bruchstücke

Bei der Bewertung des Ukrainekrieges beobachte ich zwei Kategorienfehler.
Erstens wird ein zwischenstaatlicher Krieg mit den Kategorien einer innerstaatlichen Ordnung (Recht, Werte, Demokratie) gewertet. Die internationale Politik zeichnet sich aber gerade durch das Fehlen einer zentralen Autorität mit Gewaltmonopol aus. Das Anrufen von Normen und Idealen bleibt in einem anarchischem Raum aber ohnmächtig.
Zweitens ist das Hauptmotiv dieses Krieges die Weltordnung. Russland (und indirekt China) fordern die Pax Americana offen heraus und wollen eine neue Weltordnung. Gelingt es den USA nicht, ihre Hegemonie zu verteidigen, ist die Ordnung (die manche je nach Standpunkt „liberale Weltordnung“ nennen, andere „amerikanisches Imperium“) der letzten 30 Jahre zu Ende. Damit endet aber nicht nur die Rolle der USA als Weltpolizist, sondern auch die völkerrechtlichen Normen, multilateralen Institutionen und universellen Werte stehen zur Disposition. Das Beharren auf diesen Prinzipien der liberalen Weltordnung verkennt, dass exakt darum gekämpft wird.

Aus diesen Kategorienfehlern entspringt die Gefahr, der Ukraine falsche Signale zu senden. Wenn sich Washington, Moskau und Peking auf einen geopolitisch tragfähigen Kompromiss einigen, endet die Unterstützung der Ukraine, egal wie sehr diese im Donbass und auf der Krim weiterkämpfen will. Missversteht die ukrainische Regierung diese Logik, wird sie das Schicksal der Kurden, Georgier und Afghanen erleiden. Daher empfiehlt sich dringend moralische Abrüstung in der Debatte.