bruchstücke

„Jede Regierung sage daher an ihrem ersten Tage, wie Gott am ersten Schöpfungstage: Es werde Licht!“ Die Ampel-Regierung wird sich vier Jahre lang damit beschäftigen müssen, woher der regenerative Strom fürs Licht kommen soll. Jean Pauls Politische Fastenpredigten lasen den aufgeblasenen deutschen Duodezfürsten die Leviten. Ihnen schrieb er satirisch verpackte Wahrheit ins Gebetbuch. Mit Wahrheit herauszurücken, haben sich im zurückliegenden Wahlkampf nur Die Grünen getraut. Die Scholz-SPD hat versprochen, eigentlich alles beim Alten zu lassen; nur der Motor der Industriegesellschaft laufe künftig elektrisch statt mit Benzin. Herr Lindner versprach, übers Wasser gehen zu können. Vereint als Ampelregierung wollen die drei Parteien mehr Fortschritt wagen.

Doch, das gibt es wirklich in dem Koalitionsvertrag von SPD, Bündnisgrünen und FDP: das Lustprinzip. Zweimal taucht es auf und jedes Mal klingt es wie eine tapfere Selbstermutigung: Auf Seite acht heißt es: „Wir haben Lust auf Neues und werden technologische, digitale, soziale und nachhaltige Innovationskraft befördern.“ Zehn Seiten weiter sind die Anforderungen an die drei „so unterschiedlichen Parteien“ (Präambel) noch weiter gestiegen: „Wir haben Lust auf Zukunft und den Mut zu Veränderungen, sind offen für Neues und werden neue technologische, digitale und nachhaltige Innovationskraft entfachen“. Befördern oder Entfachen? Letzteres setzt eigene Ideen oder gar „Missionen“ (das Wort taucht im Vertrag einmal auf) voraus. Lassen sie sich auf den 177 Seiten finden? Oder versuchen die drei Parteien, die keine Wunschpartner sind, nur uneingelöste Programmentwürfe oder gescheiterte Gesetzesvorschläge aus der Ära Angela Merkels doch zu realisieren?