Der unerhörte Klimawandel und die Grünen als Dämon
Das Problem sei, „dass die etablierten demokratischen Parteien die Parolen der populistischen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen übernehmen, unters...
Ampelpolitik
Souveräne Gelassenheit? Führungsversagen!
Der Beitrag „Selbstüberschätzte Kritik, unterschätzte Kritiker“ von Thomas Weber regt zum Nachdenken, aber auch zum Widerspruch an. Man muss nicht den Alterspes...
Paragraph 218: Noch ein Großkonflikt?
Die SPD- Bundestagsfraktion hat jetzt eine Position zu Schwangerschaft und Abtreibung bezogen, die Beginn eines großen, großen gesellschaftlichen Konflikts...
Kooperation der demokratischen Parteien oder Neuwahlen
Aus der Sicht eines engagierten links-liberalen Demokraten sind, auch mit einigem Abstand gesehen, die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland als desaströs un...
„Unsere Partner haben das besserwisserische, koloniale Gehabe der reichen Länder satt.“
Es war eine weite Reise, die Parteichef Lars Klingbeil Anfang März auf sich nahm. Und manchmal war es auch ein Ritt auf der Rasierklinge. Ob beim Parl...
Das Bundesverfassungsgericht verlangt mehr Klimaschutz, nicht weniger
Beim Klimaschutz noch weiter zu entschleunigen, kann nicht die Konsequenz des aktuellen Urteils des Bundesverfassungsgerichts sein. Die Entschleierung der versu...
Dr. Carsten Linnemanns Sozial-Comic in Sachen Bürgergeld für junge Leute
Die nun ausgeschiedene Moderatorin Anne Will war „erschüttert“, weil Vizekanzler Robert Habeck ein Scheitern der Ampel wegen offener Haushaltsfragen nicht aussc...
Die Weitsicht, die das Bundesverfassungsgericht nicht hatte
Stellen Sie sich bitte vor, der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts hätte mit Blick auf die Merz&Co-Klage zur Verfassungskonformität der Verschuldenspoli...
Zustand der Regierung: Vollbeschäftigt mit situativen Dringlichkeiten
„Indem die Regierung bislang primär der Logik der situativen Dringlichkeit gefolgt ist, sind die Fragen nachhaltiger Wichtigkeit unzureichend profiliert&#...
„Irgendwie doof“
Der 29. März 2023 war ein Mittwoch; am Abend dieses Tages, genauer gesagt um 22:01 Uhr, gab es eine gute Gelegenheit, der interessierten Öffentlichkeit Einblick...
In Krisenzeiten kranken Krankenhäusern hinterher sparen
Nachdem viele Beifall geklatscht und manche gerufen haben „Bravo Karl!“, ist es an der Zeit, sich genauer anzuschauen, was als Entwurf einer Krankenhausreform v...
Tief im Soll: Bilanz der öffentlichen Kommunikation des Kanzlers
Beginnen wir mit einem Gedanken-experiment. Wie sähe die kommunikative Bilanz von Olaf Scholz als Bundeskanzler aus, wenn er seit seiner Wahl zum Bundeskanzler ...
Scholz’ Stil: „Langes Schweigen, hervorschnappendes Bestimmen“
Der weithin bekannte Produzent und Lieferant von politischer Führung hat jüngst aus seiner Schublade die Basta-Richtlinie gezogen und unter anderem seinen Minis...
Der DGB singt im SPD-Chor
Bei der Vorstellung der “Gaspreisbremse“ zeigte sich ein irritierendes Bild: Michael Vassiliadis, Chef der drittgrößten Mitgliedsorganisation im Deutschen Gewer...
Unfehlbare, nicht nur auf Sendung, auch an der Regierung
Jüngst durften wir hier eine sehr interessante Analyse von Dieter Pienkny über den mentalen Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks veröffentlichen. Pienkn...