen deutschen Gewissheiten: Außenpolitisch fährt man im NATO-Konvoi, und aus der Innenpolitik hält Washington sich raus.

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Economia Popular: Argentinische Herausforderung und globale Aufgabe

Marina Cardelli, Dozentin an der Universität Buenos Aires, im Interview mit Matthias Schulze-Böing (Foto: privat)

Informelle Wirtschaft ist ein weltweites Phänomen. Die OECD schätzt ihren Anteil am Wirtschaftsergebnis außerhalb des Agrassektors in Entwicklungsländern und Übergangsökonomien wie Argentinien und Brasilien in einer Spanne von 30 bis 70 Prozent, in einigen Ländern sogar auf 90 Prozent und mehr. In den entwickelten Volkswirtschaften hat die informelle Wirtschaft nach diesen Schätzungen immer noch einen Anteil von über zehn Prozent der Wirtschaftsleistung, auch hier mit erheblichen Unterschieden zwischen den einzelnen Ländern. In Italien etwa geht man davon aus, dass über 20 Prozent der Wirtschaftsaktivitäten informell stattfinden, also außerhalb der Steuersystems und außerhalb der Regulierungen durch Arbeitsrecht, kollektive Tarifvereinbarungen und Arbeitsstättenverordnungen. “Is informal normal?” titelte die OECD im Jahr 2009 eine Veröffentlichung zur Analyse der Entwicklung informeller Wirtschaft1. Damals wie heute muss man das für einen großen Teil der Weltwirtschaft ganz klar mit “Ja” beantworten.

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Friederike, genannt Frieda

Friederike Nadig, genannt „Frieda“ war Sozialfürsorgerin. 1935 haben die Nazis sie aus ihrem Beruf entfernt, sie arbeitete  von 1937 bis 1945 auf dem Gesundheitsamt  Ahrweiler. Sie unterstützte Elisabeth Selbert erfolgreich im Parlamentarischen Rat zu Bonn. Mit der Forderung nach gleichem Lohn und Gleichheit für uneheliche Kinder scheiterte sie in Bonn. Später gehörte sie als SPD-Abgeordnete dem Bundestag an. 1970 ist sie verstorben. In Bonn-Röttgen ist eine Straße nach ihr benannt.

In der eben erschienenen Anthologie des Elsinor Verlags „Bonner Bogen„, herausgegeben von Harald Gesterkamp und Monika Littau, habe ich eine Geschichte über sie geschrieben. Bis auf Bonn und die Ahr und „Frieda“ Nadig sowie deren Lebensweg ist diese Geschichte Fiktion.

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