Thesen im protestantischen Lutherton
„Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates schwindet, und damit schwindet auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie.“ Mit di...
Politische Strategie
Machtpolitik mit Heiligenschein
Mehr als 200 präsidiale Dekrete, Personalbescheide, Memos und Bekanntmachungen hat Donald Trump in den ersten Tagen seiner Amtszeit unterzeichnet, dar...
Wenn die eigenen Anhänger nicht mehr glauben
Vielleicht könnte die Implosion des Assad-Regimes auch zu einem Frage-Schub für die politische Theorie führen. Weil noch nie ein so brutales Machtsystem durch e...
Die Linke in Not – setzt auf Wut statt auf Debatte
Die Ampel hat sich abgeschaltet, jetzt steht ein Wahlkampf ins Haus, bei dem es nach den Worten des Sozialwissenschaftlers Horst Kahrs für Die Linke darum geht,...
Die Parteienlandschaft von morgen – unbekanntes Land
Veränderte gesellschaftliche Konfliktlinien schütteln das deutsche Parteiensystem durch: „Es befindet sich wie in anderen europäischen Ländern mitten in e...
Im „Staatsvolk“: Gefährliches Grollen
Linke Politik braucht ein Programm, für welche elementaren Grundsätze von sozialer Gerechtigkeit, ökologischer Nachhaltigkeit und Verteidigung der Demokratie si...
Poker zwischen Parlament und Elysee
Das Bild, das die politisch Verantwortlichen im Palais Bourbon, dem Sitz der französischen Nationalversammlung, in diesen Sommertagen am Beginn der Olympischen ...
„Unsere Partner haben das besserwisserische, koloniale Gehabe der reichen Länder satt.“
Es war eine weite Reise, die Parteichef Lars Klingbeil Anfang März auf sich nahm. Und manchmal war es auch ein Ritt auf der Rasierklinge. Ob beim Parl...
Brandmauer oder Brandbeschleuniger? Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms. Teil 3: Radikal rechts
Die „deutsche Leitkultur“ feiert im CDU-Programmentwurf ein Fest. Der von Deutschland geforderte „Mut zu seiner Leitkultur“ ist nicht nur sprachlich eine merkwü...
Brandmauer oder Brandbeschleuniger? Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms. Teil 2: Gewohnt konservativ
Eine knappe und pauschale Problembeschreibung steht am Beginn des CDU-Programmentwurfs. Den Problemen wird von Anfang an das stolze „Ja zu Deutschland“ (S. 6, Z...
Brandmauer oder Brandbeschleuniger? Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms. Teil 1: Vorläufer
Die CDU steht im Wahljahr 2024 – mit der Europawahl und drei Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern – besser da als konservative Parteien in v...
Plädoyer für eine ganz große Problem-Lösungs-Koalition
Für meinen Alternativ-Vorschlag zu einer Ampelregierung erntete ich vor zwei Jahren nur Kopfschütteln auf : Nämlich eine Rot-Schwarz-Grüne Koalition! Die Reakti...
Linke Politik wäre als Weltinnenpolitik zu denken und zu praktizieren
Viel ist von der Krise der Linken die Rede. Diese zu überwinden erfordert, sich von einem beschränkten, durch spezifische Parteiprobleme verzerrten Rahmen zu lö...
Umweltfragen sind zu Umsetzungsfragen geworden
Viel ist von der Krise der Linken die Rede. Diese zu überwinden erfordert, sich von einem beschränkten, durch spezifische Parteiprobleme verzerrten Rahmen zu lö...
Sahra thront auf dem Wagen, Knechte ziehen und schieben
Das »Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit« bereitet die Gründung einer neuen Partei vor, die im kommenden Jahr in den Wettbewerb um Wähler...