Intromusik: terrasound.de
Werfen wir in den Tagen des Festes der Liebe einen Blick auf den öffentlichen Alltag der Liebe, auf das Liebesaus in den bunten Blättern, auf das Wischundweg der Dating-Portale.
Geschrieben und gesprochen von Joe Kerr
Weitere Folgen von ‚Auch das noch!‚ gibt es hier.
Die sich schon in der Finanzkrise 2008 abzeichnende und durch Corona noch einmal deutlich beförderte Renaissance des Staates beinhaltet zweifellos neue Chancen für linke Politik, aber auch neue Herausforderungen für eine konstruktive Bearbeitung von Kontroversen um deren Anlage, Ausrichtung und Begründung. Ein solcher linker Zukunftsdiskurs mobilisiert Beteiligung nicht durch das Wiederholen von Gewissheiten der Vergangenheit, sondern greift Widersprüche, Streitpunkte und Konflikte auf, um die gegenwärtigen Aufgaben im Blick nicht nur auf die Zukunft, sondern auch auf die Vergangenheit zu verstehen und anzugehen. Dazu neun Thesen.
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Das bruchstücke-Blog-Programm für den Rest des Jahres:
25. 12. Ingrid Kurz-Scherf:
Natur und Kultur oder Corona als Motor der Transformation der Demokratie
26. 12. Joe Kerr: Auch das noch (Podcast)
„Wo die Liebe hinfällt, bleibt sie eben nicht einfach liegen“
27. 12. Hendrik Auhagen: Die Klimabahn – Chance und Risiko für die Grünen
28. 12. Wolfgang Storz: Pazifistische Offiziere in der Militärkaste (Rezension)
29. 12. Jutta Roitsch:
Wissenschaftliche Redlichkeit sähe anders aus (Rezension zur Lage der deutschen Universität)
30. 12. Klaus West: Das Autofahren, die Vernunft und die Freiheit (I)
31. 12. Daniela Gschweng: Wie sich Unternehmen Klimaneutralität zusammenkaufen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 15. Dezember 2021 seine erste Regierungsvorlesung gehalten. Mit etwas zeitlicher Distanz fällt auf, dass sie schon am nächsten Tag vergessen war. Ihr Aufmerksamkeitswert reichte kaum an das Ernennungszeremoniell im Bundespräsidialamt heran. Als Rede glich sie, musikalisch gesprochen, einem Drehorgelkonzert, fußballerisch gesprochen, einem torlosen Unentschieden. Wusste Olaf Scholz nicht, dass er seine erste Regierungserklärung als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland nur einmal halten kann?
Er wusste es ganz genau, wäre meine These. Der Rede hätte die Botschaft gefehlt, kritisieren viele. Schön wär’s. Als Wahlkämpfer ist Scholz mit dem Versprechen aufgetreten, ich will nichts von euch außer eurer Stimme. Als Bundeskanzler ist er mit der Botschaft angetreten: Lasst euch nicht stören, von mir nicht und auch von sonst nichts, die R2G-Regierung wird für den nötigen Fortschritt sorgen, alles wird gut ausgehen.
Eine Initiative schlägt dezent Alarm. Und fast alle im kritischen Medienbetrieb und darum herum, mit höherem Rang und Namen, haben schon unterschrieben. Dieses Anliegen ist ihr erstes: „Die öffentlich-rechtlichen Medien stehen unter Trollfeuer und brauchen breite Unterstützung!“ Nun stimmen fast alle, abgesehen von den Trollen und der AfD, darin überein, wie unverzichtbar, wertvoll und so weiter die öffentlich-rechtlichen Medien (ÖRM) für die Demokratie sind. Da fast alle darin übereinstimmen, die ÖRM also auf einem breiten Fundament an Zustimmung ruhen — ist es um sie machttechnisch wirklich so schlimm bestellt, dass wir jetzt auch noch öffentlich zum gefühlt 100. oder 324. Mal beteuern müssen, Ihr seid so gut und so wichtig? Ist doch der Apparat der ÖRM mit seinem acht Milliarden Euro-Budget und seinem politisch bestens (notfalls bis in die Unabhängigkeit) vernetzten Management doch gegen Angriffe gefeit, wie kaum ein anderer. Was sollen dem die paar hunderttausend oder wenige Millionen Trolle und die rechtsradikale AfD schon groß antun können?
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Kommt die Wiederbelebung der Atomenergie in Deutschland? „Es gibt interessant klingende Forschungsprojekte, aber es sind eben nur Papierreaktoren. Vieles von dem, was jetzt als neue Lösung präsentiert wird, war schon mal da: Die Ruinen eines mit Natrium gekühlten Reaktors oder eines Thoriumreaktors können in Kalkar, Hamm-Uentrop oder Jülich besichtigt werden“, sagt Sylvia Kotting-Uhl. Sie war von 2005 bis zur jüngsten Bundestagswahl für die Grünen im Bundestag. Ab 2018 war sie Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Als profilierte Kritikerin der Atomenergie hat sie sich ein beachtliches Renommee erworben, während dieses Thema in ihrer Partei seine vormals zentrale Bedeutung allmählich verliert. Im Interview mit Detlef zum Winkel kritisiert sie „das unhinterfragte Kolportieren der Behauptung, Atomkraft sei ein Beitrag zum Klimaschutz“.
Weiterlesen →Bild: Joe Camel © R.J. Reynolds Tobacco (RJR)| Intromusik: terrasound.de
Persönlichkeit für Zweibeiner, Botox für Vierbeiner? Der Schönheitswettbewerb auf dem „König-Abdulaziz-Kamelfestival“ ist mit fast 60 Millionen Euro dotiert.
Geschrieben und gesprochen von Joe Kerr
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Im Katalog der Grundrechte tauchen die Würde, die Chancengleichheit, die Berufwahlfreiheit und der freie Zugang zu Stätten der Ausbildung auf. Es fehlt eine Voraussetzung, diese Zusicherungen des Grundgesetzes wahrnehmen zu können: das Recht auf Bildung für alle Kinder und Jugendlichen. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe diese Lücke in einem Urteil geschlossen. Zumindest teilweise: Der Staat muss gegenüber den Kindern und Jugendlichen das Recht einlösen, „ihre Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit auch in der Gemeinschaft durch schulische Bildung zu unterstützten und zu fördern (Recht auf schulische Bildung).“ 1 Welch ein neues Recht für Schülerinnen und Schüler!
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Die CDU ringt um eine neue Führung, die Konservativen insgesamt ringen um ein neues Profil. Im Moment ist die Programm-Debatte vor allem vage und es geht kunterbunt durcheinander. Überraschend ist das nicht. Galt doch viele Jahre der Hinweis: Wir regieren besser als die anderen, der reichte aus. Wo liegt die Rettung vor dem Absturz, wo der programmatische Stoff für den Wiederaufstieg? Was könnte der Nukleus einer neuen anziehenden konservativen Botschaft sein?
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„Jede Regierung sage daher an ihrem ersten Tage, wie Gott am ersten Schöpfungstage: Es werde Licht!“ Die Ampel-Regierung wird sich vier Jahre lang damit beschäftigen müssen, woher der regenerative Strom fürs Licht kommen soll. Jean Pauls Politische Fastenpredigten lasen den aufgeblasenen deutschen Duodezfürsten die Leviten. Ihnen schrieb er satirisch verpackte Wahrheit ins Gebetbuch. Mit Wahrheit herauszurücken, haben sich im zurückliegenden Wahlkampf nur Die Grünen getraut. Die Scholz-SPD hat versprochen, eigentlich alles beim Alten zu lassen; nur der Motor der Industriegesellschaft laufe künftig elektrisch statt mit Benzin. Herr Lindner versprach, übers Wasser gehen zu können. Vereint als Ampelregierung wollen die drei Parteien mehr Fortschritt wagen.
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Die skurrilen Auftritte des britischen Premierministers, seine Begeisterung für Peppa Wutz und die lustige Party in Downing-Street zu Pandemiezeiten, die es nie gab: die Party oder die Pandemie?
Noch nicht genug von Peppa Wutz und brumm-brumm-raaraa? Hier gibt’s die Ansprache von Boris Johnson.
Geschrieben und gesprochen von Joe Kerr
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Die CDU hat sich mit Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze in sechzehn erfolgreichen Jahren fast zu Tode gesiegt. Ihr Zustand ist erbärmlich, keine Frage. Wo liegt die Rettung vor dem Absturz, wo der programmatische Stoff für den Wiederaufstieg? Alle reden von Erneuerung, noch niemand weiß, wie sie gehen, worin sie sie bestehen soll. Und: Viel spricht dafür, dass die CDU an ihrem Tiefpunkt noch nicht angekommen ist. Vermutlich steht er mit den Landtagswahlen (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen) im ersten Halbjahr 2022 erst bevor. Aber egal wie tief es noch geht, eines sollte die CDU unbedingt beachten: Das Populismus-Modell Markus Söder — liebes Volk, ich bin Euer Macher, wählt mich, Partei ziemlich unwichtig! — endete jüngst im Nachbarland Österreich nach wenigen Jahren mit einem Crash.
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Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien knüpft mit seinem Motto: „Mehr Fortschritt wagen“ an das berühme Versprechen Willy Brandts in seiner ersten Regierungserklärung 1969 an: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Es gibt aber noch ein zweites Zitat aus dieser Rede, das in Erinnerung geblieben ist: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“. Für die Umsetzung dieses Versprechens ist Willy Brandt mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Die Übergabe des Preises fand am 10. Dezember 1971 in der Universität von Oslo statt. Fast auf den Tag genau 50 Jahre später wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und berufen.
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Angela Merkel hat das Land verändert, aber sie hinterlässt gewaltige Baustellen. Für die Zukunft ist die Republik so schlecht gerüstet wie ihre CDU. Ich begegnete ihr das erste Mal 1990, das zweite Mal bei einem Hintergrundgespräch 1998 nach der Abwahl der Kohl-Regierung, richtig kennengelernt habe ich sie als CDU-Generalsekretärin. Ein persönlicher Rückblick.
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Die Charakterisierung war treffend und gilt heute mehr denn je. „Scholz“, schrieb der Spiegel im November 2007, „ist ein gutes Beispiel dafür, welche Umwege man in der Politik manchmal gehen muss, um dort zu landen, wo man hinpasst.“ Oder, um es im Fall von Olaf Scholz zu präzisieren, um dort zu landen, wo man hinzupassen glaubt.
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